1122/2004 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz: AK 6235

GRDrs 1122/2004

Stuttgart,

11/18/2005

Straßenbenennungen

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss	Beschlussfassung	öffentlich	02.02.2005

Beschlußantrag:

Den in der Begründung im einzelnen aufgeführten Straßen- und Wegenamen wird zugestimmt (Anlage 1).

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Zur Orientierung der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sind die dargestellten Benennungen erforderlich. Einige Maßnahmen kamen auf Anregung und Wunsch von Stuttgarter Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürgern zustande.

Finanzielle Auswirkungen

Beteiligte Stellen

Bezirksbeiräte Feuerbach, Mitte, Möhringen, Mühlhausen und Vaihingen

Klaus-Peter Murawski
Bürgermeister

Anlagen

Stadtbezirk Stuttgart-Feuerbach

Anpassung des Straßenbeschriebs

Lfd. Nr.	Bisherige Straßenbezeichnung	Straßenbeschrieb A = Anfang E = Ende	Neue Straßenbezeichnung
1	Auerbachstr.	Bisher: A = Heilbronner Str. E = Schozacher Str. Neu: A = Leitzstr. E = Schozacher Str.	Auerbachstr. Der schraffierte Teil entfällt.

Mit Bescheid des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 04.06.2004 wurde die neue Straßenführung der Auerbachstraße mit Wirkung ab 01.01.2004 als Gemeindeverbindungsstraße Nr. 26 festgestellt. In diesem Zusammenhang erhält das Gebäude Auerbachstr. 40, das sich im Eigentum der Landeshauptstadt Stuttgart befindet, eine neue Adresse.

Der Bezirksbeirat Feuerbach war im Zusammenhang mit dem Bau der Auerbachbrücke mit der Änderung des Straßenverlaufes befasst.

Stadtbezirk Stuttgart-Mitte

Um- und Neubenennung zum 1. Januar 2006

Lfd. Nr.	Bisherige Straßenbezeichnung	Straßenbeschrieb A = Anfang E = Ende	Neue Straßenbezeichnung
2	Schloßstr. (gelb)	A = Friedrichstr. E = Einmündung Willi-Bleicher-Str.	Börsenstr.
3	Schloßstr. (blau)	Bisher: A = Friedrichstr. E = Senefelderstr. 62 Neu: A = Börsenstr. E = Senefelderstr. 62	Schloßstr. Gelb gekennzeichneter Bereich entfällt.
4	NN (rosa)	Platz auf Flurstück 473/1	Börsenplatz

Die Stuttgarter Börse hat dem Oberbürgermeister vorgeschlagen, die Schloßstraße im Bereich zwischen Willi-Bleicher-Straße und Friedrichstraße künftig als Börsenstraße zu benennen.

Im genannten Straßenabschnitt gibt es mit der boerse-stuttgart sowie der Volksbank Stuttgart zwei große Befürworter dieser Anregung. Beide haben allerdings übereinstimmend nur ein Interesse an der Umbenennung der Schloßstraße, wenn gleichzeitig der Platz vor der L-Bank und über dem Friedrichsbau-Variete (Flurstück 473/1) als Börsenplatz benannt wird. Diese bisher namenlose Fläche befindet sich im Eigentum der L-Bank, die sehr gerne die Adresse Börsenplatz 1 erhalten möchte. Mit dem Stadtmessungsamt, das die Hausnummerierung durchführt, wurde bereits geklärt, dass dies bei einer Benennung so erfolgen würde. Gleichzeitig könnte das Friedrichsbau-Variete wegen seines unterirdischen Zugangs die bisherige Adresse Friedrichstr. 24 behalten. Es hat daher keine Einwände gegen den Vorschlag.

Neben der Volksbank und der boerse-stuttgart sind bei der Umbenennung im Bereich der Schloßstraße weitere Gebäude von einer Adressenänderung betroffen. Von privaten Anwohnern und kleineren Firmen kam bei einer Anhörung keinerlei Reaktion. Allerdings hat sich die SV-Versicherung als Eigentümerin der Schloßstr. 22 gegen eine Adressenänderung ausgesprochen, sofern diese vor Anfang 2006 erfolgen soll. Das Unternehmen zieht bis spätestens Ende 2005 in die Löwentorstraße um und möchte daher eine nochmalige Adressenänderung für kurze Zeit vermeiden.

Sowohl die boerse-stuttgart als auch die L-Bank könnten damit leben, wenn die Umbenennung der Schloßstraße sowie die Benennung des Börsenplatzes zum 1. Januar 2006 erfolgen würde.

