Landeshauptstadt Stuttgart
Der Oberbürgermeister
Gz:
OB
GRDrs
47/2001
Stuttgart,
01/10/2001
Präsentation der Landeshauptstadt Stuttgart am 24./25. Januar 2001 in Berlin
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuß
Beschlußfassung
öffentlich
17.01.2001
Beschlußantrag:
1. Der Präsentation der Landeshauptstadt Stuttgart in der Landesvertretung Baden-Württemberg in Berlin am 24./25. Januar 2001 wird zugestimmt und es werden dafür 85 000 DM zur Verfügung gestellt.
2. Der Aufwand ist aus Mitteln der Haushaltsstelle 1.00016200.000 zu decken.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Bei den Vorbereitungen für den Auftritt der Landeshauptstadt Stuttgart in der Landesvertretung des Landes Baden-Württemberg in Berlin am 24./25. Januar 2001 wurde deutlich, daß in Berlin erheblich höhere Kosten auftreten, als dies in den vergangen Jahren in Bonn der Fall war. Eine Abwicklung der Veranstaltung im Rahmen der normalen Haushaltsbewirtschaftung und ohne gesonderten Beschluß des Verwaltungsausschusses ist deshalb nicht möglich.
Finanzielle Auswirkungen
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben bis zu 50.000 DM
Beteiligte Stellen
Referat F
Dr. Wolfgang Schuster
Anlage 1 zur GRDrs 47/2001
Ausführliche Begründung:
Seit vielen Jahren ist es Tradition, daß die Landeshauptstadt Stuttgart am Beginn eines Jahres sich am Regierungssitz präsentiert. Bis zum Jahr 2000 fand die Veranstaltung in Bonn statt. 2001 wird nun erstmals in die neue Landesvertretung in Berlin eingeladen. Die sehr gut eingeführte Veranstaltung ist im Stile des Stuttgarter Weindorfes gestaltet und dient der Kontaktpflege zu wichtigen Entscheidungsträgern aus den Bereichen der Politik, der Auslandsvertretungen, der Wirtschaft, der Verbände und der Medien.
Bisher konnten die für die Landeshauptstadt Stuttgart anfallenden Kosten im Rahmen der Haushaltsstelle 1.00016200.000 – Empfänge und Ehrungen abgewickelt werden. Im Laufe der Vorbereitungen für die diesjährige Veranstaltung zeigt sich jedoch, daß der Stuttgarter Auftritt in Berlin erheblich teurer wird als dies in Bonn der Fall war. Eine Abwicklung im laufenden Haushaltsrahmen ist deshalb nicht möglich. Die Finanzverwaltung wird deshalb für diesen Zweck bis zu 50. 000 DM überplanmäßig bereitstellen.
Die Gründe für die Mehrkosten sind:
- die Ausgestaltung der großzügig angelegten Räume der Landesvertretung in Berlin sind erheblich höher als dies in Bonn der Fall war
- die Resonanz auf die Einladung in Berlin übersteigt alle Erwartungen. Der Rücklauf ist erheblich höher, als dies in Bonn der Fall war
- die Anforderungen an Veranstaltungen sind in Berlin erheblich höher als dies in Bonn der Fall war. Gerade auch die Kritik verschiedener Auftritte von Städten in der Bundeshauptstadt gegen Ende des vergangenen Jahres machte deutlich, daß im Programmbereich entgegen der ursprünglichen Planungen ein größerer Aufwand notwendig ist.
- die Beteiligung des Landes wurde auf 20 000 DM limitiert. In den vergangen Jahren wurden zahlreiche Sachleistungen stets ohne Berechnung gestellt. Dies ist der Landesvertretung nun jedoch aufgrund der sprunghaft angestiegenen Zahl der Veranstaltungen in Berlin im Vergleich zu Bonn nicht mehr möglich.
Der Verwaltungsausschuß wird um Verständnis für die ausgesprochen kurzfristige Vorlage gebeten. Trotz intensiver Vorbereitungen sind etliche relevante Kostenentwicklungen erst in den letzten Wochen und Tagen absehbar geworden. Hierbei spielt sicherlich eine Rolle, daß zu Beginn der Planungen im Spätsommer letzten Jahres noch sehr wenige Erfahrungen mit Veranstaltungen in der neuen Landesvertretung vorlagen. Gleichzeitig ist es nicht vertretbar, den Auftritt der Landehauptstadt Stuttgart in der Bundeshauptstadt in der Qualität zu reduzieren. Gerade bei der derzeit starken Tendenz der Konzentration vieler Investitionen und Ereignisse auf Berlin ist eine gute Präsentation in der Bundeshauptstadt für das Ansehen Stuttgarts wichtig.