Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB 0032-11
GRDrs
304/2003
Stuttgart,
03/25/2003
Stuttgart Projekt "Verständigung und Versöhnung mit osteuropäischen Partnerstädten" - Stand der Maßnahmen in den Partnerstädten Brünn, Samara und Lodz
Mitteilungsvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuß
Kenntnisnahme
öffentlich
09.04.2003
Bericht:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart hat in seiner Sitzung am 27. April 2001 (GRDrs. 436/2001) insgesamt 1.500.000 DM (766.937,82 Euro) für Projekte im Senioren- und Sozialbereich der osteuropäischen Partnerstädte Stuttgarts zur Verfügung gestellt. Die Projekte sollen auch ehemaligen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern zugute kommen und als Zeichen der Verständigung und Versöhnung mit den osteuropäischen Partnerstädten verstanden werden.
Auf der Grundlage des Vorschlags der Partnerstadt Brünn hat der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 13. November 2002 (GRDrs. 897/2002) die Freigabe der Mittel für dieses Vorhaben beschlossen.
Am 18. Dezember 2002 hat der Verwaltungsausschuss die Mittel für die Umsetzung des Vorschlags der Partnerstadt Samara freigegeben (GRDrs. 1100/2002).
Die von den städtischen Töchtern und Beteiligungsgesellschaften zugesagten Mittel für die insgesamt hälftige finanzielle Beteiligung am Stuttgarter Projekt wurde bereits für die Auszahlungstermine abgerufen bzw. angefordert. Die erste Auszahlungsrate ging im März 2003 an die beiden Partnerstädte, die Abschlusszahlungen sind für August 2003 vorgesehen. In der Anlage sind die von den Städten Brünn und Samara ausgearbeiteten Ablaufpläne für die Umsetzung beigefügt (siehe Anlagen 1 und 2).
Beim Besuch der Stuttgarter Projektgruppe in Lodz im September 2002 wurde ein Projekt vereinbart, das wegen der dortigen Kommunalwahlen im Herbst 2002 Verzögerungen erfuhr. Dies erforderte eine erneute Abstimmung zwischen der Projektgruppe der Stadt Stuttgart und der Stadtverwaltung Lodz. Diese hat am 31. Januar 2003 zwischen dem neuen Stadtpräsidenten von Lodz, Dr. Jerzi Kropiwnicki, und Bürgermeisterin Gabriele Müller-Trimbusch als Leiterin der Projektgruppe stattgefunden. Bei dem Gespräch wurde eine rasche Fortführung der Maßnahmenplanung seitens der Stadt Lodz zugesichert. Die Stadtverwaltung von Lodz wird demnach im Frühjahr 2003 einen konkretisierten Vorschlag mit Kostenaufstellung an die Stadt Stuttgart übersenden. Mit den Baumaßnahmen des Vorhabens wird nicht vor Sommer 2003 begonnen werden können, da sich das für das Projekt ausgewählte Gebäude derzeit noch im staatlichen Besitz befindet und dieses zunächst in einem förmlichen Verfahren in kommunales Eigentum überführt werden muss.
Es ist vorgesehen, dem Verwaltungsausschuss die Beschlussvorlage über die Freigabe der Mittel für die Umsetzung des Vorschlags der Partnerstadt Lodz unmittelbar nach Eingang noch vor der Sommerpause zur Entscheidung vorzulegen.
Beteiligte Stellen
Dr. Wolfgang Schuster
Anlage 1: Maßnahmenplanung Brünn
Anlage 2: Maßnahmenplanung Samara