Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz: KBS
GRDrs1185/2009
Stuttgart,
11/17/2009
Haushalt 2010/2011
Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 23.11.2009
Schulzentrum Heilbronner Straße, Nord - Mehrkosten der Einrichtung
Beantwortung / Stellungnahme
Mit Verabschiedung des Nachtragshaushaltes 2009 wurden für die Sanierung des Schulzentrums Nord, Heilbronner Straße 153/155 Mehrkosten für bauliche Maßnahmen genehmigt.
In der zugehörigen Projektbeschlussvorlage (GRDrs. 326/2009) wurde von der Verwaltung darauf hingewiesen, dass aufgrund der erheblich umfänglicheren Baumaßnahmen nicht zuletzt durch den Rückbau zahlreicher fest verbundener Einrichtungsgegenstände und Laborausstattungen vor allem im Bereich der kostenintensiven Elektrotechniklabore auch eine Erhöhung der Einrichtungskosten anfällt. Diese sind mit 6,5 Mio. € in der Vorlage beziffert unter gleichzeitigem Hinweis, dass hiervon 1,1 Mio. € aus dem Budget der Schulen zu decken sind, so dass insgesamt 5,4 Mio. € bereitzustellen wären.
Im Doppelhaushalt 2008/2009 sind 2,5 Mio. € finanziert.
In der grünen Liste (Verwaltungsvorschlag), Teil III Vorbelastungen, wird die Finanzierung der Mehrkosten von 2,9 Mio. € für die Einrichtung im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung mit je 1,45 Mio. Euro in den Jahren 2012 und 2013 vorgeschlagen.
Vorliegende Anträge/Anfragen
CDU-Gemeinderatsfraktion 395/2009, Grüne Liste 4.
FDP-Gemeinderatsfraktion 485/2009, Grüne Liste 4.
