Haushaltsantrag vom 12/06/2007
Nr. 824/2007

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2008/2009 - 2. Lesung
Thema Demenz - Einstieg in weitere Unterstützung jetzt!

Wir beantragen:
  1. Die Evangelische Gesellschaft erhält als Träger der "vierten Lebensphase" und der Fachberatung Demenz pro Jahr 21.000 € zusätzlich zur bedarfsgerechten Aufstockung um eine 0,5 Stelle.
  2. Für die dringend notwendige Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit - insbesondere auch für Menschen mit Migrationshintergrund - werden für das Netzwerk Demenz in den Haushaltsjahren 2008 und 2009 jeweils 25.000 € zur Verfügung gestellt. Die Mittelfreigabe erfolgt nach Vorlage des stadtteilbezogenen Informationskonzeptes im Fachausschuss.


Begründung:

Mit Antrag 356/2007 haben wir uns in einem umfassenden Antrag dem Thema Demenz angenommen. Beantwortet wurde dieser Antrag zunächst mit einer umfassenden Tischvorlage in der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 5. November 2007, welche den von uns angenommene Handlungsbedarf bestätigt.

Mit der Drucksache 1155/2007 zu den Haushaltsberatungen (Sitzung 16.11.2007) hat die Fachverwaltung auch den Finanzbedarf für notwendige Maßnahmen präzisiert. Für den von uns geforderten Fachtag "Demenz und geistige Behinderung" sind die notwendigen Finanzmittel inzwischen im Haushalt vorhanden. Es gibt jedoch dringenden weiteren Handlungsbedarf der sich aus der Vorlage 1155/2007 ergibt und kein weiteres Zuwarten bis zu den Haushaltsberatungen 2010/2011 verträgt.

Die beantragten beiden Maßnahmen sind aus unserer Sicht die notwendigen ersten Maßnahmen um eine dringende Versorgungslücke zu schließen und entsprechend dem erfolgreichen Vorgehen in Ostfildern, über das Thema und die Hilfsmöglichkeiten breit in der Bevölkerung zu informieren. Das dafür richtige stadtteilbezogene Konzept ist offenbar vorhanden.


Manfred Kanzleiter Annette Sawade Monika Wüst
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzende

Marita Gröger