Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz: SJG
GRDrs 958/2009
Stuttgart,
11/17/2009



Haushalt 2010/2011

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 23.11.2009



Haushalt 2010/2011 Antrag Nr. 04 Sonderprogramm Kinderbetreuungseinrichtungen (Kinder- und Jugendeinrichtungen)

Beantwortung / Stellungnahme

1. Jugendhäuser

Die Stuttgarter Jugendhaus gGmbH erhält zur Bestreitung ihrer Aufwendungen für Bauunterhaltung und für investive Maßnahmen (Erneuerung) zweckgebunden städtische Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt. Für Maßnahmen zur baulichen Verbesserung sind dies in den Jahren 2010 und 2011 jeweils 180.000 €, für die laufende Bauunterhaltung im Ergebnishaushalt jeweils 647.300 €. Die Gesellschaft ist deshalb vertraglich verpflichtet, auch Bauunterhaltungsmaßnahmen und Erneuerungsarbeiten, die über den gewöhnlichen Erhaltungsaufwand hinausgehen, auf ihre Kosten durchzuführen.

Für den Doppelhaushalt 2010/2011 wurden von der Jugendhausgesellschaft trotz dieser vertraglichen Regelung insgesamt 8 größere Sanierungsmaßnahmen mit der Gesamtsumme von rund 3,8 Mio. € angemeldet. Folgende Einzelmaßnahmen wurden von den Gemeinderatsfraktionen Bündnis 90 / DIE GRÜNEN bzw. FDP beantragt:

Jugendhaus Obertürkheim
Notwendig und geplant sind die Sanierung des Daches, der Ausbau von Pfosten und Schwellen, eine Natursteinsanierung sowie Ausbesserungen an der Fassade. Mit Baukosten in Höhe von 198.700 € wird gerechnet.

Jugendhaus Untertürkheim
Notwendig und geplant sind die Sanierung des Daches und der Fenster, eine Teilsanierung der Holzfassadenschalung sowie eine WC-Sanierung im Untergeschoss. Mit Baukosten in Höhe von 403.800 € wird gerechnet.

Jugendhaus Möhringen
Saniert werden müssen die Heizungsanlage, Teilbereiche des Daches, der Erker und die Sanitärräume. Mit Baukosten in Höhe von 203.000 € wird gerechnet.

2. Waldheime

Für Bauunterhaltungsmaßnahmen bei Waldheimen stehen in den Jahren 2010 und 2011 jeweils 387.000 € zur Verfügung. Für zwei Waldheime wurden Anträge auf Investitionskostenzuschüsse in Höhe von insgesamt 513.000 € gestellt.

Folgende Maßnahme wurde beantragt:

Ferienwaldheim der Ev. Kirche in Zuffenhausen
Das Ferienwaldheim Zuffenhausen wurde in den Jahren 1956-1958 (Liegehalle u. Waschraum) sowie im Jahr 1972 (Hauptgebäude) errichtet. Die Evangelische Kirchengemeinde Zuffenhausen plant nunmehr eine umfassende Sanierung (Um- und Neubau) dieses Waldheims. Der Träger hat einen städtischen Zuschuss in Höhe von 400.000 € beantragt. Der angemeldete Zuschuss liegt innerhalb der geltenden Förderrichtlinien. Mit diesem Um- und Neubau könnte nach der Waldheimsaison 2010 begonnen werden.


3. Pädagogisch betreute Spielplätze

Für Bauunterhaltungsmaßnahmen bei pädagogisch betreuten Spielplätzen stehen in den Jahren 2010 und 2011 jeweils 150.000 € zur Verfügung. Für die Jugendfarm Weilimdorf wurde ein Antrag auf Investitionskostenzuschuss gestellt.

Der Verein Kinder- und Jugendfarm Weilimdorf e.V. wurde im März 1996 gegründet und 1997 als Träger der freien Jugendhilfe anerkannt. Die Jugendfarm ist fester Bestandteil der Kinder- und Jugendarbeit in Weilimdorf.

