444/2002 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung
Gz: A 0336-03

GRDrs 444/2002

Stuttgart,

05/24/2002

Sitzungsplanung für das Jahr 2003
- Gemeinderat, Ausschüsse, Beiräte -

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Ausschuß für Wirtschaft und Wohnen Jugendhilfeausschuß Ausschuß für Umwelt und Technik Gesundheitsausschuss Sozialausschuß Verwaltungsausschuß	Beschlußfassung Beschlußfassung Beschlußfassung Beschlußfassung Beschlußfassung Beschlußfassung	öffentlich öffentlich öffentlich öffentlich öffentlich öffentlich	07.06.2002 10.06.2002 11.06.2002 14.06.2002 17.06.2002 19.06.2002

Beschlußantrag:

Von den Terminen (siehe Anlage) für die Sitzungen des Gemeinderats, der Ausschüsse und der Beiräte wird zustimmend Kenntnis genommen.

Begründung:

Die Sitzungstermine für das Jahr 2003 müssen durch den Rathausumbau und die dadurch erforderliche Reservierung von Sitzungsräumen bereits jetzt festgelegt werden.
Das in der Anlage beigefügte Sitzungstableau musste durch die in den Beratungen des Jahres 2001 zur GRDrs. 724/2001 geäußerten Änderungswünsche überarbeitet werden. Weitere Verschiebungen im Jahr 2003 wurden von der Verwaltung in der 3. bis 5. Kalenderwoche vorgenommen:

1. Folgende Änderungswünsche/Berichtigungen sind in der Anlage berücksichtigt:

- zusätzliche Sozialausschusstermine am 3. Februar 2003 und 21. Juli 2003

- zusätzlicher UTA-Termin am 22. Juli 2003

- Berichtigung der Termine UTA und StBauA von Montag, 24. Februar 2003, auf Dienstag, 25. Februar 2003

2. Folgende Änderungswünsche konnten nicht berücksichtigt werden:

- Die geforderten beiden weiteren Schulbeiratstermine werden - falls erforderlich - kurzfristig anberaumt.

- Die kritisierten Terminüberschneidungen am 8. Juli 2003 (KulturA, StBauA), 28. Oktober 2003 (SchulB - StBauA) und 9. Dezember 2003 (UTA - VA HH, 2. Lesung) können nicht bereinigt werden.

3. Durch die Terminierung des Rathausumbaus und den damit verbundenen Umzug der Fraktionen, Referate, Stabsabteilungen und einiger Abteilungen des Haupt- und Personalamtes ab 7. Januar 2003 sind nochmals geringfügige Änderungen erforderlich.

Mit dem Freihalten der 3. Kalenderwoche 2003 soll dem Wunsch, eine reibungslose Sitzungsvorbereitung und -durchführung gewährleisten zu können, Rechnung getragen werden. Dadurch sind die nachfolgenden Terminverschiebungen notwendig:

Sitzung	am	Änderung
JHA	13.01.2003	auf 27.01.2003 verlegt
UTA	14.01.2003	entfällt ersatzlos
VA	15.01.2003	auf 22.01.2003 verlegt
GR	16.01.2003	auf 23.01.2003 verlegt
WA	17.01.2003	entfällt ersatzlos
RSA	22.01.2003	auf 29.01.2003 verlegt
VA	29.01.2003	entfällt durch Verlegung
GR	30.01.2003	entfällt durch Verlegung

Alle unter 1. und 3. genannten Änderungen sind im beigefügten Sitzungskalender 2003 berücksichtigt und wurden mit den Geschäftsführenden Stellen abgestimmt.

Beteiligte Stellen

Klaus-Peter Murawski

Anlagen

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