Der Bezirksbeirat Mitte hat den vorgeschlagenen Maßnahmen einstimmig zugestimmt unter der Voraussetzung, dass der Stadt dadurch keine Kosten entstehen, sondern diese komplett von der Börse übernommen werden.

Stadtbezirk Stuttgart Mühlhausen

Neubenennung

Lfd. Nr.	Bisherige Straßenbezeichnung	Straßenbeschrieb A = Anfang E = Ende	Neue Straßenbezeichnung
5	NN	A = Arnoldstr. E = Bertha-von-Suttner-Realschule	Keltersteige
6	NN	A = Platz an der katholischen Kirche St. Johannes-Maria-Vianney E = Mönchfeldstr.	Mönchfelder Talweg
7	NN	A = Hechtstr. 66 E = Hechtstr. beim Ladenzentrum	Birkenweg

Vor einiger Zeit hat sich der Arbeitskreis Wohnen und Wohnumfeld aus Freiberg/Mönchfeld an die Stadtverwaltung gewendet und vorgeschlagen, bisher namenlose Wege zu benennen. Die Vorschläge wurden von der Gruppe im Rahmen der offenen Bürgerbeteiligung des Projektes Soziale Stadt zusammengestellt.

Insgesamt wurden 13 Anregungen vorgelegt. Von Seiten der Stadtverwaltung aus wären fünf der Vorschläge umsetzungsfähig. Diese wurden dem Bezirksbeirat Mühlhausen zur Beschlussfassung übersandt. Das Gremium hat den o.g. Maßnahmen nach ausführlicher Beratung zugestimmt, die übrigen Vorschläge aber zurückgestellt.

Stadtbezirk Stuttgart-Möhringen

Umbenennung und Anpassung des Straßenbeschriebs

Lfd. Nr.	Bisherige Straßenbezeichnung	Straßenbeschrieb A = Anfang E = Ende	Neue Straßenbezeichnung
8	Heigelinstr. (schraffiert)	Bisher: A = Fasanenhofstr. E = endet als Sackstraße östlich der Schelmenäckerstr. Neu: A = B 27 E = endet als Sackstraße östlich der Schelmenäckerstr.	Heigelinstr.
9	Heigelinstr.	A = Fasanenhofstr. E = B 27	Fasanenhofstr.

Im Bereich der B 27-Ausfahrt Fasanenhof Ost wurde der Verlauf der Heigelinstraße neu hergestellt. Inzwischen besteht keine Straßenverbindung mehr zwischen der neuen Heigelinstraße östlich der B 27 und dem verbliebenen Restteil der Heigelinstraße westlich der B 27. Aus diesem Grund hat das Stadtmessungsamt vorgeschlagen, den westlichen Teil der Heigelinstraße aufzuheben und der Fasanenhofstraße zuzuordnen.

Durch diese vorgesehene Maßnahme würde ein Schuppen auf dem Flurstück 7037 eine neue Adresse erhalten. Derzeit laufen Verkaufsverhandlungen zwischen der betroffenen Eigentümergemeinschaft und der Stadtverwaltung. Da es sich nicht um ein Wohngebäude mit Postanschrift handelt, wäre eine Adressenänderung unproblematisch.

Der Bezirksbeirat Möhringen hat die Maßnahmen einstimmig zur Kenntnis genommen.

Stadtbezirk Stuttgart-Vaihingen

Erweiterung

Lfd. Nr.	Bisherige Straßenbezeichnung	Straßenbeschrieb A = Anfang E = Ende	Neue Straßenbezeichnung
10	Rathausplatz	Liegt zwischen Vaihinger Markt, Ernst-Kachel-Str., Robert-Leicht-Str. und Bachstr.	Rathausplatz (die bisherige Fläche wird durch den schraffierten Teil ergänzt)

Die Firma Häussler Baumanagement hat vorgeschlagen, eine kleine Teilfläche des Grundstücks, auf dem die Schwabengalerie errichtet wurde, in den Rathausplatz mit einzubeziehen. Diese Fläche befindet sich nicht im Eigentum der Landeshauptstadt Stuttgart, sondern gehört der Firma Häussler selbst.

Da sich bei der Realisierung dieses Vorschlags ein eigenwilliger Zuschnitt des Platzes ergeben würde, hat das Stadtmessungsamt angeregt, eine weitere Straßenfläche in den Platz mit einzubeziehen. Dieser Bereich wird im Volksmund derzeit als Bachplätzle bezeichnet und befindet sich im Eigentum der Landeshauptstadt Stuttgart.

Der Bezirksbeirat Vaihingen hat dem neuen Zuschnitt des Rathausplatzes einstimmig zugestimmt. Adressenänderungen ergeben sich durch diese Maßnahme nicht.