Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
398
9
Verhandlung
Drucksache:
778/2006
GZ:
-
Sitzungstermin:
22.11.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Umbau Generationenhaus Heslach der Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung
- Baubeschluss -
- Zurückstellung -
Vorgang: Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 20.11.2006, öffentlich, Nr. 29
Ergebnis: Zurückstellung
Gegenüber StR
Kanzleiter
(SPD) trägt EBM
Föll
zur Begründung der Zurückstellung vor, im Zusammenhang mit der Stiftung gebe es noch gewisse Unklarheiten. Die Finanzierung überschreite eigentlich die finanziellen Möglichkeiten der Stiftung. Daher müsste in die laufenden Zurückstellungen der Stiftung für die Bauunterhaltung eingegriffen werden. Über diese Problematik sei mit der Stiftung noch ein Gespräch geplant. Ursprünglich seien für die Maßnahme Kosten in Höhe von 1 Mio. € geplant gewesen. Nachdem sich eine Kostenerhöhung auf 1,4 Mio. € ergeben habe, sei eine Art "virtuelle Vorfinanzierung" ins Gespräch gebracht worden.
Da ihm diese Vorgehensweise unbekannt sei und sich die rechtlich unselbstständige Stiftung in der Zuständigkeit seines Geschäftsbereichs befinde (Verwaltung durch die Stadtkämmerei), habe er um ein Gespräch mit BMin Müller-Trimbusch und den Testamentsvollstreckern gebeten. Dieses Gespräch werde im Dezember stattfinden. Anschließend, so sei zu hoffen, könne dem Verwaltungsausschuss ein Ergebnis präsentiert werden.
Eine virtuelle Vorfinanzierung, welche das Gemeindehaushaltsrecht nicht vorsehe, könne er nicht eingehen.
Gegen die
Zurückstellung
dieses Tagesordnungspunktes ergeben sich in der Folge keine Einwendungen.