Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
489a
4
Verhandlung
Drucksache:
915/2003
GZ:
SJG
Sitzungstermin:
22.10.2003
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Lang
Berichterstattung:
der Vorsitzende, Herr Pfeifle (JugA)
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Tagesbetreuung in Stuttgart
Übersicht über geplante Maßnahmen und neue Anträge zum Doppelhaushalt 2004/2005
Vorgang:
Jugendhilfeausschuss vom 13.10.2003, öffentlich, Nr. 114
Ergebnis:
Kenntnisnahme
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 06.10.2003, GRDrs 915/2003.
Zu den finanziellen Aspekten der Vorlage trägt EBM
Dr. Lang
vor, insgesamt seien 24 Vorhaben (17 Projekte von freien Trägern, 7 städtische Projekte) mit 558 Plätzen aufgelistet. Für die Projekte wäre ein Gesamtaufwand von ca. 10 Mio. € notwendig. Die Verwaltung habe in der zu den kommenden Haushaltsplanberatungen aufgestellten sogenannten grünen Liste 13 Vorhaben der freien Träger und 6 städtische Vorhaben aufgenommen. Mit diesen 19 Vorhaben würden 428 Plätze mit einem Gesamtaufwand von 2,9 Mio. € geschaffen. Die erfolgte Auswahl sei von der Überlegung ausgegangen, Vorhaben mit einer günstigen Relation Platz/Kosten zu priorisieren. Für die vorgeschlagenen 428 Plätze belaufe sich der Aufwand, wie gesagt, auf 2,9 Mio. € und für die nicht vorgeschlagenen 130 Plätze würde sich der Aufwand auf knapp 7 Mio. € belaufen.
Nicht berücksichtigt sei das Budget für Angebotsveränderungen (Pauschalbetrag von 1,5 Mio. € für Personalkosten) sowie 750.000 € für Investitionskosten. Ebenfalls nicht berücksichtig worden sei in den Zahlen zu den Haushaltsplanberatungen, dass die Investitionsmaßnahmen laufende Betriebskosten verursachten. Unter Zugrundelegung des von ihm Dargestellten ergebe sich für das Jahr 2004 ein Betrag für die laufenden Betriebskosten in Höhe von 1,35 Mio. € und für das Jahr 2005 ein Betrag von 2,1 Mio. €.
Diese Beträge seien derzeit noch nicht im Verwaltungshaushalt des Haushaltsplanentwurfs 2004/2005 veranschlagt. Dieses wäre im Zuge der Ersten Änderungsliste nachzureichen. Grundsätzlich müsse er darauf hinweisen, dass sich die Zahlen für die Finanzplanung und für den Doppelhaushalt zwischenzeitlich nachhaltig verschlechtert hätten.
Durch Herrn
Pfeifle
(JugA) wird ergänzt, eines der teureren Projekte sei das Projekt des Universitätswerks im Stadtbezirk Vaihingen. Dabei handle es sich um einen kompletten Neubau. Ähnlich verhalte es sich bei all den Projekten, die nicht in die grüne Liste aufgenommen worden seien. In der Vorlage selbst seien alle der Verwaltung bekannten planungsreifen Projekte benannt. Die Pauschale sei in die Vorlage aufgenommen worden, um flexibler reagieren zu können; innerhalb von zwei Haushaltsjahren würden sich häufig Angebotsveränderungen einstellen.
Im Zuge der weiteren Beratungen, so EBM
Dr. Lang
, müssten seitens der Fachverwaltung noch Aussagen zu Prioritäten und Bedarfsdeckungen in den einzelnen Stadtbezirken erfolgen. Dem schließt sich StRin
Sawade
(SPD) an.
StR
Kanzleiter
(SPD) geht davon aus, dass die Verwaltung derzeit noch Projekte abprüft, die in der Vorlage selbst noch nicht benannt sind. Gegebenenfalls müssten diese noch in den Haushaltsplanberatungen Berücksichtigung finden können.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben stellt EBM
Dr. Lang
fest:
Der Verwaltungsausschuss hat
Kenntnis genommen.