Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
61
1
VerhandlungDrucksache:
867/2008
GZ:
T
Sitzungstermin: 04.03.2009
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh sp
Betreff: Geh- und Radwegbrücke über den Neckar Stuttgart-Mühlhausen/Hofen
- Bau- und Vergabebeschluss
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik gemeinsam mit Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 03.03.2009, öffentlich, Nr. 72

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 16.02.2009, GRDrs 867/2008, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Baubeschluss

2. Finanzierungsbeschluss

2.1 Der Aufwand im Höhe von 3.530.000 € wird je zu Hälfte vom Tiefbauamt und vom Eigenbetrieb Stadtentwässerung (SES) wie folgt gedeckt:

AHSt. 2.6300.9530.000 VKZ 0183Jahr 2008
100.000 €
Neckarsteg MühlhausenJahr 2009
1.165.000 €
Jahr 2010*
500.000 €
(*Wiederveranschlagung Haushaltsrest aus 2008)
Vermögensplan SES
Neckarsteg Anteil SES Projekt-Nr. I.07.6243
Jahr 2008
50.000 €
Jahr 2009
1.300.000 €
Jahr 2010
415.000 €

2.3 Im Vermögenshaushalt 2009 wird bei der AHSt 2.6300.9530.000 VKZ 0183 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 465.000 € zugelassen.

2.4 Zur Deckung des Mehraufwandes von 465.000 € kann im Vermögenshaushalt 2009 bei der AHSt. 2.6600.9530.000 VKZ 0226 – B10 Tunnel Pragsattel/Löwentor ein Betrag in Höhe von 415.000 € und bei der AHSt. 2.6300.9500.000 VKZ 0992 – Einrichtung von Radwegen - ein Betrag in Höhe von 50.000 € gesperrt werden.

2.5 Im Wirtschaftsplan 2008/2009 der SES sind für den Finanzierungsanteil Neckarsteg insgesamt 1.300.000 € eingestellt. Der gestiegene Investitionskostenanteil in Höhe von 465.000 € ist durch Reduzierungen bei anderen Investitionsprojekten (I.97.622 Neubau Schlammfaulung 2. Teil und I.00.6217 Sanierung Instandhaltungsbereiche) auszugleichen.

3. Vergabebeschluss

3.1 Vergabe der Rohbauarbeiten

3.2 Beauftragung von Ingenieurleistungen

EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.
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Protokoll8672008.pdf