Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
KBS
GRDrs
696/2003
Stuttgart,
07/25/2003
Umbau des Tagblatt-Turm-Areals zum Kulturzentrum "Unterm Turm"
Mietflächenverteilung und Zuschusserhöhung
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuß
Ausschuss für Kultur und Medien
Beschlußfassung
Kenntnisnahme
öffentlich
öffentlich
10.09.2003
29.10.2003
Beschlußantrag:
1. Von der Ausweisung von Mietflächen zur Fremdvermietung zur Sicherstellung der Finanzierung des spiel- und theaterpädagogischen Betriebs des Kinder- und Jugendtheaters (JES) sowie der Verteilung der Mietflächen im Kulturzentrum “Unterm Turm” wird zustimmend Kenntnis genommen.
2.1. Die städtischen Zuschüsse an die Theater tri-bühne und FITS sowie an die Jugendkunstschule Kinderwerkstatt e. V. werden ab 2004 bis zum Differenzbetrag zwischen der bisherigen Miete und der künftigen Miete im Kulturzentrum “Unterm Turm” angehoben.
2.2. Der Mehraufwand wird im Haushaltsplan 2004/2005 in Höhe von 340.400 € bei Fipo 1.3310.7010.000 und in Höhe von 73.800 € für 2004 und 70.500 für 2005 bei Fipo 1.3550.7010.000 veranschlagt.
3.1. Für den Spiel- und theaterpädagogischen Betrieb des Kinder- und Jugendtheaters (JES) erhält der Kinderkulturverein e.V. in den Jahren 2004 und 2005 jeweils einen laufenden Zuschuss in Höhe von bis zu 1.781.300 €.
3.2. Der Aufwand wird im Haushaltsplan 2004/2005 in Höhe von 1.781.300 € bei Fipo 1.3310.7010.000 veranschlagt.
4. Die Miet- und Mietnebenkosten für den MuPäDi ab 2004 in Höhe von 76.700 Euro werden bei Fipo 1.3552.5310.000 veranschlagt. Der Mehraufwand zur bisherigen Miete beträgt 59.700 Euro.
5. Die Einrichtung und Ausrüstung des bisherigen Theaters im ZENTRUM werden im Rahmen der städtischen Bewilligungsbedingungen dem Spiel- und theaterpädagogischen Betrieb des Kinder- und Jugendtheaters (JES) zur Verfügung gestellt.
6. Von der Absicht, das kulturell genutzte Areal Eberhard-/Torstraße künftig Kulturzentrum “Unterm Turm” zu benennen, wird Kenntnis genommen.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Die Flächenverteilung im künftigen Kulturzentrum “Unterm Turm” ist nunmehr abgeschlossen. Dem Spiel- und theaterpädagogischen Betrieb des Kinder- und Jugendtheaters (JES), den Theatern tri-bühne und FITS, der Jugendkunstschule Kinderwerkstatt e. V. sowie dem Museumspädagogischen Dienst (MuPäDi) werden künftig die in den als Anlage 2 beigefügten Plänen farbig ausgewiesenen Flächen zur Verfügung stehen. Dabei wurde dem Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 21.05.2003, die Mietflächen soweit zu reduzieren, dass der kalkulatorische Zuschussrahmen des Grundsatzbeschlusses vom 22.07.1999 (GRDrs 227/1999) eingehalten wird, weitestgehend berücksichtigt. In den Plänen sind nunmehr zur Vermietung vorgesehene Flächen ausgewiesen, deren vom Amt für Liegenschaften und Wohnen festgesetzter Mietwert insgesamt 59.333 € beträgt.
Auf der Grundlage dieser Flächenzuweisungen können nunmehr die Zuschüsse für das JES in den Jahren 2004 und 2005 festgesetzt und die Anpassung der Zuschüsse für die tri-bühne, das FITS sowie den Kinderwerkstatt an die gegenüber bisher höheren Mietsätze vorgenommen werden. Die höheren Zuschüsse fließen in Form von Mietzahlungen wieder an die Stadt zurück, so dass sich die Höhe der eigentlichen Zuschüsse nicht ändert.
Das Theater im ZENTRUM stellt seinen Betrieb mit Ablauf des Jahres 2003 ein. Es ist sinnvoll, die bisherige Einrichtung und Ausrüstung auf das JES zu übertragen.
Die künftig auf dem Tagblattturmareal arbeitenden Kultureinrichtungen haben sich übereinstimmend dafür ausgesprochen, den bisherigen, etwas sperrigen Namen “Kultur unterm Turm” für das Kultur- zentrum auf “Unterm Turm” abzukürzen. Dieser Name lässt sich sprachlich sowohl mit den Namen der Einrichtungen als auch mit einzelnen Veranstaltungen verbinden und sichert gleichwohl die hohe Identifikation mit dem prägenden Tagblattturm.
