Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
297a
6
Verhandlung
Drucksache:
244/2008
GZ:
StU
Sitzungstermin:
01.10.2008
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung
Neuaufnahmen im Programmjahr 2008
Prioritätensetzung 2009 und Ausblick
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 30.09.2008, öffentlich, Nr. 433
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 16.09.2008, GRDrs 244/2008, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von den drei Neuaufnahmen und den zwei Aufstockungen im Programmjahr 2008 sowie von den Umschichtungen wird Kenntnis genommen (Anlage 2).
2. Der Prioritätensetzung für mögliche Aufstockungsanträge für das Programmjahr 2009 wird zugestimmt (Anlage 3).
3. Vom zusätzlichen Personalbedarf in Höhe von 1,0 Stellen zur Wahrnehmung der Projektleitung für die Neumaßnahme Mühlhausen 3 - Neugereut - im Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt" für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2011 (vorläufige Projektlaufzeit 01.01.2008 bis 31.12.2016) wird Kenntnis genommen. Über die Stellenschaffung wird im Rahmen der Vorgriffsstellenschaffungen zum Stellenplan 2010 entschieden.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
Protokoll2442008.pdf