Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
152
10
Verhandlung
Drucksache:
205/2006
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
17.05.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
hr
Betreff:
Leihweise Überlassung einer Taschenfalzmaschine durch die Firma N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht), zugunsten der Johannes-Gutenberg-Schule (Gewerbliche Schule für Drucktechnik in Bad Cannstatt
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 03.05.2006, GRDrs 205/2006.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig den nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag:
Dem Abschluss eines kostenlosen Leihvertrages mit der Firma N. N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
Maschinenbau GmbH & Co. KG auf Überlassung einer Taschenfalzmaschine T 530/64 im Wert von 127.820,40 Euro, zugunsten der Johannes-Gutenberg-Schule, wird gemäß § 78 (4) GemO zugestimmt.
Das Schulverwaltungsamt wird ermächtigt, einen Leihvertrag in üblicher Form abzuschliessen.