Protokoll: Verwaltungsausschuß des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
208
2
VerhandlungDrucksache:
275/2001
GZ:
SJG
Sitzungstermin: 05/09/2001
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Lang
Berichterstattung:Frau Braun (GesundhA)
Protokollführung: Herr Häbe sp/kr
Betreff: Finanzierung eines gemeinsamen Dokumentations-
systems für die ambulante Sucht- und Drogenhilfe
in Stuttgart

Hinsichtlich der Förderung, so BMin Müller-Trimbusch, habe im Gesundheitsausschuss eine Rückfrage von StRin Metke (CDU) bestanden. Zu dieser Rückfrage informiert Frau Braun, durch die nun vorgesehene Förderung sei eine Doppelförderung im Bereich der EDV-Pflege ausgeschlossen, obwohl auch die Träger Betriebszuschüsse erhielten. In den Vorgesprächen mit den freien Trägern habe es tatsächlich die Anfrage nach einer erhöhten Förderung im Bereich der Betriebszuschüsse gegeben. Die Verwaltung gehe davon aus, dass eventuell den Trägern entstehende höhere Kosten, durch die bestehenden Pauschalen im Sachkostenbereich abgedeckt würden. Eine zusätzliche Förderung über die jährlichen Betriebskostenzuschüsse hinaus werde als nicht erforderlich angesehen, zumal das Software-Paket das vom IFT (Institut für Therapieforschung) angeboten werde, auch eine Grundpflege beinhalte.

Im Anschluss an den Antrag von StRin Metke, die Vorlage entsprechend dieser Ausführungen zu ergänzen, teilt EBM Dr. Lang mit, diese Ausführungen würden im Protokoll festgehalten.

Abschließend stellt er fest: