Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
218/2007
GZ:
T
Sitzungstermin: 23.05.2007
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe st
Betreff: Erweiterung Grundschule Burgholzhof Stuttgart-Bad Cannstatt, James-F.-Byrnes-Straße 3
- Baubeschluss -


Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 08.05.2007, nicht öffentlich, Nr. 200

Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.05.2007, öffentlich, Nr. 219

Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 18.04.2007,
GRDrs 218/2007.

Anknüpfend an die einmütig vom Bezirksbeirat Bad Cannstatt geäußerte Forderung, in das Bauprogramm den Schulgarten wieder aufzunehmen (siehe öffentliche Niederschrifts-Nr. 87, Bezirksbeirat Bad Cannstatt vom 09.05.2007) erhebt StRin Gröger (SPD) zum Antrag zusätzlich 25.000 Euro zur Realisierung eines Schulgartens bereitzustellen.

Laut BMin Dr. Eisenmann war die Streichung dieses Schulgartens unter anderem das Ergebnis des Bauinvestitionscontrollings (BIC). Zutreffend sei, dass für einen Schulgarten zusätzlich 25.000 Euro bereitgestellt werden müssten.


Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben, stellt BMin Dr. Eisenmann zum Antrag von StRin Gröger fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt bei 9 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 5 Stimmenthaltungen mehrheitlich zusätzlich 25.000 Euro für die Realisierung eines Schulgartens bereitzustellen.

Gegen den entsprechend ergänzten Beschlussantrag

1. Dem Neubau der Schulerweiterung für die Grundschule Burgholzhof nach den Plänen der Architekten N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht), Stuttgart vom 24.07.2006 und dem Kostenanschlag vom 19.03.2007


2. Der Gesamtaufwand wird über die Infrastrukturpauschale wie folgt gedeckt:

2007Fipo 2.2110.9410.000 - 0471- Bau -
€ 600.000
2008Fipo 2.2110.9410.000 - 0471- Bau -
€ 396.000
2009Fipo 2.2110.9350.000 - 0471- Einrichtung -
€ 25.000

Bereits ausgegebene Planungsmittel:

2006Fipo 2.2110.9410.000 - 471- Bau -
€ 76.000


erheben sich keine Einwendungen.
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Protokoll2182007.pdf