Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
406
14
Verhandlung
Drucksache:
801/2009
GZ:
SJG
Sitzungstermin:
04.11.2009
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Rückerstattung von Besuchsgeldern für städtische Kindertageseinrichtungen infolge des Streiks
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 30.09.2009, GRDrs 801/2009.
Darauf, dass diese Rückerstattung auf einen Vorschlag der ehemaligen StRin Metke (CDU) im Jugendhilfeausschuss zurückgeht, weist StRin
Ripsam
(CDU) hin.
Nachdem EBM
Föll
zusagt, dass dieser Hinweis in das Protokoll aufgenommen wird, stellt er fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
Protokoll8012009.pdf