Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
202
16
Verhandlung
Drucksache:
218/2007
GZ:
T
Sitzungstermin:
23.05.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
st
Betreff:
Erweiterung Grundschule Burgholzhof Stuttgart-Bad Cannstatt, James-F.-Byrnes-Straße 3
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 08.05.2007, nicht öffentlich, Nr. 200
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.05.2007, öffentlich, Nr. 219
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 18.04.2007,
GRDrs 218/2007.
Anknüpfend an die einmütig vom Bezirksbeirat Bad Cannstatt geäußerte Forderung, in das Bauprogramm den Schulgarten wieder aufzunehmen (siehe öffentliche Niederschrifts-Nr. 87, Bezirksbeirat Bad Cannstatt vom 09.05.2007) erhebt StRin
Gröger
(SPD) zum Antrag zusätzlich 25.000 Euro zur Realisierung eines Schulgartens bereitzustellen.
Laut BMin
Dr. Eisenmann
war die Streichung dieses Schulgartens unter anderem das Ergebnis des Bauinvestitionscontrollings (BIC). Zutreffend sei, dass für einen Schulgarten zusätzlich 25.000 Euro bereitgestellt werden müssten.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben, stellt BMin
Dr. Eisenmann
zum Antrag von StRin Gröger fest:
Der Verwaltungsausschuss beschließt bei 9 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 5 Stimmenthaltungen mehrheitlich zusätzlich 25.000 Euro für die Realisierung eines Schulgartens bereitzustellen.
Gegen den entsprechend
ergänzten Beschlussantrag
1. Dem Neubau der Schulerweiterung für die Grundschule Burgholzhof nach den Plänen der Architekten N. N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
, Stuttgart vom 24.07.2006 und dem Kostenanschlag vom 19.03.2007
mit Gesamtkosten von € 1.077.000
zuzüglich Prognose für Baupreisentwicklung von € 20.000
damit voraussichtlichen Gesamtkosten bis zur Fertigstellung von € 1.097.000
wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand wird über die Infrastrukturpauschale wie folgt gedeckt:
2007
Fipo 2.2110.9410.000 - 0471
- Bau -
€ 600.000
2008
Fipo 2.2110.9410.000 - 0471
- Bau -
€ 396.000
2009
Fipo 2.2110.9350.000 - 0471
- Einrichtung -
€ 25.000
Bereits ausgegebene Planungsmittel:
2006
Fipo 2.2110.9410.000 - 471
- Bau -
€ 76.000
erheben sich keine Einwendungen.
Protokoll2182007.pdf