Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB
GRDrs1177/2009
Stuttgart,
11/05/2009
Haushalt 2010/2011
Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 09.11.2009
HH 2010/2011 -- TH 810: Europahaus
Beantwortung / Stellungnahme
Das in das Stuttgarter Europahaus eingegliederte Informationszentrum EUROPE DIRECT RELAIS erhält seit dem 01.01.2005 einen jährlichen Betriebskostenzuschuss von der Landeshauptstadt Stuttgart i. H. v. 10.000 € (s. GRDrs 1291/2005).
Am 17.12.2008 beschloss der Verwaltungsausschuss einstimmig zur Sicherstellung der Aufgaben von EUROPE DIRECT RELAIS den Betriebskostenzuschuss für das Jahr 2009 auf insgesamt 57.800 € (bisher 10.000 €) zu erhöhen (s. GRDrs 445/2008 Neufassung). Zur Finanzierung dieses Aufwands wurde eine überplanmäßige Mittelbewilligung i. H. v. 47.800 € zugelassen. Über die Finanzierung ab 2010 soll im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für den Doppelhaushalt 2010/2011 entschieden werden.
Das Europäische Informationszentrum EUROPE DIRECT RELAIS ist das „Schaufenster“ des gesamten Stuttgarter Europahauses. Es stellt als Anlauf- und Informationsstelle für die Bürgerinnen und Bürger das Herzstück der EU-Anlaufstellen in Stuttgart dar. Es konnte seine Aktivitäten in den letzten Jahren erheblich ausbauen und ist aus der Stuttgarter Bildungs- und Schullandschaft nicht mehr wegzudenken.
Sollten die städtischen Zuschüsse für den Förderzeitraum 2009 – 2012 i. H. V. 57.800 € ab dem kommenden Jahr für EUROPE DIRECT gestrichen werden, hätte dies weit reichende Konsequenzen, bis hin zur Schließung des Informationszentrums. Auch ein Zuschuss der europäischen Kommission i. H. v. 25.000 € würde damit wegfallen, da dieser an den städtischen Zuschuss geknüpft ist.
In diesem Zusammenhang wird auf die ausführlichen Darstellungen in der vorgenannten GRDrs 445/2008 Neufassung verwiesen.
Ich möchte Sie daher darum bitten, Ihr einstimmiges Votum vom 17.12.2008 zu wiederholen um damit die Finanzierung im Doppelhaushalt 2010/2011 sicherzustellen. Gleichzeitig empfehle ich die Ablehnung des Antrags 633/2009.
