Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB
GRDrs
185/2006
Stuttgart,
04/06/2006
Zeichen der Erinnerung
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Ausschuss für Kultur und Medien
Beschlussfassung
Kenntnisnahme
öffentlich
öffentlich
26.04.2006
18.07.2006
Beschlußantrag:
1. Der Verein “Zeichen der Erinnerung e. V.” erhält zur Errichtung einer Gedenkstätte auf dem Gebiet Innerer Nordbahnhof einen Zuschuss in Höhe von 220.000 Euro.
2. Der Aufwand wird im Vermögenshaushalt 2006 bei Fipo 2.3400.9880.000-0050 (Zeichen der Erinnerung - Investitionszuschüsse) gedeckt.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Die Gedenkstätte “Zeichen der Erinnerung” soll auf einer Teilfläche von ca. 2.400 m2 des städtischen Flurstücks 9269/6 im Gebiet Innerer Nordbahnhof errichtet werden.
Ausführliche Begründung siehe beiliegender Erläuterungsbericht (Anlage 1) und Kostenplan (Anlage 2).
Finanzielle Auswirkungen
Nach der neuesten Kostenschätzung des Vereins vom 3. März 2006 belaufen sich die Gesamtkosten des Projekts auf 505.000 Euro (brutto).
Die Landeshauptstadt Stuttgart geht von einer 50:50-Finanzierung auf Grund der bisher vorgelegten Kostenschätzung von 500.000 Euro plus unentgeltlicher Grundstücksüberlassung aus.
Lt. Nr. 3 der Beschlussvorlage vom 20. Januar 2005 (GRDrs 7/2005) ist der Verein aufgefordert, 50 % der Aufwendungen durch Sponsoren-und Spendengelder mit zu finanzieren. Der Vereinsvorsitzende, N. N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
, hat mit Schreiben vom 22. September 2005 Referat WFB mitgeteilt, dass die erforderlichen Spendenzusagen in Höhe von 250.000 Euro vorliegen.
Für die ersten Planungsarbeiten hat der Verein eine städtische Zuwendung in Höhe von 30.000 Euro erhalten. Der Aufwand wurde im Vermögenshaushalt 2005 bei Fipo. 2.6150.9880-0610 - Sanierung Stuttgart 21 - Teilgebiet C1 und Randgebiete-Kostenerstattungsbeiträge gedeckt.
2006 stehen auf der Fipo. 2.3400.9880.000-0050 (Zeichen der Erinnerung - Investitionszuschüsse) 220.000 Euro einmalig zur Verfügung.
Beteiligte Stellen
Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Dr. Susanne Eisenmann
Anlagen
Anlage 1: Erläuterungsbericht
Anlage 2: Kostenplan