Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz: KBS
GRDrs 247/2007
Stuttgart,
05/09/2007



TREFFPUNKT Rotebühlplatz
Gewährung städtischer Zuwendungen 2007




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Ausschuss für Kultur und Medien
Beschlussfassung
Kenntnisnahme
öffentlich
öffentlich
23.05.2007
17.07.2007



Beschlußantrag:

1. Die Volkshochschule Stuttgart e. V. (vhs) erhält für die Koordination und Durchführung des Veranstaltungsbetriebs 2007 im TREFFPUNKT Rotebühlplatz eine städtische Zuwendung in Höhe von 405.800 Euro.

2. Die Ausgabe wird gedeckt bei Fipo. 1.3430.7000.000 im Verwaltungshaushalt 2007. Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Mittelumschichtungen (vgl. „finanzielle Auswirkungen“) außerplanmäßig vorzunehmen.


Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Mit Grundsatzbeschluss vom 26.10.2005 (GRDrs. 863/2005) wurde die Koordination, Betreuung und Durchführung von Veranstaltungen im TREFFPUNKT Rotebühlplatz der Volkshochschule Stuttgart e.V. auf 5 Jahre übertragen. Sie erhält hierfür eine jährliche städtische Zuwendung.

Die für die Fortführung des Veranstaltungsbetriebs im TREFFPUNKT Rotebühlplatz notwendigen städtischen Mitarbeiter wurden der Volkshochschule Stuttgart e. V. zeitlich befristet für die Dauer von fünf Jahren unentgeltlich zugewiesen. Gleichzeitig wurde der Volkshochschule Stuttgart die Möglichkeit eingeräumt, die Stellen derjenigen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die während dieses befristeten Zeitraums aus dem Arbeitsverhältnis mit der Stadt ausscheiden oder Elternzeit nehmen, selbst zu besetzen, die der Volkshochschule Stuttgart e. V. dadurch entstehenden Kosten werden ihr ersetzt.


Finanzielle Auswirkungen

Für die städtischen Mitarbeiter des TREFFPUNKTS Rotebühlplatz, die im Wege der Zuweisung zur vhs gewechselt waren und in der Zwischenzeit aus dem Arbeitsverhältnis mit der Stadt ausgeschieden sind bzw. sich in Elternzeit befinden, erhält die Volkshochschule Stuttgart e. V. im Jahr 2007 zur befristeten Wiederbesetzung dieser Stellen einen finanziellen Ausgleich in Höhe von voraussichtlich 99.300 Euro. Diese Summe entspricht dem Ende März 2007 bekannten Stand. Dieser kann sich aufgrund unerwarteter personeller Fluktuation im laufenden Jahr verändern. Entsprechend müssen die Personalkosten angepasst werden. Eine endgültige Abrechnung erfolgt Ende 2007. An die vhs Stuttgart werden zunächst die zum jetzigen Zeitpunkt bekannten Personalkosten in Höhe von 99.300 Euro zur Aufrechterhaltung des Betriebes ausgezahlt.

Für die Veranstaltungskalkulation wurden der Volkshochschule Stuttgart e. V. laut Grundsatzvorlage (GRDrs 166/2006) 288.000 Euro (brutto) zur Verfügung gestellt. Hinzu kommen 18.500 Euro Fernsprechkosten und Mietkosten für Kopierer, die ursprünglich in den Kosten für den Gebäudebetrieb veranschlagt waren, aus Praktikabilitätsgründen jetzt jedoch ebenfalls in die Zuwendung an die Volkshochschule Stuttgart e. V. einfließen. Die Umschichtung ist kostenneutral.

Damit stehen für den Betrieb und die Veranstaltungen des TREFFPUNKTS Rotebühlplatz im Haushaltsjahr 2007 insgesamt 306.500 Euro zur Verfügung.

Die Volkshochschule Stuttgart e. V. erhält für das Haushaltsjahr 2007:

a.)Betriebs- und Veranstaltungsmittel:
Grundbetrag
Umschichtung Fernsprechkosten und Mietkosten Kopierer

Zwischensumme
288.000 Euro
18.500 Euro

306.500 Euro
Die Mittel werden durch Umsetzung aus dem Deckungsring Sachausgaben TREFFPUNKT Rotebühlplatz im UA 3430 bei der Finanzposition 1.3430.7000.000 – vhs für Veranstaltungsmanagement – außerplanmäßig bereitgestellt.
b.)Personalkosten:
Von den 7,32 zugewiesenen Stellen (Stand März 2007) sind
bzw. werden im Verlaufe des Jahres 2007 voraussichtlich
1,99 Stellen frei und können durch die Volkshochschule
Stuttgart e. V. befristet besetzt werden.

Dies entspricht einem Betrag von rund
99.300 Euro
Diese Mittel werden durch Umsetzung aus der Finanzposition 1.3430.4140.000 (Personal – Beschäftigte, Vergütungen) bei der Finanzposition 1.3430.7000.000 – vhs für Veranstaltungsmanagement – außerplanmäßig bereitgestellt.
Betriebs- und Veranstaltungskostenzuwendung somit:
405.800 Euro



Beteiligte Stellen

Die Referate AK und WFB haben die Vorlage mitgezeichnet.

