Küstler Ulrike (DIE LINKE.PDS), DIE LINKE.PDS im Stuttgarter Gemeinderat
Betreff
HH: Lärmschutz an Bahnanlagen
Lärmschutz an Bahnanlagen
Die Mittel für den Lärmschutz an Bahnanlagen, die aufgrund des Antrags der CDU Nr. 332/2002 im Doppelhaushalt 2004/2005 für den Lärmschutz an Bahnanlagen bereitgestellt waren und nicht verwendet wurden, werden für das Jahr 2006 bereitgestellt.
Es handelt sich um die untersuchten und als förderwürdig eingestuften Bahnstrecken
Kornwestheim - Korntal (Güterbahnstrecke) im Bereich Im Salzweg und Elbelen,
Bad Cannstatt - Kornwestheim im Bereich Stuttgart-Rot, Stuttgart-Münster und Bad Cannstatt (von Oberschlesische Straße bis Hofener Straße),
Stuttgart Hbf - Essingen im Bereich Bad Cannstatt und Untertürkheim.
Begründung:
Die Förderung des Bundes hat sich in Bezug auf Lärmschutzmaßnahmen der Bahn zwar verbessert. Der Bund zahlt mehr, die Stadt muss nicht mehr im erwarteten Umfang cofinanzieren. Es bleibt aber die Tatsache, dass in den genannten Gebieten die Bewohner/-innen zusätzlich zum Lärm der Güter- und Personenzüge teilweise noch mehr unter dem Lärm der Bundesstraßen B10 und B27 leiden.
Der Zweck der für den Haushalt 2004/2005 beschlossenen Maßnahme bzw. Mittelbereitstellung war auch, dass die Stadt in den vom Straßenlärm zusätzlich geplagten Gebieten die Zusatzkosten für erforderliche erhöhte Standards der Fenster übernimmt. Dieser Zweck besteht unverändert.
Dadurch, dass der Einbau durch das Bahnprogramm bezahlt wird, ist dies ein sehr wirtschaftliches Vorgehen, das aber für die Anwohner/-innen der genannten Strecken eine starke Verbesserung der Wohnqualität bringt. Deshalb soll diese Maßnahme umgesetzt werden.
Die dafür erforderliche Personalstelle soll 2007 wegfallen. Im Jahr 2006 kann daher diese Aufgabe noch abgewickelt werden.
