Protokoll:

Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
127
2
VerhandlungDrucksache:
185/2006
GZ:
OB
Sitzungstermin: 26.04.2006
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe hr
Betreff: Zeichen der Erinnerung

Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 06.04.2006, GRDrs 185/2006.

Erfreut zeigt sich StR Dr. Kienzle (90/GRÜNE) für die gelungene Einwerbung der Komplementärmittel in geplantem Umfang durch den Verein. Auf das große Engagement des Vereins und auf die kostenlose zur Verfügungstellung des Baugrundstücks sowie auf die vereinbarte Zuschussgewährung durch die Stadt weist StR Kanzleiter (SPD) hin. Der heute anstehenden Zuschussgewährung stimme seine Fraktion gerne zu. Er zeigt sich davon überzeugt, dass der Verein seine Aufgabe gut erfüllen wird. Positiv zum Beschlussantrag äußert sich StR Uhl (CDU) im Namen seiner Fraktion.

StR J. Zeeb (FW), welcher sich grundsätzlich positiv zur Gedenkstätte äußert, bittet die Verantwortlichen, die entstehenden Kosten kritisch zu verfolgen. Beispielhaft nennt er die Wegekosten in Höhe von 100.000 €. Dies sagt BMin Dr. Eisenmann zu. Dort wo ohne Qualitätsverlust Einsparungen erzielt werden könnten, werde dies selbstverständlich angeregt.

StR Dr. Kienzle bittet dafür Sorge zu tragen, dass am Ort der Gedenkstätte auf Dauer Gedenken ermöglicht wird. In diesem Zusammenhang bittet er, bei der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes im Ausschuss für Kultur und Medien einen Vorschlag seitens der Verwaltung zu erhalten - eventuell auch in Kooperation mit dem Verein -, wie künftig die Pflege der Gedenkstätte und Führungen für Schulen sichergestellt werden können.

Als notwendig erachtet es StR Kanzleiter, die Kommunikation zwischen dem Verein und der Stadt kontinuierlich zu pflegen. Zudem müsse die Stadt Hilfestellung geben, wenn es darum gehe z. B. Schulklassen mit der Gedenkstätte und deren Inhalten in Verbindung zu bringen. Dabei handle es sich um einen Teil der deutschen Geschichte, welcher nicht in Vergessenheit geraten dürfe. Insgesamt müsse die Stadt dieses Projekt weiter unterstützen.

In der Stadt gebe es immer wieder Klagen über den Zustand von Ehrenmalen/Erinnerungszeichen, deren Umgebung nicht kontinuierlich gesäubert werde. Dies sei eine Schande. Nach Nachfragen seiner Fraktion seien in der Vergangenheit Defizite wie z. B. beim Alten Schloss beseitigt worden. Erforderlich sei es, "dass die Stadt auch intern ihr Bewusstsein/Verantwortungsbewusstsein bezüglich der Geschichte schärft".

Diese Einschätzung wird von der Vorsitzenden geteilt. Von ihr wird, die Wortmeldung von StR Dr. Kienzle aufgreifend, vorgeschlagen, zur nächsten Sitzung des Kultur- und Medienausschusses Vertreter des Vereines einzuladen. Dann könnten die heute angesprochenen Themen wie die Pflege/Reinigung sowie die Organisation von Besuchen durch Schulklassen behandelt werden.


Nachdem sich gegen diese Vorgehensweise (inhaltliche Beratung der angesprochenen Themen in der nächsten Sitzung des Kultur- und Medienausschusses) keine Einwendungen erheben stellt BMin Dr. Eisenmann fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.