Haushaltsantrag vom 10/20/2009
Nr. 396/2009

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

CDU-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2010/2011 - Finanzplanung bis 2013
Schulen – Sanierungsmittel – Pauschalen

Der Sanierungsstau an unseren Schulen hat eine gigantische Höhe erreicht. Um besser planen zu können, und auch mit Synergieeffekten vor allem beim Toilettensanierungsprogramm arbeiten zu können, schlagen wir vor, einen Topf mit
Pauschalen anzulegen, die gegenseitig deckungsfähig sind.


Wir beantragen:


- Toilettensanierungsprogramm ermöglicht an ca. 73 Schulen die Toilettensanierung

Für den Doppelhaushalt 2010/2011 8,300 Mio. €

Die Verwaltung legt zu gegebener Zeit einen Bericht über die Planung zur Umsetzung vor.


- Sanierungsmittel

Dach, Fenster, Fassaden 5,000 Mio. €
Elektrosanierungen 2,000 Mio. €
Malerarbeiten 3,000 Mio. €

Für den Doppelhaushalt 2010/2011 10,000 Mio. €


- Pavillonsanierungen

dringende Pavillonsanierungen ( nichts hält solange wie ein Provisorium )

Für den Doppelhaushalt 2010/2011 1,000 Mio. €


- Brandverhütung

Zur Umsetzung von dringenden Brandverhütungs-Maßnahmen

Für den Doppelhaushalt 2010/2011 1,000 Mio. €


- Sicherheitsausstattungen

Zur Verbesserung der Sicherheitsaustattungen. Über die Umsetzungsmaßnahmen muss noch beraten werden

Für den Doppelhaushalt 2010/2011 2,000 Mio. €


Topf Sanierungspauschalen 22,300 Mio €
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Fred-Jürgen Stradinger Iris Ripsam Alexander Kotz
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzende stv. Fraktionsvorsitzender