Protokoll:
Verwaltungsausschuß
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
374
8
Verhandlung
Drucksache:
1019/2002
GZ:
T
Sitzungstermin:
07/23/2003
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Murawski
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Ersatzbeschaffungen und Sanierungsprogramm von Fahrtreppen für die Jahre 2003 bis 2007
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 22.07.2003,
öffentlich, Nr. 498
Ergebnis: Beschlussfassung mit der Maßgabe, dass in der Beschlussantragsziffer 4 die Fahrtreppe Schmale Straße unter dem Vorbehalt der Nachprüfung und nochmaligen Abstimmung mit dem Ausschuss enthalten ist
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 14.07.2003, GRDrs 1019/2002, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom Bericht der Fahrtreppenerneuerung/-sanierung wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Der Gesamtausschreibung und stufenweise Vergabe entsprechend den zur Verfügung stehenden Mitteln von Ersatz-Fahrtreppen bzw. Generalsanierung von Fahrtreppen bis 2007 wird zugestimmt.
3. Über die Finanzierung der zusätzlich notwendigen Mittel in Höhe von 1.950.000 € in den Jahren 2004 - 2007 wird der Gemeinderat bei den Beratungen für den Doppelhaushalt 2004/05 entscheiden.
4. Der zukünftigen Stilllegung - aufgrund unwirtschaftlicher Reparaturen - der Fahrtreppen Schmale Straße zur Königstraße und Haltestelle Keplerstraße (Aufgang Huberstraße, Eigentümerin ist die SSB) und der beiden Fahrtreppen der Fußgängerunterführung Willi-Bleicher-Straße wird zugestimmt.
BM
Murawski
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig in der Fassung des Ausschusses für Umwelt und Technik.