Anfrage vom 12/15/2008

Nr. 497/2008

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Lieberwirth Dieter (DIE REPUBLIKANER), Schlierer Rolf (REP), DIE REPUBLIKANER im Stuttgarter Gemeinderat

Betreff Sicherheit der Stuttgarter Parkhäuser

Drei schwere Zwischenfälle an Parkhäusern in der Region Stuttgart haben in den vergangenen vierzehn Tagen Schlagzeilen gemacht. Die Stadt Esslingen hat sich nach zwei Unfällen, bei denen Teile der Beton-Außenbalustraden nach außen gestürzt waren und in einem Fall sogar zwei Tote zu beklagen waren, die Schließung des vor vierzig Jahren erbauten größten Parkhauses der Stadt angeordnet. Der ADAC will künftig Parkhäuser auch auf Absturzsicherheit überprüfen.

Wir fragen die Verwaltung:

-- Welche Parkhäuser im Gebiet der Stadt Stuttgart wurden vor dem Jahr 2004 errichtet, und welche von diesen entsprechen nicht den seit 2004 geltenden verschärften Normen?

-- Durch welche Maßnahmen wird gewährleistet, daß städtische Parkhäuser gegen versehentliches oder vorsätzliches Durchbrechen der Außenbalustrade gesichert und die entsprechenden Bauelemente in einwandfreiem Zustand sind?

-- Welche Möglichkeiten -- abgesehen von der obligatorischen Überprüfung gewerblicher Gebäude bei Fertigstellung durch einen unabhängigen Prüfingenieur -- hat die Stadt, um sicherzustellen, daß von privat errichtete und betriebene Parkhäuser die aktuellen Normen erfüllen und jederzeit in einwandfreiem baulichem Zustand gehalten werden?

-- Hat die Verwaltung in Reaktion auf die Esslinger Unfälle eine vorsorgliche Überprüfung der Stuttgarter Parkhäuser angeordnet bzw. bereits durchgeführt, oder gedenkt sie dies in nächster Zeit zu tun?





Dr. Rolf Schlierer Dieter Lieberwirth
Gruppensprecher