Aufgrund des desolaten baulichen sowie des gesundheitsgefährdenden Zustandes musste im Frühjahr 2008 das Schulgebäude Hengstäcker 4 der Schule für Körperbehinderte in Stuttgart-Möhringen geschlossen werden, was zu einer dramatischen Raumnot an der Schule führte. Erst im Frühsommer 2009 konnten Interimsräume in Form von mobilen Unterrichtsräumen in Betrieb genommen werden. Nach einem umfassenden Gutachten mit vergleichender Wirtschaftlichkeitsbetrachtung hat der Gemeinderat den Auftrag gegeben, den Ersatz der bereits abgeschriebenen Außenstellengebäude Möhringer Landstraße sowie Hengstäcker 4 incl. Fehlbedarfsdeckung in einer baulichen Maßnahme zu realisieren. Im Rahmen der weiteren Untersuchungen wurde deutlich, dass der erforderliche quantitative sowie qualitative Bedarf einer Sonderschule für Körperbehinderte aufgrund der Spezialsituation individuell ermittelt werden muss. Im Rahmen der Beratungen der GRDrs 331/2008 hat der Gemeinderat den Auftrag erteilt, vor dem Hintergrund des gravierenden Wandels in der Schülerschaft in Körperbehinderten-Schulen den Raumbedarf sorgfältig zu prüfen und darzulegen sowie die Planungen entsprechend weiterzuentwickeln. Nach einer aktuellen Abstimmung der Schülerentwicklung und Feststellung des Raumbedarfs mit dem Regierungspräsidium Stuttgart sowie dem Kultusministerium wurde das erforderliche Neubauprogramm festgestellt. Eine Weiterplanung des Neubaus in Form eines Architekturwettbewerbs wird vorgeschlagen, um entsprechend der komplexen Bauaufgabe die bestmögliche sowie wirtschaftlichste Lösung zu erhalten. Die Verwaltung wird dem Gemeinderat noch im Herbst 2009 eine gesonderte Raumprogrammvorlage zur Entscheidung vorlegen. Es werden zum Haushalt 2010/2011 Planungsmittel in Höhe von 620.000 Euro benötigt. Schulen für Geistigbehinderte; Gustav-Werner-Schule, Bodelschwinghschule und Helene-Schoettle-Schule
Die öffentlichen Schulen für Geistigbehinderte in Stuttgart haben ein Schulraumdefizit, das im Moment nicht abgedeckt werden kann. Eine aktuelle Beurteilung der Schülerentwicklung durch das Regierungspräsidium Stuttgart nach Abstimmungsgesprächen mit den beteiligten Schulleitungen und dem Staatlichen Schulamt Stuttgart haben einen langfristigen Raumfehlbedarf in erheblicher Größenordnung ergeben. Insbesondere die räumliche Situation der Gustav-Werner-Schule Schule ist äußerst schwierig (umfassende Brandschutzmaßnahmen mit erheblichen Einschränkungen im Schulbetrieb; hohes Raumdefizit) und der Schulbetrieb kann nur aufgrund äußerster Anstrengungen der Schule aufrechterhalten werden. Eine erste Beurteilung des Raumbestandes der Gustav-Werner-Schule hat strukturelle Schwächen aufgezeigt, die in jedem Fall eine Umstrukturierung im Bestand erforderlich machen. Insbesondere die Klassenräume sind verglichen mit den Anforderungen des Modellraumprogramms des Landes zu klein, was Einschränkungen im Unterrichtsbetrieb und damit bei der Förderung der behinderten Schüler/innen zur Folge hat. Ziel der Verwaltung ist es, mittels einer Optimierung der Standorte Bodelschwinghschule und Helene-Schoettle-Schule durch Umstrukturierungsmaßnahmen und durch eine Erweiterung an der Gustav-Werner-Schule, den langfristigen Raumfehlbedarf zu decken. Hierzu müssen die Möglichkeiten an allen drei Standorten sowie die Erweiterungsmöglichkeiten am Standort Gustav-Werner-Schule untersucht werden. Es werden zum Haushalt 2010/2011 Planungsmittel in Höhe von 200.000 Euro benötigt. Realschule Feuerbach
