Protokoll: Verwaltungsausschuß des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
475
9
VerhandlungDrucksache:
-
GZ:
-
Sitzungstermin: 09/19/2001
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Dr. Magdowski
Berichterstattung:die Vorsitzende, die Herren Dr. Ostberg und
Dr. Schmidt (beide KultA)
Protokollführung: Herr Häbe sp
Betreff: Hearing - Galerie
- Antrag Nr. 369/2001 der Gemeinderatsfraktionen
von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN
vom 13.08.2001 -
Der im Betreff genannte Antrag ist diesem Protokoll beigefügt.

BMin Dr. Magdowski trägt vor, Herr OB Dr. Schuster habe das öffentliche Hearing zur Galerie auf den 12. Oktober 2001, 15:00 bis 18:00 Uhr, Rathaus, Großer Sitzungssaal, terminiert. Die Organisation liege in den Händen der städtischen Galerie. Die Moderation wolle Herr OB Dr. Schuster persönlich übernehmen. Die museale Konzeption solle durch Herrn Dr. Schmidt (Leiter der städtischen Galerie) und die architektonische Konzeption durch Herrn Prof. Hascher (Architekt) in jeweils 15 Minuten vorgetragen werden.

Vom Projektbeirat der Galerie habe bereits Herr Andriani zugesagt. Weiter würden die Herren Prof. Dr. Jean-Christophe Ammann, Prof. Dr. Dreyer, Prof. Willikens, Prof. Dr. Zweite und Prof. Dr. Lüpertz teilnehmen. Von Herrn Prof. Wyss sei noch keine Zusage erfolgt.

Bisher, so Herr Dr. Schmidt, seien die Einladungen mündlich abgestimmt. Schriftliche Einladungen würden noch nachgereicht. Die Frage der Öffentlichkeit werde auch von Seiten der Beiratsmitglieder unterschiedlich gesehen. Fraglich sei, ob die Öffentlichkeit in einer reinen Zuhörerposition oder in einer diskutanten Position teilnehmen solle. Ausgegangen werde davon, dass der Erkenntiswert demokratisch-öffentlicher Meinungsäußerungen in künstlerischen Fragen nicht repräsentativ sei.

Die Vorsitzende fragt nach, welche Anforderungen die Antragsteller an das Hearing stellen. Hierzu bemerkt StRin Dr. Eisenmann (CDU), die Antragsteller stellten sich ein öffentliches Hearing vor. Angesichts der Bedeutung des Projektes müsse das Hearing für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Mit den vorgetragenen Informationen zeigt sie sich einverstanden. Von StRin Hollay (SPD) wird ebenfalls betont, es müsse sich um ein öffentliches Hearing handeln. Die Frage, inwieweit Diskussionsbeiträge des Publikums erfolgen könnten, werde nicht zuletzt von der Präsentation der Fachleute abhängen; die Fachleute müssten genügend Zeit haben, ihre Positionen darzustellen. Im selben Zusammenhang erklärt StR Dr. Kienzle (90/GRÜNE), künstlerische Fragen könnten natürlich nicht in der Öffentlichkeit entschieden werden, aber Fragen der Öffentlichkeit müssten durchaus möglich sein. Ein solches Hearing, und damit stimmt er mit StRin Hollay überein, stelle eine erste Werbemaßnahme für die neue Galerie dar.

In der Folge macht Herr Dr. Ostberg (KultA) deutlich, außer Frage stehe, dass die Öffentlichkeit eingebunden werde. Die Verwaltung wolle lediglich abklären, in welchem zeitlichen Verhältnis sich Äußerungen der Öffentlichkeit zu den Beiträgen der Fachleute bewegen solle. Hier dürfe kein Ungleichgewicht entstehen. Entsprechende Bedenken seien aus dem Galeriebeirat geäußert worden.

Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben schließt BMin Dr. Magdowski diesen Tagesordnungspunkt ab.