46 Protokoll

Protokoll:	Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	46 2
	Verhandlung	Drucksache:	1017/2006
		GZ:	OB

Sitzungstermin:	14.02.2007
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	EBM Föll
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Herr Häbe fr
Betreff:	Klinikum Stuttgart - Künftige bauliche Struktur Neubau Olgahospital und Frauenklinik - Baubeschluss -

Vorgang: Krankenhausausschuss vom 09.02.2007, öffentlich, Nr. 3

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 29.01.2007, GRDrs 1017/2006 mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Neubau des Olgahospitals und der Frauenklinik (OH/FK) auf dem Areal des Katharinenhospitals auf Grundlage der vom Hochbauamt und der N. N. (Namen wurden aus Datenschutzgründen gelöscht) geprüften Genehmigungs- und Ausführungsplanung, der Baubeschreibung und dem Kostenanschlag der Architektengemeinschaft N. N. GmbH (Namen wurden aus Datenschutzgründen gelöscht) vom Januar 2007

mit Gesamtbaukosten einschließlich medizinischen Einbauten und Baupreissteigerungen bereits erfolgter Submissionen (4 Mio. EUR) von

268.400.000 EUR

wird zugestimmt.

2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 268.400.000 EUR ist aus Mitteln des Wirtschaftsplanes des Klinikums Stuttgart wie folgt zu decken:

Jahr	Bis 2007 EUR	2008 EUR	2009 EUR	2010 EUR	2011 EUR	2012 EUR	Gesamt EUR
Aufwand	50.760.000	41.620.000	36.565.000	79.220.000	54.930.000	5.305.000	268.400.000

3.1 Die Kosten für die Bauzeitzinsen und die Zwischen-/Vor-finanzierungskosten der Landeszuschüsse in der Größenordnung von ca. 13,80 Mio. EUR bis Ende des Jahres 2012 werden entsprechend der GRDrs 1302/2005 von der Stadt im Wege eines Ertragszuschusses finanziert.

3.2 Im Verwaltungshaushalt 2007 wird hierfür bei der AFipo 1.5100.7257.000 - Zinszuschuss Klinikum - eine außerplanmäßige Ausgabe von bis zu 800.000 EUR zugelassen. Der Mehraufwand wird im Verwaltungshaushalt 2007 durch Sperrung bei der

AFipo 1.9140.8500.000 - Deckungsreserve - gedeckt.

4. Für die Inbetriebnahme des Krankenhauses wird es unumgänglich sein, Neubeschaffungen im medizinischen Bereich in Höhe von ca. 10,20 Mio. EUR vorzunehmen (vgl. Anlage 8).

Die Beschlussfassung über diese zusätzliche Ausstattung/Neubeschaffung wird jedoch so lange zurückgestellt, bis im Rahmen der Umsetzung der Baumaßnahme hinlänglich gesichert ist, dass die Kosten (einschl. Baupreissteigerungen) innerhalb des Budgets bleiben und die Kreditfinanzierungsobergrenze von max. 95 Mio. EUR nicht überschritten wird. Die für den späteren Einbau notwendigen planerischen und bauseitigen Vorbereitungen sind zu treffen. Die Beschaffung soll zeitnah vor der Inbetriebnahme erfolgen.

EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.

Protokoll10172006.pdf