Die Schülerzahlen der Realschule Feuerbach werden aufgrund einer verstärkten Nachfrage nach Realschulangeboten in Feuerbach und verschiedener Aufsiedlungen in den nächsten Jahren, insbesondere Maybachstraße, City-Prag und Krankenhausareal, zunehmen. Aufgrund der Qualitätsoffensive Bildung des Landes wird der Klassenteiler an Realschulen seit dem Schuljahr 2008/09 sukzessive von 33 auf 28 abgesenkt werden. Diese verschiedenen Einflussfaktoren führen dazu, dass sich die Realschule Feuerbach von einer heute 2-zügigen Realschule voraussichtlich zum Schuljahr 2011/12 in eine 3-zügige Realschule weiterentwickeln wird. Der heutige Raumbestand kann den Bedarf für eine 2-zügige Realschule weitgehend abdecken. Dies bedeutet allerdings, dass die Räume für eine 3-Zügigkeit fehlen. Darüber hinaus ist beabsichtigt, an der Realschule in diesem Zuge die räumlichen Möglichkeiten zur Einrichtung eines Ganztagessbetriebs zu schaffen. Weiterhin muss im Zuge der Klassenzunahme auch der erhöhte Bedarf an Sportstätten berücksichtigt werden. Die heutigen Kapazitäten (Mitnutzung der Turnhalle der Hohewartschule im Schulzentrum und Anmietung von Hallenkapazitäten in der Hugo-Kunzi-Halle) werden nicht mehr ausreichend sein. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat zwischenzeitlich die 3-zügige Schülerentwicklung der Schule bestätigt und die formale Feststellung eines entsprechenden Raumfehlbedarfs in Aussicht gestellt. Es werden zum Haushalt 2010/2011 Planungsmittel in Höhe von 250.000 Euro benötigt. Wilhelms-Gymnasium Degerloch
Nach erfolgter ganzheitlicher Betrachtung der Raumsituation und Schülerentwicklung des Wilhelms- Gymnasiums und des gesamtstädtischen räumlichen Versorgungsbedarfes der Gymnasien strebt das Schulverwaltungsamt in Abstimmung mit dem Hochbauamt für die Schule ein Mehrstufenkonzept an. Dabei soll die Schule zu einer kompletten 3-Zügigkeit ausgebaut werden, um hier langfristig die räumlichen Möglichkeiten für ein differenziertes Bildungs- und Profilangebot zu schaffen (Fehlbedarf eines Klassenzimmers á 66m²). Dazu müssen auch zwei langfristig benötigte naturwissenschaftliche Fachräume mit Nebenräume (insgesamt 370 m²), die mit einem fest betonierten ansteigenden Gestühl ausgestattet sind, neu realisiert werden, da diese Ausstattung einen handlungsorientierten Unterricht nicht zulässt. Der heutige Speisebereich der Schule umfasst eine Küche mit 17 m². Das von Eltern ehrenamtlich zubereitete Mittagessen wird im hierfür nicht geeigneten Eingangsbereich der Schule eingenommen. Bedingt durch die Einführung des achtjährigen Gymnasiums und der Stärkung der Hausaufgabenbetreuung durch das Land im Rahmen der „Qualitätsoffensive Gymnasium“ werden ganztägig mehr Schüler an der Schule sein und eine deutliche Zunahme der Essenszahlen werden erwartet. Mit den ohnehin sehr schwierigen bestehenden Möglichkeiten kann dieser Bedarf auf keinen Fall mehr gedeckt werden. Zur Aufrechterhaltung des ehrenamtlichen Engagements der Eltern muss die räumliche Situation verbessert werden (Fehlbedarf von rd. 150 m²). Die Verwaltung schlägt daher vor, den als Provisorium erstellten und nach ersten Untersuchungen nicht mehr baulich und wirtschaftlich zu ertüchtigenden Pavillon (Programmfläche 200 m²) der Schule aufzugeben und auf diesem Standort eine Schulerweiterung mit einer Programmfläche von ca. 800-1000 m² (Fehlbedarf Klassenraum, Ersatz Pavillon, Neuschaffung der naturwissenschaftlichen Fachräume und eines neuen Speisebereiches mit Küche) zu realisieren. Es werden zum Haushalt 2010/2011 Planungsmittel in Höhe von 200.000 Euro benötigt. Max-Eyth-Schule
Bereits im Jahr 2005 wurde bei einem Gespräch mit dem Regierungspräsidium Stuttgart ein Fehlbedarf an der Max-Eyth-Schule konstatiert, allerdings wurde seinerzeit kein offizieller Bescheid erteilt. Seither sind die Schüler- und Klassenzahlen an der Max-Eyth-Schule sehr stark angestiegen, so dass trotz verschiedener Umstrukturierungsmaßnahmen die Schule nun an ihre räumlichen Grenzen gestoßen ist und davon ausgehen ist, dass sich das Raumdefizit weiter vergrößert hat. Daher hat die Verwaltung beim Regierungspräsidium Stuttgart Anfang April 2009 die Feststellung des Raumprogramms beantragt. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, das Gebäude der Max-Eyth-Schule über der Aula aufzustocken. Nach Vorliegen des Raumprogrammbescheids kann eine Untersuchung dieser Erweiterungsoption mit Kostenschätzung im Hinblick auf den Abbau des konkreten Raumdefizits beim Hochbauamt beauftragt werden. Auf die GRDrs 275/2009 vom 5.Juni 2009 wird verwiesen. Es werden zum Haushalt 2010/2011 Planungsmittel in Höhe von 250.000 Euro benötigt. Robert-Mayer-Schule
