Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
85/2005
GZ:
5642-17
Sitzungstermin: 16.02.2005
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Dr. Magdowski
Berichterstattung:Herr N.N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) (SportA)
Protokollführung: Herr Häbe
Betreff: Förderung des Partnerschaftsstraßenradrennens
Stuttgart-Straßburg-Stuttgart vom 02. bis 04.09.2005 durch die Landeshauptstadt Stuttgart

Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 02.02.2005, GRDrs 85/2005.


Positiv zur Vorlage äußern sich StR Barg (CDU), StR Kanzleiter (SPD) und StRin Feindor (90/GRÜNE).

An StR Barg gewandt informiert Herr N.N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht), die Organisation des Rennens obliege dem Württembergischen Radsportverband (WRSV). Mit Sicherheit werde Nagold als Start- und Zielort einen logistischen Beitrag leisten (Streckenabschrankungen etc.). Er habe keine Informationen, inwieweit sich diese Stadt finanziell beteilige. Die Verwaltung wolle dieses aufgreifen und klären.

Indem StR Kanzleiter sich auf den Kosten- und Finanzierungsplan (Anlage 1 der Vorlage) bezieht, wirft er die Frage auf, weshalb zur Verdeutlichung der Städtepartnerschaft Straßburg-Stuttgart in diesen Plan nicht aufgenommen worden ist, dass beide Städte gemeinsam (jeweils zur Hälfte) 80.000 € finanzieren. Hierzu versichert Herr N.N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht), dass mit der gewählten Darstellung nicht beabsichtigt ist, Stuttgart hervorzuheben. Danach erklärt StR Kanzleiter, sollte das Defizit lediglich 30.000 € betragen, würde Stuttgart 30.000 € aufwenden und Straßburg hätte einen Betrag von 40.000 € zu schultern. Dies wäre kein partnerschaftliches Verhalten. Im selben Zusammenhang geht die Vorsitzende, hinweisend auf andere Fehlbetragsfinanzierungen, davon aus, dass das Defizit 40.000 € ausmachen wird.

Gegenüber StRin Feindor teilt Herr N.N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) mit, bis zur Zustimmung der entsprechenden Gremien könne ein solcher Zuschuss nur "in Aussicht gestellt werden". Sollte seitens der Stadt Straßburg der Zuschuss nicht bewilligt werden, sei wohl das ganze Rennen in Frage gestellt. Allerdings gehe die Verwaltung von einer Zuschussgewährung aus.

BMin Dr. Magdowski stellt abschließend fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.