Haushaltsantrag vom 10/13/2005

Nr. 475/2005

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Lieberwirth Dieter (DIE REPUBLIKANER), Schlierer Rolf (REP), DIE REPUBLIKANER im Stuttgarter Gemeinderat

Betreff Beseitigung von Farbschmierereien ("Graffiti")

Nach wie vor sind öffentliche und private Gebäude in Stuttgart der Verunstaltung und Beschädigung durch Farbschmierereien und wildes Plakatieren ausgesetzt. Die lobenswerten Bemühungen des Fördervereins "Sicheres und Sauberes Stuttgart e.V." allein reichen keinesfalls aus, um hier Abhilfe zu schaffen. Auch die von uns mit angestoßene Stuttgarter Anti-Graffiti-Initiative befindet sich offenkundig noch in der Anlaufphase

Die schnelle Beseitigung der Farbschmierereien scheitert oft an der Vielzahl unterschiedlicher Zuständigkeiten (SSB, DB, EnBW, Garten- und Friedhofsamt, usw.). Wir erneuern deshalb unsere Forderung nach Einrichtung einer zentralen Melde- und Beseitigungsstelle und Bereitstellung der dafür erforderlichen Mittel.

Wir beantragen:

Die Stadt schafft die haushaltswirtschaftlichen und organisatorischen Voraussetzungen für eine zentrale Einheit, die sich in Kooperation mit örtlichen Handwerks- und Entsorgungsbetrieben auf die unbürokratische und schnelle Entfernung von Farbschmierereien und Verunreinigungen an öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen konzentriert.





Dieter Lieberwirth Dr. Rolf Schlierer
Gruppensprecher