Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 284/2009
Stuttgart,
06/02/2009



Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
hier: Hochwasserzweckverband Körsch - Verbandsumlagen



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
VerwaltungsausschussBeschlussfassungöffentlich17.06.2009



Beschlußantrag:

1.1 Im Vermögenshaushalt 2009 wird bei der neu zu bildenden AHSt. 2.6900.9840.000 VKZ 0170 - Verbandsumlage Körsch, Kapitalumlage - eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 175.200 € zugelassen.

1.2 Zur Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe werden bei der AHSt. 2.6102.9500.000 VKZ 0783 – S21 Londoner Straße - Mittel in gleicher Höhe gesperrt.

2.1 Im Verwaltungshaushalt 2009 wird bei der neu zu bildenden AHSt. 1.6900.7130.000 - Verbandsumlage Körsch, Betriebskostenumlage - eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 18.942 € zugelassen.

2.2. Zur Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe werden bei der AHSt. 1.6300.5800.000 - Energiekosten - Mittel in gleicher Höhe gesperrt.




Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Mit Gemeinderatsbeschluss vom 18.09.2008 (GRDrs 508/2008) hat der Gemeinderat der Gründung des Zweckverbandes Hochwasserschutz Körsch zugestimmt und die Verbandssatzung in der Fassung vom 9. Juni 2008 beschlossen.

Die im Kommunalen Arbeitskreis Filder (KAF) vertretenen Kommunen sind die Städte Denkendorf, Filderstadt, Leinfelden-Echterdingen, Neuhausen, Ostfildern, Scharnhausen und Stuttgart.

Der Finanzbedarf des Verbandes wird gemäß § 17 der Verbandssatzung durch eine jährliche Betriebskostenumlage und bei Ausgaben des Vermögenshaushalts durch eine Kapitalumlage von den Verbandsgemeinden aufgebracht.

Für die Stadt Stuttgart beträgt für das Jahr 2009 die Betriebskostenumlage 18.942 € und für die Kapitalumlage 175.200 € (je 39,3 % der geplanten Ausgaben).

Auf der Grundlage der Förderrichtlinien der Landes Baden-Württemberg ist eine Bezuschussung der Maßnahmen mit eine Förderquote von ca. 63,2 % zu erwarten.

Als erste Maßnahme des Zweckverbandes ist die Realisierung des Hochwasserrückhaltebeckens Erbgraben auf der Gemarkung Leinfelden-Echterdingen mit Kosten von rund 2,68 Mio. € vorgesehen. Der Baubeginn ist für September 2009 geplant. Ende April 2010 soll die Maßnahme abgeschlossen sein.

Die ab dem Jahr 2010 anfallenden Kosten werden zum Doppelhaushalt 2010/2011 angemeldet.

Finanzielle Auswirkungen

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Beteiligte Stellen

Referat WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

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