Landeshauptstadt Stuttgart Referat Kultur/Bildung und Sport Gz: KBS | GRDrs 1051/2009 |
Stuttgart, | 11/09/2009 |
Bauliche Maßnahmen 240.000 EUR
Technische Einrichtung/Ausstattung 75.000 EUR
Insgesamt 315.000 EUR
Pro Raum entstehen daher Mehrkosten von im Schnitt 130.000 EUR. Aus laufenden Budgetmitteln sollten bislang 8 bis 10 Raume und aus dem 60-Mio.EUR-Sonderprogramm nochmals 7,5 Räume jährlich finanziert werden. Da sich dieses Programm auch auf die Jahre 2010/2011 erstreckt, fehlen hier zur Finanzierung noch jährlich rd. 2 Mio. EUR nur für diesen Bereich.
Mit den von der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragten 4,8 Mio. EUR können im Doppelhaushalt 2010/2011 zunächst für das laufende Programm diese Mehrkosten abgedeckt und für den sich ergebenden Restbetrag weitere Räume eingerichtet werden.
Im Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion ist dieser Fehlbedarf für das laufende Programm noch nicht berücksichtigt. Bezüglich der beantragten weiteren 12 Fachräume sind in den genannten 2,88 Mio. EUR nur die Baukosten eingerechnet. Hier kämen zusätzlich noch die Kosten der technischen Einrichtung/Ausstattung in Höhe von 12 x 75.000 EUR hinzu, d.h. Gesamtkosten von 3,78 Mio. EUR (12 x 240.000 EUR + 12 x 75.000 EUR).
Vorliegende Anträge/Anfragen
Antrag Nr. 366 Bündnis 90/DIE GRÜNEN Nr. VI
Antrag Nr. 400 CDU-Gemeinderatsfraktion
Dr. Susanne Eisenmann