Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
368
4
Verhandlung
Drucksache:
773/2006
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
25.10.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
TREFFPUNKT Rotebühlplatz
Gewährung städtischer Zuwendungen
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 10.10.2006, GRDrs 773/2006.
BMin
Dr. Eisenmann
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig den nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag
:
1. Die Volkshochschule Stuttgart e.V. (vhs) erhält für die Koordination und Durchführung der Veranstaltungen in der 2. Jahreshälfte 2006 im TREFFPUNKT Rotebühlplatz einen städtischen Zuschuss in Höhe von 137.500 Euro.
Die Mittel werden durch Umsetzung aus dem Deckungsring Sachausgaben TREFFPUNKT Rotebühlplatz des UA 3430 bei der Finanzposition 1.3430.7000.000 - vhs für Veranstaltungsmanagement - außerplanmäßig bereitgestellt.
2. Für die städtischen Mitarbeiter des TREFFPUNKTS Rotebühlplatz, die im Wege der Zuweisung zur vhs gewechselt waren und in der Zwischenzeit aus dem Arbeitsverhältnis mit der Stadt ausgeschieden sind bzw. sich in Elternzeit befinden, erhält die Volkshochschule Stuttgart e.V. im Jahr 2006 zur befristeten Wiederbesetzung dieser Stellen einen finanziellen Ausgleich in Höhe von voraussichtlich 24.100 Euro.
Diese Mittel werden durch Umsetzung aus der Finanzposition 1.3430.4140.000 (Personal – Beschäftigte, Vergütungen) ebenfalls bei der Finanzposition 1.3430.7000.000 - vhs für Veranstaltungsmanagement - außerplanmäßig bereitgestellt.
3. Für die Ausstattung und Einbindung der Arbeitsplätze der städtischen Mitarbeiter in die Infrastruktur und den Betrieb der Volkshochschule erhält die vhs einen einmaligen städtischen Zuschuss in Höhe von 31.171 Euro.
Diese Mittel werden durch Umsetzung aus der Finanzposition 2.3430.9350.000-0999 (Einrichtung - Sonstige Investitionen TREFFPUNKT Rotebühlplatz) ebenfalls bei der Finanzposition 2.3430.9880.000-0050 - Investitionszuschüsse an
vhs - außerplanmäßig bereitgestellt.