Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
440
2
Verhandlung
Drucksache:
853/2005
GZ:
OB 5040-03
Sitzungstermin:
09.11.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Murawski
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Bereitstellung von Geldern für die Bekämpfung
einer möglichen Pandemie
- Vertagung -
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 05.10.2005, öffentlich, Nr. 374
Verwaltungsausschuss vom 26.10.2005, öffentlich, Nr. 411
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
In einer kurzen Aussprache teilt BM
Murawski
mit, dass, da nur noch
eine
Bestellungschance für Chargen von Tamiflu bestanden hat, diese Bestellung bereits erfolgt ist. Ansonsten hätte erst im Jahr 2009 eine Bestellung erfolgen können. Kritisch merkt StR
Wölfle
(90/GRÜNE) an, auch bei diesem Thema könne nicht automatisch davon ausgegangen werden, dass erforderliche Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Daher gehöre diese Angelegenheit im Rahmen der kommenden Haushaltsplanberatungen besprochen.
Abschließend stellt BM Murawski fest:
Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Verwaltungsausschuss-Sitzung am 23.11.2005
vertagt
(s. auch heutige Niederschrift Nr. 438a).