Finanzielle Auswirkungen
Aufgrund der umgebauten Räume der Theater tri-bühne und FITS, der neuen Räume für den MuPäDi und die Kinderwerkstatt sowie durch die Aufnahme des Spielbetriebs des JES im Tagblatt-Turm-Areal werden sich die Kosten für den laufenden Betrieb erhöhen.
Die Miet- und Nebenkosten für die tri-bühne, das FITS, die Kinderwerkstatt und den MuPäDi erhöhen sich im Jahr 2004 um 473.928 € und im Jahr 2005 um 470.603 € im Vergleich zu den bisher angefallenen Mieten. Die Mehrkosten setzen sich im Einzelnen wie folgt zusammen:
2004
2005
1. Theater tri-bühne
2. FITS Figurentheater
237.517 €
102.905 €
237.517 €
102.905 €
3. Jugendkunstschule Kinderwerkstatt
73.781 €
70.456 €
4. Museumspädagogischer Dienst
59.725 €
59.725 €
Summe
473.928 €
470.603 €
Die höheren Mieten fließen wieder in den städtischen Haushalt zurück.
Die Kosten für den Spiel- und theaterpädagogischen Betrieb des JES betragen für die Jahre 2004 und 2005 jeweils insgesamt
1.781.299 €
. Der Gesamtzuschussbetrag setzt sich wie folgt zusammen:
Personalkosten Theater
769.125 €
Personalkosten Theaterpädagogik
306.800 €
Sachkosten Theater
176.000 €
Sachkosten Theaterpädagogik
50.000 €
Miete und Mietnebenkosten
529.374 €
abzüglich Einnahmen
-50.000 €
Summe
1.781.299 €
Die angeführten Personalkosten für das Theater (769.125 Euro) entsprechen den Angaben des Wirtschaftsplanes 2004 des Kinder- und Jugendtheaters JES.
Die Personalkosten für die Theaterpädagogik (306.800 Euro) setzen sich aus durchschnittlichen Kosten für die vier zugewiesenen Mitarbeiter/innen (223.800 Euro) und zwei Theaterpädagogenstellen (83.000 Euro) zusammen. Die zugewiesenen Mitarbeiter/-innen erhalten ihre Bezüge aus dem städtischen Personalkostenhaushalt, daher wird ein Zuschussanteil in Höhe von 223.800 Euro innerhalb des Stadthaushalts verrechnet.
Ebenso fließen Miete und Mietnebenkosten (529.374 Euro) wieder in den Stadthaushalt zurück.
Zu diesen Gesamtkosten des JES in Höhe von 1.781.299 € wird das Land der Stadt Stuttgart einen Zuschuss von voraussichtlich 586.375 € gewähren.
Die im Kulturamtsbudget zusätzlichen benötigten Haushaltsmittel für die Theater tri-bühne und FITS, die Jugendkunstschule Kinderwerkstatt, den Museumspädagogischen Dienst und das JES werden bei den entsprechenden Ausgabehaushaltstellen bereitgestellt.
Beteiligte Stellen
Referat WFB und Referat AK haben der Vorlage zugestimmt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Beschluss VA vom 21.05.2003, Niederschrift Nr. 250
Dr. Iris Jana Magdowski
Federführendes Referat/Erstellendes Amt:
Referat KBS/Kulturamt
Anlagen
Anlage 1: Ausführliche Begründung
Anlage 2: Plansatz Grundrisse Tagblatt-Turm-Areal
Anlage 1 zur GRDrs 696/2003
Ausführliche Begründung:
1. Flächenaufteilung
Dem Raumprogrammbeschluss des Gemeinderats (GRDrs 923/2000) vom 23.11.2000 und dem Baubeschluss (GRDrs 734/2001) vom 20.09.2001 entsprechend erhalten die im Kulturzentrum “Unterm Turm” untergebrachten Kultureinrichtungen die in den als Anlage 2 beigefügten Plänen farbig ausge- wiesenen Flächen. Gegenüber der bisherigen Planung wurden die folgenden Flächen aus der Zuweisung herausgenommen:
Lage
Fläche
jährl. Mietwert lt. AfLuW
im 2. UG
2 PKW-Stellplätze
3.576 €
im 2. UG
48 m² Lagerfläche
3.722 €
im 1. UG
75 m² Lagerfläche
5.807 €
im 1. OG
70 m² Bürofläche
13.500 €
im 2. OG
171 m² Bürofläche
32.728 €
Summe
59.333 €
Diese Flächen wird das Kulturamt bei Fertigstellung ausschreiben und vermieten. Die voraussichtliche Mieteinnahme bleibt um 2.592 € hinter der vom Verwaltungsausschuss am 21.05.2003 beschlossenen Reduzierung der Miete zurück. Bei der vorgegebenen Raumstruktur ist jedoch eine weitere Flächen- reduzierung sinnvoll nicht möglich. Zudem macht das JES den Anspruch auf zumindest einen PKW- Stellplatz in der Tiefgarage als betrieblich unverzichtbar geltend.
