Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung
Gz: A
GRDrs 461/2003
Stuttgart,
06/17/2003



Gesamtsteuerung - Jahresberichte 2002



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
VerwaltungsausschußBeschlußfassungöffentlich 25.06.2003



Beschlußantrag:

Von den Jahresberichten 2002 der Ämter, Referatsabteilungen, Stabsstellen und Eigenbetrieben wird Kenntnis genommen.


Begründung:


Grundsätzliches zum Gesamtsteuerungssystem und zum Controllingverständnis

Mit GRDrs 190/2002 hat der Verwaltungsausschuss am 15.05.2002 den Jahresprogrammen 2002 und 2003 der Ämter, Referatsabteilungen, Stabsstellen und Eigenbetriebe zugestimmt und diese damit für die Verwaltung als verbindliche inhaltliche Konkretisierung des Doppelhaushaltsplanes 2002/2003 beschlossen. Die auf Grundlage der Jahresprogramme erstellten Jahresberichte dienen als Instrument zur Überprüfung der Zielerreichung und damit zur Steuerung. Die Jahresberichte werden nunmehr zum dritten Mal nach 2000 vorgelegt.

Mittlerweile sind alle Bereiche der Stadtverwaltung in die Gesamtsteuerung einbezogen und haben Jahresberichte erstellt. Die Berichte haben sich gegenüber den Vorjahren weiter verbessert. Sie geben einen Überblick über die wichtigsten Aufgabenstellungen der Ämter und Eigenbetriebe und zeichnen sich durch eine große Transparenz aus. Diese Berichte sind ein geeignetes Controllinginstrument und können nach verschiedenen Kriterien ausgewertet und interpretiert werden.
Trotzdem gibt es noch Unterschiede im Umfang und in der Aussagekraft der Berichte.

Grundsätzlich kann folgendes festgestellt werden:


Erkenntnisse aus den Berichten

Die einzelnen Ämter- bzw. Eigenbetriebsberichte sind der Drucksache (wegen des Umfangs) nicht beigefügt. Sie stehen in CUPARLA elektronisch zur Verfügung und können den Fraktionsgeschäftsstellen auf Wunsch ausgehändigt werden.

Dem Gemeinderat werden mit dieser Vorlage erstmals konkrete Hinweise auf signifikante Abweichungen gegeben, ohne dass diese von der Verwaltung bewertet wurden (Anlage 1).

Zu den Personalkennzahlen wurde auch dieses Mal wieder ein separater Bericht erstellt (Anlage 2 - Broschüre). Er enthält die Gesamtübersichten für die Stadt sowie Ämter-/Betriebsvergleiche.

Bei den Personalkennzahlen fällt folgendes auf:


Weiteres Verfahren

Den Fraktionen wird anheim gestellt, bei vertieftem Beratungsbedarf Berichte auf die Tagesordnungen der Fachausschüsse setzen zu lassen.

Beteiligte Stellen






Klaus-Peter Murawski
Bürgermeister

Anlagen

Anlage 1: Einzelergebnisse der Berichte
Anlage 2: Broschüre "Stadtweite Kennzahlen Übersicht 2002"
Anlage 1 zur GRDrs 461/2003




Gesamtsteuerung - Jahresberichte 2002
Einzelergebnisse



Vorbemerkung

Die nachfolgenden Ausführungen stellen eine Serviceleistung der Verwaltung für den Gemeinderat in der Form einer ämter- und eigenbetriebsbezogenen Auflistung der auffälligsten Abweichungen der Ist-Ergebnisse von den Ziel- bzw. Vorjahreswerten dar. Sie sind weder wertend, noch bedeuten viele Anmerkungen ein positives oder negatives Ranking. Es obliegt den Mitgliedern des Gemeinderats, für sich selbst daraus Schlüsse zu ziehen oder ggf. eine vertiefte Beratung zu beantragen.



