203 Protokoll

Protokoll:	Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	203 21
	Verhandlung	Drucksache:	247/2007 -
		GZ:	KBS

Sitzungstermin:	23.05.2007
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Herr Häbe st
Betreff:	TREFFPUNKT Rotebühlplatz Gewährung städtischer Zuwendungen 2007

Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 09.05.2007, GRDrs 247/2007.

StR Sauer (CDU) sieht die Vorlage als erneute Bestätigung für den aufgrund eines gemeinsamen Antrages seiner Fraktion und der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion eingeschlagenen Weg, die Verantwortung für den Veranstaltungsbetrieb im TREFFPUNKT Rotebühlplatz der Volkshochschule Stuttgart e. V. (vhs) zu übertragen. Vermisst wird von ihm die Benennung der durch den Wechsel - weg vom Kulturamt, hin zur vhs - eingesparten Kosten in Höhe von 230.000 € im Jahr 2007. Diese Mittel seien in vielen Fällen anderen Kulturbereichen zugute gekommen (Filmfestival, Theaterszene, Jazzclub im Gustav-Siegle-Haus). Zustimmend zur Vorlage äußert sich StR Kanzleiter (SPD). Für die Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion zeigt sich StR Dr. Kienzle (90/GRÜNE) erfreut über die positive Entwicklung. Auch durch den Ausfall von Landesmitteln für die vhs werde sich aber die Frage der künftigen Finanzierung stellen.

Das Transparent am Gebäude der Einrichtung sollte laut StR Sauer endlich fertiggestellt bzw. Alternativlösungen präsentiert werden. Zudem bittet der Stadtrat die vom Verwaltungsausschuss abgelehnte Bezeichnung "Rotebühl" im Fußgängerleitsystem durch Stuttgart Marketing in "TREFFPUNKT Rotebühlplatz" abzuändern. Beides sagt BMin Dr. Eisenmann zu.

Im weiteren Verlauf erinnert StR Kanzleiter, die Übertragung für die Koordination und die Durchführung des Veranstaltungsbetriebs auf die vhs sei auf fünf Jahre erfolgt. Nach einem von der Verwaltung festzulegenden Zeitraum erbittet er seitens der Verwaltung einen Erfahrungsbericht über diese Organisationsänderung. Möglicherweise sei dann auch die Konsequenz zu ziehen, künftig nicht mehr differenziert, sondern pauschal zu fördern. Den gewünschten Erfahrungsbericht sagt die Vorsitzende zu.

Diesen Tagesordnungspunkt abschließend stellt BMin Dr. Eisenmann fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.

Protokoll2472007.pdf