2. Miete einschließlich Nebenkosten
Die gesamten kulturell genutzten Flächen haben nach den Feststellungen des Amts für Liegenschaften und Wohnen einen Jahresmietwert von rund 1.209.600 €. Dieser Mietfestsetzung liegt ein Mietwert von 12,80 €/m² für Hauptnutzflächen und von 2,60 €/m² bis 3,80 €/m² für Nebenflächen zuzüglich 3,50 €/m² für Nebenkosten zu Grunde. Das Amt für Liegenschaften und Wohnen hat den Betriebskosten Erfahrungswerte zu Grunde gelegt, die nach Aufnahme des Betriebs erff. korrigiert werden müssen. Zusätzlich werden die Wartungskosten von technischen Anlagen wie Brandmelder, Rauchabzugsklappen oder Belüftungstechnik verrechnet. Hierfür werden 5.000 € pro Theater zusätzlich veranschlagt, so dass das Kulturamt ab 2004 jährliche Mietaufwendungen in Höhe von rund 1.224.600 € hat.
Diese Gesamtjahresmiete wird – ungeachtet der Fertigstellung der Mieträume erst ab April/Mai 2004 – ab 01.01.2004 zwischen den Etats des Kulturamts und des Amts für Liegenschaften und Wohnen verrechnet. Das Kulturamt stellt den einzelnen Kultureinrichtungen ab 01.01.2004 ihren Mietanteil in Rechnung.
3. Auswirkung auf die Zuschusshöhe
Die gegenüber bisher höheren Mieten müssen durch entsprechende Anhebungen der Zuschüsse ausgeglichen werden. Da sie jedoch als Einnahmen wieder an den Kulturetat zurückfließen, bleibt die tatsächliche Höhe der Zuschüsse unverändert. Reale, das Budget entlastende Einnahmen ergeben sich lediglich aus den fremd zu vermietenden Flächen.
Die Mietbelastung der betroffenen Einrichtungen ändert sich wie folgt (Jahresbeträge):
Einrichtung
bisherige Miete
künftige Miete
Differenz
JES inkl. Theaterpädagogik
154.505 €
529.374 €
374.869 €
tri-bühne
79.320 €
316.837 €
237.517 €
FITS
59.018 €
161.923 €
102.905 €
Kinderwerkstatt
9.976 €
80.432 €
70.456 €
MuPäDi
16.949 €
76.674 €
59.725 €
Summe
319.768 €
1.165.240 €
845.472 €
Gesamtmiete
1.224.573 €
Differenz = Mieteinnahmen aus
Fremdvermietung
59.333 €
Im Haushaltsplan 2004/2005 sind im Verwaltungshaushalt folgende Zuschüsse zusätzlich einzustellen:
2004:
340.400 €
bei Fipo 1.3310.7010.000
Institutionelle Theaterförderung
73.800 €
bei Fipo 1.3550.7010.000
Jugendkunstschule Kinderwerkstatt e. V.
2005:
340.400 €
bei Fipo 1.3310.7010.000
Institutionelle Theaterförderung
70.500 €
bei Fipo 1.3550.7010.000
Jugendkunstschule Kinderwerkstatt e. V.
Der höhere Betrag für die Kinderwerkstatt ergibt sich daraus, dass bis April 2004 noch Miete im Gustav-Siegle-Haus anfällt.
Beim MuPäDi ist die neue Miete in Höhe von 76.674 € beim Unterabschnitt 3552 einzustellen.
In jeweils gleicher Höhe sind bei der Fipo 1.3312.1400.000 Mieteinnahmen zu veranschlagen.
Die gegenüber bisher starken Mieterhöhungen beruhen nicht allein auf den größer gewordenen Mietflächen. Auch die zu Grunde liegende m²-Miete hat sich teilweise wesentlich erhöht. Auch waren bisher von mehreren Einrichtungen genutzte Flächen wie z. B. das Foyer tri-bühne/FITS/ehemalige Galerie unterm Turm und diverse Nebenflächen nicht in die Mietberechnungen einbezogen.
4. Beteiligung des Landes an den höheren Mietkosten
Die höhere Miete und damit der höhere städtische Zuschuss hat bei dem vom Land mitgeförderten Theater tri-bühne grundsätzlich Auswirkungen auf die Höhe des Landeszuschusses. Das Kulturamt wird mit dem Land darüber verhandeln, dass das Land seinen Zuschuss anhebt. Bei der gegenwärtigen Finanzlage des Landes ist jedoch kaum davon auszugehen, dass das Land hierzu bereit sein wird, zumal es sich bei der Miete um eine innerstädtische Verrechnungsposition handelt. Sollte dies aber doch der Fall sein, müsste der städtische Zuschuss für die tri-bühne angepasst werden.