Alle Funktionsräume (Küche, Toilette, Büro, Werkstatt usw.) befinden sich derzeit in Einzelcontainern, die zum Teil recht baufällig sind und nicht mehr den heutigen Standards entsprechen. Im Winter sind regelmäßig die Wasserleitungen sowie die Toilettenspülung eingefroren. Der Küchencontainer reicht der Jugendfarm für die Kinderzahlen bei kälterem Wetter nicht mehr aus. (Stand seit 2006/2007)

Vergleichsdaten für den Neubau von Spielhäusern auf Abenteuerspielplätzen und Jugendfarmen seit 1996
Träger
Jahr
Gesamtauf-wendungen
Fördersumme
Abenteuerspielplatz Vaihingen
2000
268.200 €
109.400 €
Aktivspielplatz Dürrbachtal
2001
245.400 €
196.800 €
Dracheninsel
Rostocker Str., Hallschlag
2002
423.000 €
260.000 €
Pauschale
Jugendfarm Botnang
2003
311.100 €
210.000 €
Pauschale
Abenteuerspielplatz Feuerbach
2003
411.400 €
289.300 €
Jugendfarm Elsental
2004
503.100 €
272.400 €
Jugendfarm Riedenberg
2005
122.100 €
73.300 €
Holzfertigbausatz
Jugendfarm Birkach
2008
290.000 €
210.000 €
Pauschale

Die Fördersätze für die oben genannten Farmhäuser haben je nach Leistungsfähigkeit der Vereine zwischen 55% und 80% betragen.

Der Träger hat einen Zuschuss in Höhe 314.000 € beantragt. Die Verwaltung empfiehlt, für den Bau des neuen Farmhauses einen Förder-Pauschalbetrag von maximal 250.000 € festzulegen. Dies entspricht unter Berücksichtigung der Kostensteigerung seit dem Jahr 2003 dem Zuschuss für das Farmhaus der Jugendfarm Botnang, das eine ähnliche Größenordnung hatte.

Die Anträge der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und Freie Wähler sind mit folgenden mit finanziellen Auswirkungen verbunden
DIE GRÜNEN
SPD
FDP
Freie Wähler
Jugendhaus Obertürkheim*
198.700
Jugendhaus Untertürkheim
403.800
Jugendhaus Möhringen
203.000
Sanierungspauschale
Jugendhäuser
1.500.000
Waldheim Zuffenhausen
400.000
400.000
Jugendfarm Weilimdorf
314.000
314.000
Summe
1.002.500
2.214.000
203.000
314.000
*Aufgrund einer Verwechslung im Fachamt wurde in der Roten Liste für dieses Projekt fälschlicherweise
als Kosten der Betrag 728.000 € statt 198.708 €aufgenommen

Antrag 664/2009 SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft

Die beantragten Investitionsmaßnahmen bei Jugendeinrichtungen (Kindertageseinrichtungen s. GRDrs 1116/2009) hätten folgende finanziellen Auswirkungen:

Im Haushalt bereits veranschlagt*
EinrichtungenZuschuss
2010
2011
Waldheim Zuffenhausen
400.000
387.000
387.000
Waldheim Degerloch
313.500
Evang. Jugendwohnheime
143.000
300.000
300.000
Stuttgarter Kolpinghäuser
83.250
Kinder- und Jugendfarm Weilimdorf
314.000
150.000
150.000
8 Jugendhäuser
3.788.540
180.000
ErgHH: 647.300
180.000
ErgHH: 647.300
Seminar für interkulturelle Jugendbegegnung e.V.
182.430
100.000
100.000
Summe
5.224.720
* Mittel insbesondere für nicht planbare Maßnahmen der baul. Verbesserung und Bauunterhaltung von Waldheimen, Jugendwohnheimen, Jugendhäusern, sonstigen Einr. der Jugendpflege



Vorliegende Anträge/Anfragen

367/2009 Bündnis 90/ DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
454/2009 SPD Gemeinderatsfraktion
515/2009 FDP-Gemeinderatsfraktion
531/2009 Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
664/2009 SÖS und LINKE




Gabriele Müller-Trimbusch
Bürgermeisterin



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