Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 16. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 Stuttgart 21
Bericht zur Kostenentwicklung
Bericht zum Baubeginn
2 CityChlor - Beseitigung von Verunreinigungen durch chlorierte Kohlenwasserstoffe in Stadtböden und im Grundwasser
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3 Sanierung und Erweiterung der Tageseinrichtung für Kinder
Freibadstraße 86 in Stuttgart-Vaihingen
Baubeschluss
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4 Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren
für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart
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5 Erhöhung der Friedhofs- und Bestattungsgebühren
Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung
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6 Annahme von Stiftungskapital und Errichtung einer
rechtlich unselbstständigen Stiftung
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7 Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
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8 Neue Grippe - Fortzahlung der Bezüge an Mitarbeiter/-innen
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8 a Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Pandemielager
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9 Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners bei der Landeshauptstadt Stuttgart
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10 Umbildung des Unterausschusses Stuttgarter Bildungspartnerschaft
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11 Umbildung des Unterausschusses Demografischer Wandel
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12 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
13 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Wilhelmsschule Untertürkheim
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14 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Neugereut
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15 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
16 EU-Projekt "You need exercise! - Introducing every day Culture of Sports for Children in European Cities"
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17 Vergabe von Mitteln aus dem Qualitätsentwicklungsfonds 2009 für den Förderbereich 1 "Pädagogische Verbünde";
Aufnahme der kath. Kindertagesstätte, Am Lehenweg 16, 70180 Stuttgart, in den Pädagogischen Verbund Stuttgart-Süd
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17 a Kein weiteres Bedürfnis für das Züblin-Parkhaus
Antrag Nr. 714/2009 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion vom 11.12.2009
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
18 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2010
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
19 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2010
Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)