Beim JES war die Mietfestsetzung im Grundsatzbeschluss im Wege der Differenzbildung erfolgt (“Somit verbleiben für Miete und Mietnebenkosten 770.000 DM = 393.695 €”) und mit diesem Betrag in die Zuschusskalkulation eingeflossen. Das Land hat auf deren Grundlage unter zu Grunde legen der Förderrichtlinien für Kommunaltheater schriftlich einen Zuschuss von 37 % entsprechend 1,585 Mio. DM = 586.375 € zugesagt, der der Stadt und nicht dem Theater zufließen wird. Es ist auch hier kaum davon auszugehen, dass das Land einen höheren als den schriftlich zugesagten Zuschuss bewilligen wird. Auch wird das Kulturamt jedoch entsprechende Verhandlungen führen.
5. Zuschussbedarf JES 2004/2005
Der Verwaltungsausschuss hat am 21. Mai 2003 (GRDrs 305/2003) einen dem Grundsatzbeschluss entsprechenden, um die nunmehr festgesetzte Verrechnungsmiete aktualisierten, künftigen Zuschussbedarf des JES grundsätzlich gebilligt. Die geforderte Reduzierung der Verrechnungsmiete um 61.925 € wird, wie unter Ziffer 3 dargestellt, mit 59.333 € nahezu erreicht.
Somit ergibt sich folgende Bedarfsberechung:
Personalkosten Theater
769.125 €
Personalkosten Theaterpädagogik
306.800 €
Sachkosten Theater
176.000 €
Sachkosten Theaterpädagogik
50.000 €
Einnahmen
- 50.000 €
Miete und Mietnebenkosten
529.374 €
Gesamtzuschussbedarf JES
1.781.299 €
Die Erhöhung gegenüber dem Grundsatzbeschluss ist – wie ausgeführt – auf die Anhebung der Verrechnungsmiete von 154.505 € um 374.869 € auf 529.374 € zurück zu führen.
Im Haushaltsplan 2004/2005 sind im Verwaltungshaushalt folgende Zuschüsse zusätzlich einzustellen:
2004:
1.781.300 €
bei Fipo 1.3310.7010.000
Institutionelle Theaterförderung
2005:
1.781.300 €
bei Fipo 1.3310.7010.000
Institutionelle Theaterförderung
Zur Berechnung des Landeszuschusses vergl. Ziffer 4. Die Verhandlungen mit dem Land über die Beteiligung an den Vorlaufkosten des JES sind noch nicht abgeschlossen.
6. Auflösung des Theaters im ZENTRUM
Durch die Auflösung des Theaters im ZENTRUM entfällt künftig im Verwaltungshaushalt der Unterabschnitt 3340 mit Ausgaben von 1.000.800 € und Einnahmen von 314.100 €, also einem städtischen Zuschussbedarf von 686.700 €.
Die vorhandene Einrichtung und Ausrüstung des Theaters im ZENTRUM wird im Rahmen der städtischen Bewilligungsbedingungen dem Spiel- und theaterpädagogischen Betrieb des Kinder- und Jugendtheaters JES zur Verfügung gestellt. Hierbei handelt es sich beispielsweise um Ton- und Lichttechnik, Podesterie und Bestuhlung, Werkstatteinrichtung, Büroeinrichtung, Musikinstrumente sowie Kostüme und Requisiten. Das Inventar wird größtenteils von den bisherigen Mitarbeitern weiterverwendet, steht aber ansonsten dem gesamten Betrieb zur Verfügung. Der für die Erstausstattung des JES vorgesehene Zuschuss kann dadurch möglicherweise reduziert werden.
7. Bezeichnung des Kulturzentrums
Nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand der Bauverwaltung wird die Umbaumaßnahme im Tagblatt-Turm-Areal im März 2004 abgeschlossen sein, so dass das Kulturzentrum “Unterm Turm” voraussichtlich im Mai 2004 eröffnet werden kann. In Übereinstimmung mit den Nutzern soll die bisherige, etwas sperrige Bezeichnung “Kultur unterm Turm” im Hinblick darauf, dass Neues entsteht, dass andere, neue Mieter einziehen und der Name den neuen Nutzungsanforderungen dienen können muss, geändert werden. Das neue Kulturzentrum soll künftig “Unterm Turm” heißen. Damit bleibt die Identifikation der Besucher mit dem Ort des markanten Tagblatt-Turms erhalten, der neue Name kann aber flexibler gehandhabt werden und begrifflich sowohl mit Veranstaltungen als auch mit Einrichtungen verbunden werden, z.B. Jazz “Unterm Turm” oder tri-bühne “Unterm Turm”.