Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
219
9
Verhandlung
Drucksache:
352/2005
GZ:
AK 0350-00
Sitzungstermin:
22.06.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Murawski
Berichterstattung:
der Vorsitzende
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Bürgerservice Stuttgart
Barrierefreiheit im Bezirksrathaus Obertürkheim
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Mitteilungsvorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 10.06.2005, GRDrs 352/2005.
StR J. Zeeb (FW) nimmt wegen Befangenheit im Sinne von § 18 GemO an der Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Die Haltung des Landesdenkmalamtes wird von BM
Murawski
, welcher die Vorlage erläutert, nachhaltig kritisiert.
An StR
R. Zeeb
(FDP) gewandt betont er, die Variante 3 werde weiter mit Nachdruck vertreten. Angesichts des Widerstandes der Landesverwaltung werde, um endlich zu einem konkreten Ergebnis zu kommen, eine politische Debatte über diese Angelegenheit benötigt.
Abschließend stellt BM
Murawski
fest:
Der Bericht hat zur
Kenntnis
gedient. Das Vorgehen der Verwaltung wird einmütig durch den Ausschuss unterstützt.