Haushaltsantrag vom 10/24/2007
Nr. 490/2007

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

CDU-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2008/2009 - Finanzplanung bis 2011
Tagespflege

Die aufgrund gesetzlicher Änderungen umzusetzenden Maßnahmen bereiten der Tagespflege große Schwierigkeiten. Die CDU hat die Tagespflege immer als einen wichtigen Baustein für die Tagesbetreuung in Stuttgart angesehen und unterstützt. Jetzt müssen die Leistungen angepasst und verändert werden.

Derzeit gibt es in Stuttgart 51 Mütter die 102 Kinder betreuen und 104 Mütter die 312 Kinder betreuen. Dies bedeutet, dass zur zeit 414 Kinder bei Pflegemüttern zur Betreuung untergebracht sind.

Da wir diesen Bereich weiter ausbauen wollen, müssen neue Anreize geschaffen werden, um weitere Kinder aufnehmen zu können.

Wir beantragen:

Jede Pflegemutter erhält ab der Aufnahme eines 2. Kindes einen Bonus von 100,-- Euro monatlich

100 Euro x 12 = 1.200 Euro x 51 Mütter 61.200 Euro

und einen Krankenversicherungszuschuss von

130 Euro x 12 = 1.560 Euro x 51 Mütter 79.560 Euro

Bedarf 140.760 Euro p.a.

Bei der Aufnahme von 3 Kindern und mehr erhält die Pflegemutter einen Bonus von 150,-- Euro monatlich

150 Euro x 12 = 1.800 Euro x 104 Mütter 187.200 Euro

und einen Krankenversicherungszuschuss von

130 Euro x 12 = 1.560 Euro x 104 Mütter 162.240 Euro

Bedarf 349.440 Euro p.a.

Für die bestehenden Pflegeverhältnisse bedeutet dies einen Aufwand von

Gesamtbedarf 490.200 Euro p.a.


Darüber hinaus wünschen wir uns einen Ausbau von Tagesmüttern und nehmen an, dass weitere 50 Pflegemütter in den Jahre 2008/09 hinzukommen.

Angenommen es würden

- 30 Pflegemütter mit 3 Pflegekindern hinzukommen, bedeutet dies einen finanziellen Aufwand von
(150 € Bonus + Krankenversicherungszuschuss 130 € = 280,00 € x 12 = 3.360,00 €)
3.360 € x 30 100.800 Euro

und

- 20 Pflegemütter mit 2 Pflegekindern hinzukommen, bedeutet dies einen finanziellen Aufwand von
(100 € Bonus + Krankenversicherungszuschuss 130 € = 230 € x 12 = 2.760,00 €)
2.760 € x 20 55.200 Euro

Dies bedeutet, dass für 130 neue Plätze ein zusätzlicher Aufwand von
156.000 Euro p.a.
entsteht.

Der Gesamtaufwand für bestehende und neue Pflegeverhältnisse beträgt somit

646.200 Euro p.a.

Der Betrag von 100.800 Euro ist in der Vorlage GDRs 677/2007 als Mehraufwand enthalten.
Der verbleibende Betrag von 545.000 Euro p.a. (für Haushalt 2008/2009 1,0908 Mio. Euro) ist aus den Deckungsvorschlägen zu decken.

Der Landeszuschuss (2008/09 99.000 €) und der Haushaltsansatz für Pflegenester (67.200 €) ist von diesem Betrag noch abzusetzen.






Reinhold Uhl Iris Ripsam Stefanie Schorn
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzende



Christina Metke Dr. Ilse Unold Dr. Klaus Nopper