Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
341
7
Verhandlung
Drucksache:
635/2005
GZ:
USO 6260-00
Sitzungstermin:
21.09.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
Herr N. N. (AfU / Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
Protokollführung:
Herr Häbe
hr
Betreff:
EU-Projekt "CoUrbIT-Complex Urban Investment Tools"
(Management-Werkzeuge für die Reaktivierung urbaner
Gebiete)
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 20.09.2005, öffentlich, Nr. 505
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 05.09.2005, GRDrs 635/2005.
Einer Wortmeldung von StR
Kanzleiter
(SPD) Rechnung tragend, sagt Herr
N. N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
zu, bei Vorlagen zu künftigen Projekten Anlagen vorsehen zu wollen, in denen die Bedeutung von in den Vorlagen verwendeter Abkürzungen erläutert werden.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig den nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag:
1. Der Beteiligung an dem INTERREG III B - CADSES - Projekt "CoUrbIT - Management-Werkzeuge für die Reaktivierung urbaner Gebiete" mit einem Gesamtaufwand der Stadt von 70.000 EUR und einer auf dieser Grundlage zugesagten Förderung durch die Europäische Kommission in Höhe von 35.000 EUR wird zugestimmt.
2. Vom zusätzlichen Personalbedarf im Umfang von 4 Monaten einer Vollzeitkraft in Verg. Gr. BAT III für das INTERREG III B - Projekt CoUrbIT wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans während der Projektlaufzeit, je nach Projektbedarf, Personal im Umfang von bis zu 4 Personenmonaten in Verg. Gr. III BAT einzustellen, jedoch nur soweit dies durch Einnahmen aus den EU-Fördermitteln für Personalkosten gedeckt ist.
3. Der Sachaufwand sowie die notwendigen Vergaben werden in den betreffenden Jahren durch Umschichtung aus lfd. Budgetmitteln des Amts für Umweltschutz, insbesondere den lfd. Mitteln für die Kommunale Altlastenbearbeitung, finanziert. Darüber hinaus entstehen keine weiteren Kosten.