Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz: StU | GRDrs 1198/2009
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Haushalt 2010/2011
Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 23.11.2009
Sanierung Stuttgart 26 -Hospitalviertel-
Sanierung Jugendhaus Mitte
Beantwortung / Stellungnahme
Die Maßnahme liegt im Sanierungsgebiet Stuttgart 26 –Hospitalviertel–. Das Jugendhaus Mitte wurde 1952 erbaut. Im Jahre 1978 erfolgte ein Umbau. Das Gebäude ist dringend sanierungsbedürftig.
Der Förderrahmen für dieses Sanierungsverfahren beträgt lediglich 3,33 Mio. €.
Es ist insofern nicht möglich, die Modernisierung des Jugendhauses im Rahmen der Sanierung durchzuführen, da ein Großteil des Geldes für die Umgestaltung des Hospitalplatzes, der Büchsenstraße, der Freifläche des Jugendhauses Mitte einschließlich des angrenzenden Straßenraums sowie für Zuschüsse privater Modernisierungen gebunden ist. Deshalb wurde ein objektbezogener Förderantrag im ZIP (Zukunftsinvestitionsprogramm, einem Teil des Konjunkturpakets II) gestellt. Mit Bescheid vom 4. Juni 2009 hat das Regierungspräsidium Stuttgart eine Finanzhilfe von 1,0 Mio. € für diese Maßnahme bewilligt. Dieser Bewilligung zugrunde lag ein Modernisierungsgutachten des Architekturbüros Guggenberger und Ott, Stuttgart, mit Gesamtkosten von 3,0 Mio. €. Bei Durchführung der Maßnahme hätte die Stadt infolgedessen 2,0 Mio. € Baukosten zu tragen. Bauherr soll die Jugendhaus gGmbH sein.
Das ZIP ist ein befristetes Programm, das Mittel nur bis Ende 2011 zur Verfügung stellt. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit folgender Termine und Fristen:
- GR-Beschluss Modernisierung: Dezember 2009
- Ausschreibung und Vergabe: bis März/ April 2010
- Baubeginn: Mai 2010
- Bauende: Mai 2011
- Die Abrechnung muss spätestens zum 1. Oktober 2011 beim RP vorgelegt werden.
Baukosten 3.000.000 €
Bewilligte Finanzhilfe 1.000.000 €
laut Förderbescheid
Bei der Stadt verbleibende Kosten 2.000.000 €
Der Grundsatzbeschluss wurde am 6. und 7. Oktober 2009 im Ausschuss für Umwelt und Technik und im Verwaltungsausschuss mit GRDrs 649/2009 gefasst. Über die Bereitstellung der Mittel muss nunmehr im Rahmen der Haushaltsplanberatungen entschieden werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Antrag 372/2009, Bündnis 90/DIE GRÜNEN Fraktion
Antag 454/2009, SPD-Gemeinderatsfraktion
Matthias Hahn
Bürgermeister
<Anlagen>
