Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
5700-03
GRDrs
1370/2007
Stuttgart,
12/07/2007
Gewährung eines Darlehens an den Eigenbetrieb Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart (KBB I)
zur teilweisen Finanzierung von Investitionen in dessen Wirtschaftsplan 2007
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
19.12.2007
Beschlußantrag:
1. Dem Eigenbetrieb KBB I wird zur teilweisen Finanzierung seiner Investitionen im Vermögensplan 2007 ein Darlehen von 1.380.000 EUR zu den in der Begründung genannten Konditionen gewährt.
2. Der Aufwand ist im Vermögenshaushalt 2007 bei der AFipo. 2.5730.9257.000 VKZ 0020, Darlehen an KBB I, zu decken.
3. Im Vermögenshaushalt wird bei der Fipo. 2.5730.9257.000 VKZ 0020 eine außerplanmäßige Ausgabe von 1.380.000 EUR zugelassen. Die Mehrausgabe wird im Verwaltungshaushalt 2007 bei der Fipo. 1.0340.2610.000, Steuerverwaltung, Stundungs-, Nachforderungszinsen u. ä., gedeckt.
Begründung:
Zur teilweisen Finanzierung seiner Ausgaben im Vermögensplan 2007 benötigt der Eigenbetrieb KBB I Fremdmittel von insgesamt 1.380.000 EUR. Auf Grund der guten Liquidität der Stadt werden diese Mittel dem Eigenbetrieb als Stadtdarlehen mit marktüblichen Konditionen (Verzinsung 4,575 %, Tilgung ab 2009 in 15 Jahresraten) zur Verfügung gestellt.
Zur Finanzierung des Darlehens sind im Vermögenshaushalt 2007 keine Mittel veranschlagt. Sie sind deshalb außerplanmäßig bereitzustellen.
Finanzielle Auswirkungen
Keine
Beteiligte Stellen
Keine
Vorliegende Anträge/Anfragen
Keine
Erledigte Anträge/Anfragen
Keine
Michael Föll
Erster Bürgermeister
Anlagen
Vorlage13702007.pdf