1. Bürgermeisteramt/Referatsabteilungen

S/OB Stabsstelle des Oberbürgermeisters

· Teilnehmer am Bürgerfest auf dem Killesberg: 20.000 Plan – 35.000 Ist
· Krankheitsquote: 2,03% (2001) – 0,81% (2002)


OB-ICG Stabsstelle für individuelle Chancengleichheit

· keine wesentlichen Abweichungen


Medienteam

· Ein “Beraterstab” für Existenzgründer im Römerkastell konnte im Jahr 2002 nicht eingerichtet werden.
Begründung der Referatsabteilung:
Um 1 Jahr verschoben, da sich in 2002 nur wenige Existenzgründer angesiedelt haben.
· Der Aufbau einer Musikmesse konnte in 2002 nicht realisiert werden
Begründung de Referatsabteilung:
Die hierfür in 2002/2003 reservierten Mittel wurden zur Förderung der Musikmesse Popforum Branchenmeeting aufgewendet; in Zusammenarbeit mit 41
· Ein in 2002 geplanter Stuttgarter Medientag fand nicht statt.
Begründung der Referatsabteilung:
Die Renovierung der neuen Veranstaltungshalle im Römerkastell konnte nicht rechtzeitig abgeschlossen werden, weshalb der Medientag kurzfristig auf März 2003 verschoben werden musste.


OB/82 Stabsabteilung Wirtschafts- und Arbeitsförderung

· Gründeroffensive -
Neugründung von Unternehmen, Schaffung von Arbeitsplätzen:
500 Arbeitsplätze Plan – 900 Arbeitsplätze Ist
· Clusterbildung Mobilität -
Mitwirkung beim “World Mobility Forum”: 350 Teilnehmer Plan - 280 Teilnehmer Ist
Begründung der Stabsabteilung:
Die Teilnehmerzahl des Meetings war durch die Räumlichkeiten im Neuen Schloß limitiert.
· Stärkung und Messung der Standortattraktivität, Stärkung der Attraktivität der Gewerbeflächen, Verbesserung des Images -
Einrichtung von Kompetenzzentren: 40 Plan – 60 Ist
WK/54 Referatsabteilung Krankenhausbereich

· Einrichtung einer Privatklinik, einer Privatstation oder einer interdisziplinären Wahlleistungsstation: Konzeption liegt noch nicht vor, weil Einrichtung noch ungewiss
Begründung der Referatsabteilung:
Weitere Abstimmung mit Kostenträgern und SM erforderlich; siehe Mitteilungsvorlage GRDrs 513/2002
· Notärztliche Versorgung in Stuttgart: Verbesserung dieser Versorgung in Zusammenarbeit mit den Krankenhausträgern und den Rettungsdiensten, Anstreben konkreter Maßnahmen zur Qualitätssicherung
Begründung der Referatsabteilung:
Weitere Abstimmung zwischen Krankenhäusern, Rettungsdiensten und Kostenträgern notwendig
· Praxis für ambulante Schwangerschaftsabbrüche, Erhalt der staatlichen Abbruchgarantie durch Umsetzung der Praxis
Begründung der Referatsabteilung:
Bereitstellung von Nutzflächen (250 m²) erfolgt bis Ende 2003. Mittlerweile konnte mit einer anderen Gesellschaft ein neuer Mietvertrag über die Praxisräume befristet bis Ende 2004 geschlossen werden. Die eventuelle “Bereitstellung von Nutzflächen (250 m²) erfolgt (deshalb erst) ab 1.Januar 2005”
· Onkologischer Schwerpunkt/Weitere Verbesserung der Behandlung von onkologischen Erkrankungen
Begründung der Referatsabteilung:
Verbesserung erfolgt bis Ende 2003
· Verbesserung der baulichen und strukturellen Situation: von 9 geplanten Massnahmen sind 2 noch nicht erledigt (Neubau OH, Interimsmaßnahmen OH)
· Sicherung der Finanzierung von Bau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen
Begründung der Referatsabteilung:
statt 23,16 wurden aufgrund der Haushaltslage der Stadt die Mittel vom Gemeinderat auf 4,688 Mio. Euro begrenzt
· Ausgeglichenes Jahresergebnis Klinikum erreichen (Ziel < 1,535 Mio. Euro): Trotz Gegenmaßnahmen höheres Defizit als geplant (7,446 Mio. Euro= ausgleichspflichtiger Betrag).
Begründung de Referatsabteilung:
Ursache: gesundheitspolitische Rahmenbedingungen



