Haushaltsantrag vom 10/18/2005
Nr. 336/2005

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

CDU-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2006/2007 - Finanzplanung bis 2009
- Luise-Schleppe-Haus -

Wir beantragen, in das Investitionsprogramm 2007 die nachstehende Maßnahme aufzunehmen:

Die Stiftung Evangelische Altenheimat als Trägerin des Luise-Schleppe-Hauses in Stammheim erhält nach den üblichen Förderbedingungen
einen Zuschuss für Umbau und Sanierung in Höhe von 1,312 Mio. Euro. Die Finanzierung erfolgt aus Restmitteln nicht abgeschöpfter Mittel für Altenpflegeeinrichtungen.

Begründung:


Wegen der zeitlichen Koppelung mit der dort ebenfalls vorgesehenen Kindertagesstätte und wegen eines Umzugskonzeptes, das später nicht mehr realisierbar ist, wurde beim Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) der Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn gestellt. Die Zusage ist erteilt.





Reinhold Uhl Dr. Ilse Unold Ulla Pfau
Fraktionsvorsitzender



Marion Haug Dr. Reinhard Löffler Philipp Hill