Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Sicherheit und Ordnung
Gz:
SO 1216
GRDrs
504/2006
Stuttgart,
07/11/2006
Rechtsverordnung über einen weiteren verkaufsoffenen Sonntag im Jahre 2006
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
26.07.2006
27.07.2006
Beschlußantrag:
Die Rechtsverordnung der Landeshauptstadt Stuttgart über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 17. September 2006, in Stuttgart-Untertürkheim wird in der aus der Anlage zu dieser Gemeinderatsdrucksache ersichtlichen Form beschlossen.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Der verkaufsoffene Sonntag in Stuttgart-Untertürkheim muss gemäß § 14 Abs. 1 Ladenschlussgesetz durch Rechtsverordnung freigegeben werden.
Finanzielle Auswirkungen
Keine
Beteiligte Stellen
Referat KBS Referat R
Referat WFB
OB/82
Vorliegende Anträge/Anfragen
Keine
Erledigte Anträge/Anfragen
Keine
Dr. Martin Schairer
Bürgermeister
Anlagen
2