2. Ämter


10 Haupt- und Personalamt

· IuK-Vorhaben nach Maßnahmenplan: 131 Plan - 117 Ist
· Programmierleistungen in Std.: 16.500 Plan - 12.655 Ist
· Extern eingekaufte Beratungstage: 400 Plan - 228 Ist
· Ausgaben für Fortbildung: 1,7 Mio Plan - 1,194 Mio Ist
· Fortbildungsangebote: 880 Plan - 782 Ist
· Internet: Steigerung der Klicks von geplant +150 % auf + 250% Ist
· Steigerung Besucher Internet von geplant + 50 % auf + 70 % Ist
· Personalmanagement: Projektbeginn geplant 04/02 verschoben auf 3. Quartal 2003
· Weiterentwicklung Personalkostenbudgetierung: geplant 09/02 verschoben auf 12/03
· Aktualisierung Stadtrecht: geplant 04/02, verschoben auf 3. Quartal 2003
· Anzahl der durch 10-3 vermittelten Coaches: 7 Plan - 21 Ist


12 Statistisches Amt

· Kostendeckungsgrad:100% Plan - 110% Ist - bei gleichzeitigem Rückgang der Abonnenten von 420 Plan auf 410 Ist


13 Presse- und Informationsamt

· Zahl der Abonnenten: 34.700 Plan - 33.500 Ist
· Zahl der Broschüren usw.: 360 Plan - 287 Ist
· Anfragen Heißer Draht: 2.700 Plan - 3.553 Ist
· Seiten Amtsblatt online: 350 Plan - 1.300 Ist
· Zuschussbedarf Amtsblatt bei 2,45% - obwohl ein Überschuss von 6,7% erwartet wurde
· Zuschussbedarf Grafik: 9,6% Plan - 14,12% Ist
· Schwerbehindertenquote: 3,44% Plan - 7,14% Ist
· Teilzeitquote in Führungspositionen: 25% Plan - 11,54% Ist


14 Rechnungsprüfungsamt

· Prüftage: 5.200 Plan - 5.670 Ist
· Zeitanteil von Teamprüfungen an der Gesamtzeit der Prüftage: 25-35% Plan - 61,2% Ist Begründung des Amtes:
2002 wurde die Teamarbeit verstärkt


20 Stadtkämmerei

· Zielwert für die Rendite der Spezialfonds 2000 war > 5 %, erreicht wurden –2,41%.
· Zielwert für die Rendite der Spezialfonds 2002: dauerhaft für 2002 4,0%, Ist: 4,02%
Begründung des Amtes:
Die neuen Spezialfonds 2002 haben sich gut entwickelt und ihr anspruchsvolles Finanzziel von 4 % pa für das Rumpfjahr erreicht. Die alten Spezialfonds aus dem Jahr 2000 leiden weiterhin unter den hohen Einstandspreisen der Aktienanteile (vgl. Bericht, Beschluss des Gemeinderates vom 13.03.2003, GRDrs 19/2003


22 Steueramt

· Gewerbesteuer, Anzahl der Rücknahmen von 79 in 2001 auf 44 in 2002
· Grundbesitzabgaben, Anzahl der Widersprüche von 237 in 2001 auf 582 in 2002
Begründung des Amtes:
fehlerhafte Abwassergebührenveranlagung
· Grundbesitzabgaben, Anzahl der Rücknahmen von 145 in 2001 auf 261 in 2002
· Grundbesitzabgaben, Anzahl der Abhilfen von 81 in 2001 auf 285 in 2002
· Vergnügungssteuer, Rücknahmen von 7 in 2001 auf 25 in 2002
· Hundesteuer, Widersprüche von 84 in 2001 auf 13 in 2002
Begründung des Amtes:
2001 erhöhte Zahl wegen Kampfhundesteuer
· Hundesteuer, Rücknahmen von 33 in 2001 auf 7 in 2002


