Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz:
0331-02
GRDrs
229/2005
Stuttgart,
03/17/2005
Bildung des Unterausschusses Bürgerbeteiligung
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
13.04.2005
Beschlußantrag:
1. Der Unterausschuss Bürgerbeteiligung wird als beratender Unterausschuss des Verwaltungsausschusses gebildet.
2. Dem Unterausschuss Bürgerbeteiligung gehört ein Vertreter jeder Fraktion des Gemeinderats als Mitglied an. Die Zusammensetzung ergibt sich aus
Anlage 1
.
3. Den Vorsitz führt der Beigeordnete für Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser.
Begründung:
In der Sitzung des VA am 19. Januar 2005 haben sich die Fraktionen des Gemeinderats darauf geeinigt, zeitnah einen Unterausschuss des VA einzurichten, der sich bis zur Sommerpause 2005 mit den Möglichkeiten zur Erweiterung der Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Stuttgart befassen soll. Der Gemeinderat hat am 20. Januar 2005 der Einsetzung des Unterausschusses zugestimmt.
Die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder des Unterausschusses werden vom Verwaltungsausschuss widerruflich aus seiner Mitte bestellt. Über die in Anlage 1 dargestellte Zusammensetzung des Unterausschusses haben sich die Fraktionen verständigt. Den Vorsitz soll der zuständige Bürgermeister übernehmen.
Die Besetzung des Unterausschusses kann durch Handaufheben bestimmt werden.
Finanzielle Auswirkungen
keine
Beteiligte Stellen
-
Vorliegende Anträge/Anfragen
-
Erledigte Anträge/Anfragen
-
Klaus-Peter Murawski
Anlagen
1
Unterausschuss Bürgerbeteiligung
Vorsitz: Bürgermeister Murawski
Mitglied
Stellvertreter/-in
CDU
Dr. Eisenmann
Barg
SPD
Kanzleiter
Wüst
90/GRÜNE
Kugler
Wölfle
FW
Zeeb, Jürgen
Zaiß
FDP/DVP
von Stein
-