Da die Robert-Mayer-Schule und die Max-Eyth-Schule in direkter Nachbarschaft zu einander liegen und ihre Räume sich teilweise in den gleichen Gebäuden befinden, hat die Verwaltung ebenfalls im April 2009 auch für die Robert-Mayer-Schule den Erlass eines Raumprogrammbescheids beim Regierungspräsidium beantragt, um ggf. Verlagerungsmöglichkeiten festzustellen bzw. auszuschließen. Im Sommer / Herbst 2008 wurde eine Untersuchung zur Entwicklung der vier metalltechnischen Schulen in Stuttgart, u.a. der Robert-Mayer-Schule, durchgeführt. Raumdefizite ergeben sich demnach in den Bereichen Schülerarbeit und Schüleraufenthalt. Außerdem sind Fachräume und Werkstätten zum Teil mit veralteten Inhalten belegt (z. B. Schmiede) und sind daher auf neue Techniken (z. B. Pneumatik-, Steuerungstechniklabor, Elektrotechniklabor) und im Hinblick auf die Integration von Theorie und Praxis umzuorganisieren. Somit besteht an dieser Schule ein erheblicher baulicher Umstrukturierungsbedarf. Auf die GRDrs 275/2009 vom 5. Juni 2009 wird verwiesen. Es werden zum Haushalt 2010/2011 Planungsmittel in Höhe von 250.000 Euro benötigt. Steigschule / Altenburgschule / TVH in Reiterkaserne
Im Stadtteil Hallschlag besteht Schulraumbedarf an der Altenburgschule, die zur Ganztagesschule weiterentwickelt werden soll (Raumbedarf hierfür rd. 1.000 m² Programmfläche). Darüber hinaus hat die Steigschule (Förderschule) einen nicht gedeckten Schulraumbedarf von rd. 350 m² Programmfläche. Im Schulsportbereich sowie in Vereinssportbereich ist die Versorgungssituation im Hallschlag ebenfalls deutlich defizitär. Mit der Weiterentwicklung des Areals „Reiterkaserne/Römerkastell“ bietet sich die Möglichkeit, durch Ausbau und Erweiterung des bisherigen Außenstellenstandortes der Altenburgschule in der Reiterkaserne, den Raumbedarf sowohl von Steigschule als auch von Altenburgschule langfristig zu decken. Eine Nachnutzung des bisherigen Schulgebäudes der Steigschule bietet dann die Möglichkeit, die Altenburgschule räumlich an einem Schulstandort zusammen zu führen und zur Ganztagesschule weiterzuentwickeln. Des Weiteren kann in den bisherigen Werkstatthallen des THW in der Reiterkaserne eine Turn- und Versammlungshalle realisiert werden. Eine Machbarkeitsstudie der Hochbauverwaltung hat ergeben, dass dieser Lösungsansatz aus bauchfachlicher sowie aus wirtschaftlicher Sicht weiterverfolgt werden sollte. Die Verwaltung wird mit gesonderter Vorlage GRDrs 603/2009 zur Schulsituation entsprechend berichten. Es werden zum Haushalt 2010/2011 für die Weiterplanung Planungsmittel in Höhe von 550.000 Euro benötigt. Diese teilen sich auf in den Teil „Verlegung der Steigschule“ mit 383.000 Euro sowie den Teil „Schaffung einer TVH“ in Höhe von 167.000 Euro. B) Planungsmittel für die Schulverwaltung Alle allgemein bildenden Schulen
Über den Bedarf einer allgemeinen Schulentwicklungsplanung hat die Verwaltung dem Gemeinderat bereits ausführlich berichtet, GRDrs 103/2009 und 417/2009. Mit Beschluss vom 1. Juli 2009 (GRDrs 417/2009) hat der Gemeinderat für die Durchführung einer Schulentwicklungsplanung für allgemein bildende Schulen insgesamt 350.000 € zur Verfügung gestellt. Voraussichtlich sind tief greifende strukturelle und schulorganisatorische Einschnitte in die bestehende Schullandschaft notwendig. Daher müssen bereits parallel zur Durchführung der Schulentwicklungsplanung Machbarkeitsstudien zur Klärung von baulichen Umsetzungsmöglichkeiten vorgesehener struktureller und schulorganisatorischer Änderungen beauftragt werden. Lösungsansätze können mit den Schulgemeinden und den gemeinderätlichen Gremien nur diskutiert werden, wenn deren Umsetzung aus planungs- und baurechtlichen Gründen dann auch möglich ist. Für den Haushalt 2010/2011 werden Planungsmittel in Höhe von 500.000 Euro benötigt. Gewerbliche Schule Im Hoppenlau