23 Amt für Liegenschaften und Wohnen

· Wohngeldanträge: 24.200 Plan –17.877 Ist
· Not- und Dringlichkeitsfälle am 31.12.: 3.800 Plan – 4.269 Ist
· Zuschussbedarf Weingut: 13,10% Plan - 36,53% Ist (u.a. Umsatzeinbußen aufgrund Insolvenz des größten Kunden)
· Soziale Wohnraumförderung: das Land hat seine Förderzahlen (Eigentumsprogramm und Mietwohnungsbau) auf fast das Doppelte erhöht. Dadurch hat sich der städtische Anteil am Eigentumsprogramm von 10,64% auf 5,97% reduziert, obwohl sich die Förderzahlen von 250 auf 271 Wohnungen erhöht haben. Im Mietwohnungsbau konnte der geplante städtische Anteil gehalten werden.

30 Rechtsamt

· Teilzeitquote gesunken von 33 % auf 15,4 %
Begründung des Amtes:
Nach dem Ausscheiden einer Mitarbeiterin wurde die Stellenteilung wieder aufgehoben
· Fluktuation: 0% Plan - 21,4% Ist
· Anzahl der geführten Prozesse: 400 Plan - 281 Ist
Begründung des Amtes:
Gesamtanzahl schwankt unvorhersehbar
· Anzahl der Fachaufsichtsprüfungen Standesamt: 4 Plan – 2 Ist
Begründung des Amtes:
50% Personalausfall durch Mutterschutz


32 Amt für öffentliche Ordnung

· Zahl der Betriebskontrollen bei allen Metzgereibetrieben: 282 Plan –172 Ist
Begründung des Amtes:
Zusätzlicher Kontrollaufwand wegen unvorhersehbarer Ereignisse
· Zahl der Kontrollen in Betrieben in denen Lebensmittel tierischer Herkunft in Verkehr gebracht werden: 288 Plan – 244 Ist
Begründung des Amtes:
Zusätzlicher Kontrollaufwand aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse
· Flächenhafte Reduzierung des Lärmpegels um 3 dB(A): 33% Plan - 0% Ist
Begründung des Amtes:
Keine Mittel im Jahr 2002 vorhanden
· Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen nach dem Ausländergesetz, Verfahrensdauer bis 3 Monate nach Antragstellung: 50 % Plan - 15 % Ist
Begründung des Amtes:
Optimierung der Verfahrensabläufe wegen Anlaufschwierigkeiten eines EDV-Progamms nicht möglich
· Durchschnittliche Verweildauer des Zulassungskunden von Betreten der Dienststelle bis zur Aushändigung der Zulassung: 30 Min. Plan – 25 Min. Ist
Begründung des Amtes:
Verbesserung der Ablauforganisation


34 Standesamt

· Geburtsfälle: 4.900 Plan – 4.510 Ist; Geburtenzahl sinkt seit 2000 kontinuierlich


36 Amt für Umweltschutz

· Durchschnittliche Bearbeitungszeit für Genehmigungsverfahren (Verfahren nach Wasser-, Immissionsschutz-, Abfall- und Bodenschutzrecht - ohne Naturschutz): 68,5 Tage Plan / 44 Tage Ist
· Umsetzen des Lärmminderungsplanes Vaihingen - Fertigstellung der städtischen Maßnahme durch das Amt 32 (hier: Flächendeckendes LKW-Fahrverbot):
Ziel: 05/02 verschoben auf 06/04
· Erstellen des Lärmminderungsplanes Zuffenhausen:
verschoben von 07/02 auf 06/03
· Die Umsetzung von 3 Maßnahmen des Umweltberichts Naturschutz und Landschaftspflege 1997 im Bereich des Amts wurde nicht erreicht.
· Ausweitung der Landschaftsschutzgebiete war beabsichtigt:
5 Maßnahmen Plan – 0 Maßnahmen Ist
· Steigerung der erneuerbaren Energien: 10% Plan – 0% Ist
Begründung des Amtes:
Neue Messgrößen werden im 2.Quartal 2002 vorliegen. Aufgrund der verzögerten Planung der Holzhackschnitzelfeuerungen muss der Zielwert deutlich reduziert werden (von 10% auf 2%).
· Beschwerden über wilde Müllablagerungen sind gestiegen.


