Protokoll:
Verwaltungsausschuß
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
226
11
Verhandlung
Drucksache:
30/2003
GZ:
USO 6111-00
Sitzungstermin:
05/21/2003
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Lang
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
wu
Betreff:
EU-Forschungsprojekt "PROSIDE"
(Promotion Sustainable Inner Urban Development) - Unterstützung einer nachhaltigen Innenstadtentwicklung
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 29.04.2003, nichtöffentl., Nr. 266
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.05.2003, öffentlich, Nr. 272
Verwaltungsausschuss vom 07.05.2003, öffentlich, Nr. 189
Ergebnis: jeweils Vertagung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 13.05.2003, öffentlich, Nr. 299
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 17.04.2003, GRDrs 30/2003, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Beteiligung an dem von der Europäischen Kommission mit 140.000 EURO geförderten INTERREG III B - Projekt “PROSIDE -Unterstützung einer nachhaltigen Innenstadtentwicklung” wird zugestimmt.
2. Der Aufwand von 169.240 EURO (140.000 € EU, 29.240 € Stadt) wird bei Finanzposition 1.7240.6265.000/EU-Projekt PROSIDE in den Haushaltsjahren 2003 bis 2006 wie folgt gedeckt:
2003
50.000 €
2004
100.000 €
2005
10.000 €
2006
9.240 €
3. Vom Personalbedarf von einer Stelle für das INTERREG III B - Projekt PROSIDE wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, einen Diplom-Geographen in Verg. Gr. IVa BAT für die Dauer des Projektes außerhalb des Stellenplans einzustellen. Die Finanzierung erfolgt zu 100 % über EU-Mittel.
4. Vom Tätigwerden einer Mitarbeiterin der Abteilung Wirtschafts- und Arbeitsförderung für das Projekt im Rahmen der EU-Förderung (Umfang insgesamt 225 Stunden, ohne Ausweitung des Beschäftigungsumfangs, Zeitraum bis 31.12.2004) wird Kenntnis genommen.
EBM
Dr. Lang
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.