Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
439
1
VerhandlungDrucksache:
942/2005 und Ergänzung
GZ:
AK 6235
Sitzungstermin: 09.11.2005
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Murawski
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: Straßenbenennungen
- Vertagung -

Beratungsunterlagen sind die Vorlagen des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 28.10.2005, GRDrs 942/2005, sowie die Vorlagenergänzung vom 03.11.2005.


Bezug nehmend auf einen Vertagungsantrag von StR Wölfle (90/GRÜNE), s. heutige öffentliche Niederschrift Nr. 438a weist StR Uhl (CDU) auf einen wohl am 03.12.2005 stattfindenden Termin mit dem chilenischen Botschafter hin. Bei einer Vertagung würde der Initiator der Straßenbenennung im Stadtbezirk Degerloch in zeitliche Schwierigkeiten geraten.

StR Kanzleiter (SPD) unterstreicht, dass keine Behandlung dieses Tagesordnungspunktes in der heutigen Sitzung stattfinden kann. Seine Fraktion habe sich wegen des kurzfristigen Versands mit der Vorlage noch nicht befassen können. Von ihm wird vorgeschlagen, im Zusammenhang mit drei in der nächsten Woche vorgesehenen nichtöffentlichen Verwaltungsausschusssitzungen (Haushaltstermine) eine öffentliche Verwaltungsausschusssitzung vorzusehen. Näher getreten wird hier dem Termin Mittwoch, 16.11.2005.

Der Degerlocher Verschönerungsverein, so StR Barg (CDU) Bezug nehmend auf die erst gestern überlassene Beratungsunterlage, habe ihm vor zwei Tagen bereits Unterlagen mit der Begründung der Stadtverwaltung überlassen. Seltsam sei, dass von der Entscheidung nicht Betroffene vor dem Ausschuss informiert seien. Diesbezüglich verweist BM Murawski auf die nichtöffentliche Vorberatung der Angelegenheit im Bezirksbeirat.

Im weiteren Verlauf regt StR Barg an, in der öffentlichen Beratung am 16.11.2005 auch die in der Verwaltungsausschusssitzung am 26.10.2005 zurückgestellte GRDrs 613/2005 mit einzubeziehen. Zudem wird von StRin Sawade (SPD) darauf hingewiesen, dass in der GRDrs 942/2005/Ergänzung gegenüber der GRDrs 942/2005 zwei Sätze fehlen. BM Murawski sagt zu, dies zu prüfen und dafür zu sorgen, dass in der Sitzung am 16.11.2005 eine vollständige Vorlage vorgelegt wird.


Von BM Murawski wird abschließend festgestellt:

Der Verwaltungsausschuss stimmt zu, den heutigen Tagesordnungspunkt 1 (GRDrs 942/2005 mit Ergänzung) auf eine für den 16.11.2005 vorzusehende öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses zu vertagen.