37 Branddirektion

· Anzahl der Einsätze: 4.508 (2001) - 5.428 (2002); größte Erhöhung bei den Fehlalarmen
· Einsätze des Rettungsdienstes von 2001 auf 2002 um ca. 300 gesunken
· Anzahl brandschutztechnischer Stellungnahmen: 700 Plan - 751 Ist
· Anzahl öffentlichkeitswirksamer Aktionen: 4 Plan - 8 Ist
Begründung des Amtes:
150 Jahre Feuerwehr Stuttgart
· Zuschussbedarf beim Medizinischen Rettungsdienst: 29,11% Plan - 43,71% Ist
Begründung des Amtes:
geplante Entgelterhöhung ist noch nicht eingetreten
· Umsetzung Konzeption “Feuerwehreinsatzpläne” nicht erreicht
Begründung des Amtes:
wurde zurückgestellt wegen neuer Prioritäten in der Gefahrenabwehrplanung (wg.11.September 2001)
· Objektbezogene Einsatzplanung: 15 Plan – 68 Ist
· Erarbeitung und Einführung des neuen Katastropheneinsatzplans bis 31.12.02 nicht erreicht
Begründung des Amtes:
eine einheitliche Stabsdienstordnung muss entwickelt und landesweit umgesetzt werden
· Überprüfung der drei Werksfeuerwehren nicht erreicht
Begründung des Amtes:
soll bis Juli 2003 abgeschlossen werden
· Anzahl der jährlich aus- und fortgebildeten Kindergärtnerinnen: 400 Plan - 0 Ist
Begründung des Amtes:
Koordinator steht erst ab 01.04.03 zur Verfügung



40 Schulverwaltungsamt

· Anzahl Abo-Anträge: 15.000 (2000) - 24.000 (2001) – 26.000 (2002) gestiegen.
· Inanspruchnahme Stuttgarter Schüler-Bonus:
12.000 (2000) - 18.500 (2001) - 21.000 (2002)
· Anträge nach dem Aufstiegsfortbildungs-Förderungsgesetz (AFBG):
240 (2000) - 290 (2001) - 638 (2002)
· BaföG-Anträge: 1.640 (2000) - 1.852 (2001) - 1.943 (2002)
· Überstunden sind stark angestiegen – von 2.700 auf 4.320 – die Zahl der betroffenen Mitarbeiter stieg ebenfalls (160 in 2001 auf 254 in 2002)
Begründung des Amtes:
steigende Tendenz bei Leistungen von Überstunden durch unvermindert hohe Arbeitsbelastung in Projekten. Durch neue Überstundenregelung tendieren Mitarbeiter verstärkt zu Zeitausgleich – Anmerkung: das Amt arbeitet an über 20 Projekten, die bis auf 6 alle im Plan sind.


41 Kulturamt

· Die Schwerbehindertenquote stieg von 3,29% (2001) auf 5,32% (2002).
· Die Zahl der bezahlten Überstunden ist von 2.589 (2001) auf 2.261 (2002) zurückgegangen.
· Die Anzahl der Benutzungen des Stadtarchivs sind von 4.600 (2001) auf 5.380 (2002) gestiegen.
· Die wissenschaftlichen Erschließungen (lfd. Meter/Einheiten) sind von 92/13.500 im Jahre 2001 auf 21/6.000 im Jahre 2002 zurückgegangen.
Begründung des Amtes:
Personalausfall von 50 % in der Dienststelle Amtliche Überlieferungen; bei Sammlungen Rückgang durch Teileinstellungen Zeitungsausschnittssammlung; zudem erhebliche Auswirkungen von “Stuttgart im Blick”.
· Die Anzahl der Entleihungen bei der Stadtbücherei sind 4.450.000 (2001) auf 5.229.855 (2002) gestiegen.
· Die Zahl der Besucher der Galerie der Stadt Stuttgart ist von 65.000 (2001) auf 207.476 (2002) gestiegen.
Begründung des Amtes:
Sehr hohe Besucherzahl aufgrund der Sonderausstellung “More than reality – Duane Hanson und Otto Dix.
· Die Schülerzahl der Stuttgarter Musikschule ist von 4.522 (2001) auf 4.738 (2002) gestiegen.
· Die Zahl der Konzerte der Stuttgarter Philharmoniker ging von 90 (2001) auf 68 (2002) zurück.
Begründung des Amtes:
Aufgrund des Intendantenwechsels im Herbst 2001 konnten kurzfristig nicht mehr genügend Gastspiele für das Orchester akquiriert werden, um das Einnahme-Soll zu erfüllen. Der ehemalige Intendant hatte für die Jahre 2002/2003 keine Veranstaltungen mehr organisiert; diese Lücke war nicht mehr aufzuholen.
· Die Zahl der Besucher des Carl-Zeiss-Planetariums stieg von 130.000 (2001) auf 251.000 Besucher (2002).

