In Stuttgart wird das Bodenschutzkonzept so ertüchtigt, dass die mit der Bauleitplanung verbundenen Bodenverluste nach Abschluss des Projektes URBAN-SMS in Bodenindexpunkten digital und schnell bilanziert werden können. Dies vereinfacht und beschleunigt die Anwendung des Bodenschutzkonzepts in den Verfahren der Bauleitplanung. Außerdem wird der Bodenverbrauch als eine wichtige Einflussgröße auf das Klima quantifizierbar. Er kann damit gemäß Stuttgarter Klimaschutzkonzept (GRDrs 723/2007) künftig planmäßig berücksichtigt werden.
Der Stadt entstehen durch die Förderung der EU sowie durch die optimierte Anwendung des Bodenschutzkonzepts finanzielle und verfahrenstechnische Vorteile. In der praktischen Umsetzung schließt das Vorhaben vorhandene Lücken bei der Beschreibung und Abwägung von Umwelteinflüssen in der Bauleitplanung, zu der die Stadt als planende Kommune verpflichtet ist. Das objektiviert und sichert die Entscheidungen zur Bauleitplanung fachlich ab, wodurch die Reputation der Stadt Stuttgart im Bereich des kommunalen Boden- und Klimaschutzes weiter gestärkt wird. Der Stadt erwächst aus dem Projekt keine neue Daueraufgabe. Finanzielle Auswirkungen Die auf Seiten der Stadt anfallenden Gesamtkosten (550.800 EUR) sowie die auf dieser Grundlage zugesagte Förderung der EU (413.100 EUR) setzen sich wie folgt zusammen:
Der Sachaufwand incl. der Sachkosten i.H.v. insgesamt 362.000 EUR wird in den betreffenden Jahren aus laufenden Budgetmitteln des Amts für Umweltschutz finanziert. Die jeweils benötigten Mittel werden dazu innerhalb des Budgets des Amts für Umweltschutz durch Umbuchungen auf die Finanzposition 1.7240.6265.000 bereitgestellt. Die Einnahmen aus den EU-Fördermitteln in Höhe von 271.500 EUR und 36.600 EUR (also insgesamt 308.100 EUR) werden zur Deckung verwendet.
Beteiligte Stellen Referat AK Referat WFB Vorliegende Anträge/Anfragen Keine. Erledigte Anträge/Anfragen Keine. Matthias Hahn Bürgermeister Anlagen Ausführliche Begründung