Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 16. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Stuttgart 21
Bericht zur Kostenentwicklung
Bericht zum Baubeginn

2 CityChlor - Beseitigung von Verunreinigungen durch chlorierte Kohlenwasserstoffe in Stadtböden und im Grundwasser
Beratungsunterlagen

3 Sanierung und Erweiterung der Tageseinrichtung für Kinder
Freibadstraße 86 in Stuttgart-Vaihingen
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

4 Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren
für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart
Beratungsunterlagen

5 Erhöhung der Friedhofs- und Bestattungsgebühren
Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung
Beratungsunterlagen

6 Annahme von Stiftungskapital und Errichtung einer
rechtlich unselbstständigen Stiftung
Beratungsunterlagen

7 Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
Beratungsunterlagen

8 Neue Grippe - Fortzahlung der Bezüge an Mitarbeiter/-innen
Beratungsunterlagen

8 a Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Pandemielager
Beratungsunterlagen

9 Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners bei der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

10 Umbildung des Unterausschusses Stuttgarter Bildungspartnerschaft
Beratungsunterlagen

11 Umbildung des Unterausschusses Demografischer Wandel
Beratungsunterlagen

12 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

13 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Wilhelmsschule Untertürkheim
Beratungsunterlagen

14 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Neugereut
Beratungsunterlagen

15 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

16 EU-Projekt "You need exercise! - Introducing every day Culture of Sports for Children in European Cities"
Beratungsunterlagen

17 Vergabe von Mitteln aus dem Qualitätsentwicklungsfonds 2009 für den Förderbereich 1 "Pädagogische Verbünde";
Aufnahme der kath. Kindertagesstätte, Am Lehenweg 16, 70180 Stuttgart, in den Pädagogischen Verbund Stuttgart-Süd
Beratungsunterlagen

17 a Kein weiteres Bedürfnis für das Züblin-Parkhaus
Antrag Nr. 714/2009 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion vom 11.12.2009

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

18 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2010
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung (AfS)

19 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2010
Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)