· Die Zahl der Sternenvorführungen ist von 450 (Besucherzahl: 80.000) im Jahre 2001 auf 1.013 (Besucherzahl: 173.250) im Jahre 2002 gestiegen.
Begründung des Amtes:
Im Jahre 2001 waren von August bis Dezember keine Sternenvorführungen.
· Der Kostendeckungsgrad des Carl-Zeiss-Planetariums ist von 41% (2001) auf 35% (2002) zurückgegangen und soll im Jahre 2003 nur noch bei 26% liegen.
· Die Veranstaltungen des Museumspädagogischen Dienstes stiegen von 1.145 (Teilnehmerzahl: 23.492) im Jahre 2001 auf 1.439 (Teilnehmerzahl: 28.149) im Jahre 2002.


50 Sozialamt

· Die Fluktuationsquote sinkt seit 2000 kontinuierlich. Die PE- Maßnahmen (vgl. GRDrs. 758/2001 und 157/2003) konnten bis dato eine nachhaltige Wirkung erzielen.
· Die Ausgaben für den Bereich “Hilfe zum Lebensunterhalt” blieben um 3 Mio. Euro unter dem Haushaltsansatz, dies trotz einer Steigerung der Hilfeempfängerzahlen um über 1000.
· Die Zahl der Bonuscard-Inhaber hat sich um 2000 erhöht. Die Ausgaben in Höhe von 1,7 Mio. Euro bewegten sich innerhalb des vorgegebenen Budgetrahmens von 2,05 Mio. Euro.
· Die erwartete Anzahl der ausgegebenen Familiencards von 50.000 wurde mit 48.745 nahezu erreicht.
· Der Projektendbericht zum Thema “Hilfeplanung” liegt mit allen Zahlen und Ergebnissen vor und wird noch vor der Sommerpause im Rahmen einer gesonderten Gemeinderatsdrucksache dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.
· Die Wartezeit bei der Schuldnerberatung ist deutlich gesunken (von 15 Monaten auf ca. 7 Monate). Hier machte sich die Budgeterhöhung/Stellenschaffung bemerkbar.
· Im Hinblick auf die beabsichtigten Veränderungen im Bereich der Altenberatung wurde eine Verbesserung der Förderung der Freien Träger nicht weiter verfolgt.
Begründung des Amtes:
Altenberatung: GR- Beschluß nicht getroffen. Haushaltskonsolidierung – GRDrs. 678/2002 z.K. genommen, GRDrs. 899/2002 ohne Beschluss


51 Jugendamt

· Zahl der aktiv Beschäftigten: angestiegen von 1.670 in 2001 auf 1.792 in 2002.
· Die Krankheitsquote ist von 6,32% auf 5,19% deutlich zurückgegangen.
· Die Anzahl der bezahlten Überstunden ist von 23.419 (2000) auf 19.210 (2002) zurückgegangen.
· dauerhaft neue Plätze in der Kindertagesbetreuung:
Hort: Plan statt geplanter 81 konnten 250 Plätze eingerichtet werden;
GTE 3 – 6: statt geplanter 176 wurden 247 Plätze geschaffen,
befristete Platzzahlerhöhung: GTE 3-6 statt geplanten 34 konnten 69 Plätze angeboten werden; VÖ 3-6: statt geplanter 52 wurden 65 Plätze bereitgestellt