Mit der Inbetriebnahme der Beruflichen Schulen für Gesundheit und Pflege sowie Ernährung und Sozialwesen voraussichtlich zum Schuljahr 2013/14 werden verschiedene Berufe und Schularten von der Gewerblichen Schule Im Hoppenlau in die neue Schule für Gesundheit und Pflege bzw. von der Hauswirtschaftlichen Schule Ost an die Gewerbliche Schule Im Hoppenlau verlagert werden. Dadurch wird sich der Bedarf an Unterrichts- und Fachräumen der Gewerblichen Schule im Hoppenlau ändern. Dies macht die Erstellung einer neuen Raumkonzeption und die Planung der damit verbundenen Umbaumaßnahmen im Stammgebäude der Schule erforderlich. Es werden zum Haushalt 2010/2011 Planungsmittel in Höhe von 200.000 Euro benötigt. Nachnutzung Gebäude Ludwigstraße 111 (Hedwig-Dohm-Schule)
Das Schulgebäude der Hedwig-Dohm-Schule in Stuttgart-West kann nach dem Umzug in das neue Berufsschulzentrum mit den beiden Schulen für Gesundheit und Pflege sowie Ernährung und Sozialwesen zum Abbau des verbleibenden Raumdefizits der Kaufmännischen Schulen in Stuttgart verwendet werden. Schulorganisatorisch könnte das Gebäude dem in der Nachbarschaft gelegenen Wirtschaftsgymnasium West angegliedert werden, das damit seine Außenstelle in Feuerbach aufgeben könnte. Da die Kaufmännische Schule Süd und das Wirtschaftsgymnasium West teilweise gleiche Ausbildungsgänge und Vollzeitschularten führen, ist denkbar, durch Verlagerungen von Bildungsgängen eine Entspannung der Raumsituation der Kaufmännischen Schule Süd herbeizuführen. Es ist zu untersuchen, welche Möglichkeiten das Gebäude für potentielle Nachnutzer bietet, welche grundlegenden Umbau- und Sanierungsmaßnahmen erforderlich wären. Ziel ist die Untersuchung einer wirtschaftlichen Nachnutzungsmöglichkeit. Es werden zum Haushalt 2010/2011 Planungsmittel in Höhe von 200.000 Euro benötigt. Johannes-Gutenberg-Schule
Für die Johannes-Gutenberg-Schule wurde zuletzt im Jahr 2000 ein Raumprogrammbescheid erlassen. Zwischenzeitlich haben sich in verschiedenen Berufen die Lehrpläne sowie die Anforderungen an die Unterrichtsräume geändert und der Ausbildungsberuf Mediengestalter Bild und Ton wurde an die it.schule verlagert. Aus diesen Gründen ist das Raumprogramm zwischenzeitlich überholt und die Verwaltung hat beim Regierungspräsidium den Erlass eines aktuellen Raumprogrammbescheids beantragt. Da ohnehin Sanierungsmaßnahmen am Schulgebäude in der Rostocker Str. 25 anstehen und die Aufteilung des Raumbestands insbesondere im Werkstättenbereich im Erdgeschoss Optimierungspotential bietet, hat die Verwaltung das Ziel, angepasst an den aktuellen Raumbedarf im Stammgebäude bauliche Umstrukturierungen vorzunehmen. Durch die Umbaumaßnahmen soll auch die Aufgabe der Außenstelle in der Siemensstraße 52 in Stuttgart-Feuerbach angestrebt werden. Die Aufgabe der Außenstelle wäre sowohl aus schulorganisatorischer Sicht als auch in wirtschaftlicher Hinsicht wünschenswert. Es werden zum Haushalt 2010/2011 Planungsmittel in Höhe von 200.000 Euro benötigt. Beteiligte Stellen Referat WFB hat die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen, hält jedoch die Bereitstellung von insgesamt 3,42 Mio. € allein für Planungsmittel für nicht finanzierbar. Haushaltsrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen. Die Referate T und AK haben die Vorlage zur Kenntnis erhalten. Vorliegende Anträge/Anfragen - - Dr. Susanne Eisenmann 1. Anmeldung neuer Investitionsvorhaben an Stuttgarter Schulen zur Wunschliste 2. Anmeldung neuer Investitionsvorhaben im Ganztagesschulbereich zur Wunschliste 3. Übersicht über die benötigten Planungsmittel im Doppelhaushalt 2010/2011