Protokoll:
Verwaltungsausschuß
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
331
3
Verhandlung
Drucksache:
561/2003
GZ:
-
Sitzungstermin:
07/16/2003
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Murawski
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Neubau einer viergruppigen Tageseinrichtung
für Kinder, Mahatma-Gandhi-Straße, in
Stuttgart-Bad Cannstatt, Burgholzhof
- Baubeschluss -
Vorgang: Jugendhilfe-/Sozialausschuss vom 14.07.2003, öffentlich, Nr.82
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.07.2003, öffentlich, Nr. 459
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 01.01.2003, GRDrs 561/2003, mit folgendem
Beschlussantrag:
Dem Neubau der Tageseinrichtung für Kinder mit vier Gruppen und maximal 100 Plätzen in der Mahatma-Gandhi-Straße in Stuttgart-Bad Cannstatt, Burgholzhof, nach den Plänen und der Baubeschreibung der Freien Architekten Kottkamp & Schneider und dem Kostenanschlag vom Mai 2003 mit Gesamtkosten (einschließlich Grundstück, Außenanlage, Einrichtungskosten) von 2.141.896 €
wird zugestimmt.
Der Absicht der Verwaltung, mit der Bauherrengemeinschaft "Baugemeinschaft Gandhi GbR, Burgholzhof", die viergruppige Tageseinrichtung für Kinder zu bauen und einen Bauvertrag abzuschließen, wird zugestimmt.
Der Gesamtaufwand ist aus Mitteln des Vermögenshaushalts wie folgt zu decken:
Finanzposition
Titel
Jahr
Betrag
2.4640.9320.000-0115
Grundstück
2004
507.847 €
2.4640.9400.000-0115
Bau
2004
1.354.049 €
Bau
2005
200.000 €
2.4640.9350.000-0115
Einrichtung
2004
80.000 €
Die Kosten für den Bau sind aus Mitteln der im Haushalt und in der Finanz-
planung veranschlagten Pauschale für Infrastrukturmaßnahmen in Neubau-
gebieten zu decken. Die Kosten für das Grundstück werden aus den allgemeinen Grunderwerbsmitteln gedeckt.
4. In Höhe der im Jahr 2003 zu Lasten von 2004/2005 einzugehenden Verpflichtungen von ca. 300.000 € wird eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bewilligt.
Die Deckung erfolgt aus der bei der Finanzposition 2.6100.4999.000-0100 (Pauschale für Infrastrukturmaßnahmen) veranschlagten Verpflichtungs-
ermächtigung.
5. Die Freien Architekten Kottkamp & Schneider werden mit der weiteren Planung, Leistungsphasen 5 - 9 HOAI, beauftragt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
Nachdem sich keine Wortmeldungen ergeben stellt BM
Murawski
fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.