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine



Dr. Susanne Eisenmann

Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung
Anlage 2: Finanzplanung
Anlage 3: Sonderveranstaltungen
Anlage 4: Veranstaltungen der Freien Theater- und Tanzszene

Anlage 1 zur GRDrs 247/2007

Ausführliche Begründung:

Städtische Zuwendung an die Volkshochschule Stuttgart e. V.
zum Veranstaltungsbetrieb im Jahr 2007

Rückblickend auf das Jahr 2006 kann festgehalten werden, dass die seit September 2006 im TREFFPUNKT angebotenen Veranstaltungen der Freien Tanz- und Theaterszene (FTS) gut angenommen werden. Damit sich dieser neue Bereich in der Stadt weiter durchsetzt und auch bekannter wird, ist vorgesehen, die Außenwerbung zu verstärken. Ein erster Schritt in diese Richtung ist die Planung eines Transparents für die Fassade. Der erscheinende Prospekt „RotebühlTheater“ hat eine Auflage von 18.000.

Im Verwaltungshaushalt für das Jahr 2007 stehen im Unterabschnitt 3430 für den Betrieb des TREFFPUNKTS Rotebühlplatz Betriebs- und Veranstaltungsmittel in Höhe von insgesamt 306.500 Euro zur Verfügung.

Zu den reinen Veranstaltungskosten in Höhe von 288.000 Euro kommen noch Kosten in Höhe von 18.500 Euro durch die Umschichtung von Fernsprechkosten und Mietkosten Kopierer hinzu, so dass eine Summe in Höhe von 306.500 Euro für den Veranstaltungsbetrieb für 2007 der vhs Stuttgart zur Verfügung gestellt werden.

Den Berechnungen zugrunde liegen die für das Jahr 2007 geplanten Veranstaltungen spezifiziert in Anlage 2 „Finanzplanung“, Anlage 3 „Sonderveranstaltungen“ und Anlage 4 „Veranstaltungen der Freien Theater- und Tanzszene“. Im Beirat des TREFFPUNKTS Rotebühlplatz ist das Veranstaltungsprogramm in der ersten Sitzung am 27.02.2007 angenommen worden. Aus der Planung ist ersichtlich, dass 2/3 der angebotenen Termine mit Tanz und 1/3 mit Schauspiel belegt sind. Die Nachfrage nach Terminen von Seiten der FTS ist groß. In der Jahresplanung gibt es keine offenen Termine mehr, es sei denn, eine Veranstaltung würde ausfallen. Die ursprünglich gewünschte kurzfristige Planung ist nicht möglich, da Schauspieler und Tänzer ihre Termine langfristig belegen.

Der TREFFPUNKT Rotebühlplatz etabliert sich weiterhin als Ort qualitativ anspruchsvoller Fotografie, die bundesweit wahrgenommen wird. Im 3. und 4. OG, vhs-photogalerie, wird weiterhin künstlerische Fotografie gezeigt, im Foyer Robert-Bosch-Saal TREFFPUNKTarchitekturfotografie das Konzept beibehalten und im Erdgeschoss werden Themenausstellungen einen Platz finden.

Die Übersicht der Sonderveranstaltungen (Anlage 2) dient auch der Abstimmung in der Hauskonferenz zwischen den Nutzern – und sie belegt die große thematische Bandbreite, wie sie als Profil für das Haus angestrebt wird.

Ersatz für Personalkosten

Der Volkshochschule Stuttgart e. V. wurden für die Fortführung des Veranstaltungsbetriebs im TREFFPUNKT Rotebühlplatz städtische Mitarbeiter vorerst zeitlich befristet auf die Dauer von fünf Jahren unentgeltlich zugewiesen. Insgesamt handelt es sich hierbei um 7,32 Stellen, davon 1,07 Stellen für geringfügig Beschäftigte.

Entsprechend Anlage 1 Nr. 4 a der GRDrs. 863/2005 kann die Volkshochschule Stuttgart die Stellen derjenigen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die während dieses befristeten Zeitraums aus dem Arbeitsverhältnis mit der Stadt ausscheiden oder Elternzeit nehmen, selbst besetzen. Die der Volkshochschule Stuttgart e. V. dadurch entstehenden Kosten werden ihr ersetzt, die Höhe des Ersatzes richtet sich dabei nach den bei der Stadt Stuttgart jeweils gültigen Durchschnittssätzen für die Kosten eines Arbeitsplatzes – reine Personalkosten.

Von den 7,32 zugewiesenen Stellen (Stand März 2007) sind bzw. werden im Laufe des Jahres 2007 voraussichtlich 1,99 Stellen frei und können durch die Volkshochschule Stuttgart e. V. befristet besetzt werden. Dies entspricht einem Betrag von voraussichtlich 99.300 Euro.


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