top12 Protokoll

Protokoll:	Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	top12 12
	Verhandlung	Drucksache:	387/2005
		GZ:	USO/67

Sitzungstermin:	22.06.2005
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	BM Beck
Berichterstattung:	der Vorsitzende, Herr N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)(HochbA)
Protokollführung:	Herr Häbe hr
Betreff:	Sanierung Öfen 1 und 2 im Krematorium - Einbau eines Rußbläsers

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 21.06.2005, öffentlich, Nr. 343

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 06.06.2005, GRDrs 387/2005, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Neuausmauerung der Kremationsöfen 1 und 2 im Rahmen der Bauunterhaltung und dem Einbau einer automatischen Rußbläseranlage im Krematorium Pragfriedhof wird zugestimmt.

2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 372.000 € wird gedeckt im Haushaltsjahr 2005 durch eine überplanmäßige Ausgabe bei der AHSt 2.7511.9420.000-0111 Sanierung Kremationsöfen 1 und 2 Pragfriedhof.

3. Die überplanmäßig Ausgabe in Höhe von 372.000 € wird gedeckt durch eine Sperrung bei der Finanzposition 2.7500.9400.000 VKZ 0108 Bau Friedhofsgebäude Friedhof Hedelfingen.

Den Zusammenhang des Einbaus eines Rußbläsers mit der in den vergangenen Jahren erfolgten Gesamtsanierung des Krematoriums sowie den Zusammenhang mit noch offenen Fragen wie z. B. zu Regressansprüchen im Zusammenhang mit den in der Vergangenheit erfolgen Investionen hinterfragt StR Uhl (CDU).

Dazu betont BM Beck, mit der in den vergangenen Jahren erfolgten notwendigen technischen Sanierung habe die nun vorgelegte Maßnahme nichts zu tun. Beim denkmalgeschützten Gebäude seien Risse festgestellt worden. Hier müssten nun Erneuerungsmaßnahmen durchgeführt werden. Von Herrn N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) wird ergänzt, die in den vergangenen Jahren stattgefundenen Maßnahmen hätten der Emissionsminderung gedient (Einbau einer Abgasreinigungsanlage). Das heute Vorgelegte beinhalte die Erneuerung der Ausmauerung der Öfen 1 und 2. Durch den Krematoriumsbetrieb sei bei zwei der drei Öfen die Ausmauerung schadhaft geworden. Für den "Rußbläser" habe man in der Vergangenheit bereits Vorleistungen getroffen. Aus Kostengründen sei damals aber die Rußbläserreinigungsanlage nicht umgesetzt worden. Vielmehr habe man eine turnusgemäße Reinigung durch den Schornsteinfeger geplant gehabt. Im Betrieb habe sich nun aber herausgestellt, dass es wirtschaftlich sinnvoller wäre, diese Anlage nachzurüsten, um die Reinigungskosten des Schornsteinfegers zu reduzieren.

Zu der von StR R. Zeeb (FDP) angesprochenen Feinstaubproblematik bemerkt Herr N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht), die Rauchgasreinigungsanlage unterliege einer laufenden Überwachung durch das Gewerbeaufsichtsamt. Die Emissionswerte würden laufend festgehalten. Die Anlage sei entsprechend den Erfordernissen des Bundesemissionsschutzgesetzes ausgelegt. Durch die Rußbläseranlage erfolge keine weitere Reduzierung.

Ebenfalls gegenüber StR R. Zeeb informiert der Vorsitzende, in Hedelfingen sei ursprünglich der Bau einer Feierhalle geplant gewesen. Durch das Angebot der Kirche, die Bestattungsfeiern in der Kirche abzuhalten, sei diese Feierhalle nicht mehr notwendig.

Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben stellt BM Beck stellt:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.