· Förderung der Sprachfähigkeit von Kindern mit erhöhtem Sprachförderbedarf in Tageseinrichtungen für Kinder – Zahl der Einrichtungen mit Sprachförderung liegt mit 21 deutlich über dem Zielwert von 10 Einrichtungen. Ausweitung durch vom Gemeinderat im Frühjahr 2002 beschlossene zeitlich befristete Budgeterhöhung
· Aufbau eines Finanzcontrollings für Jugendarbeitsprojekte: nicht fertiggestellt
Begründung des Amtes:
Die Abrechnungskosten für die verschobenen Projekte wurden 2002 vereinheitlicht, alle weiteren Arbeiten stocken wegen unklaren Auswirkungen der Hartz-Reform.
· Zielvereinbarung: Reduzierung der jährliche Kostensteigerung bei Hilfen zur Erziehung durch HzE-Reform auf max. 2,15 % (GRDrs. 1025/2000) – Budgetsteigerung in 2002: Reformbereich 7,8 %, traditionelle 10,5 % Kostensteigerung
Kostensteigerung im Reformbereich niedriger als in traditionellen Bereichen – Ziel konnte aber auch dort nicht erreicht werden, Entgeltsätze für stationäre Unterbringung haben nach mehrjähriger Stabilität im Jahr 2002 eine erhebliche Steigerung erfahren und gleichzeitig sind die notwendigen stationären Unterbringungen gestiegen – im Reformbereich allerdings ebenfalls geringer als in den traditionellen Bereichen
· Geplant war die Einführung eines HzE-Budgets in einem zweiten Bereich.
Ziel konnte aus Kapazitätsgründen nicht erreicht werden.


52 Sportamt

· Der Zuschussbedarf einschließlich der kalkulatorischen Kosten für das Gottlieb-Daimler-Stadion stieg von 46 % im Jahre 2001 auf 62 % im Jahre 2002.
Begründung des Amtes:
Steigerung ist auf die Aktivierung des Anlagevermögens des Gottlieb-Daimler-Stadions zurückzuführen
· Die Fehlzeitenquote ist von 51 Tagen im Jahre 2001 auf 42 Tage im Jahre 2002 zurückgegangen.
· Die Zahl der bezahlten Überstunden ist von 6.997 (2000) auf 7.848 (2001) und 8.235 (2002) gestiegen.
· Die Schwerbehindertenquote ist von 4 % im Jahre 2001 auf 2,4 % im Jahre 2002 gesunken.
· Für das Jahr 2002 war die Förderung von 80 sportlichen und sonstigen Veranstaltungen geplant. Tatsächlich wurden nur 20 Veranstaltungen gefördert.


53 Gesundheitsamt

· Anzahl der Gutachten bzw. Untersuchungen des amtsärztlichen Dienstes:
2.650 Plan - 3.217 Ist
Begründung des Amtes:
Das Gesundheitsamt hat auf die Anzahl der Leistungen keinen Einfluß, da sie i.d.R. von anderen Ämtern nachgefragt werden.
· Amtsärztliche Leichenschau: 4.300 Plan - 3.952 Ist


· Durchgeführte Belehrungen nach dem Infektionsschutzgesetz: 3000 Plan - 4.483 Ist.
Begründung des Amtes:
Neues Angebot nach IfSG
· Gesundheitsbericht Stuttgart 2002: Plan 2 Gesundheitskonferenzen unter Beteiligung des Gemeinderats, Vertreter von Kliniken, Ärzteschaft, Krankenkassen, Ergebnis: nicht zustande gekommen.
Begründung des Amtes:
anstelle von Konferenzen wurde bei 6 großen Veranstaltungen/Fachkonferenzen durch Referate und Leitung von Arbeitsgruppen mitgewirkt.


61 Stadtplanungsamt

· Von geplanten 107 vorrangig durchzuführenden Bebauungsplanverfahren wurden nach Amtsleiterwechsel und neuer Prioritätensetzung 72 als vorrangige Verfahren weitergeführt. Die in der Priorität abgestuften Verfahren sind im Rahmen der Kapazitäten nachrangig zu bearbeiten.
· Bezahlte Überstunden waren nicht geplant und sind in den Vorjahren auch nicht angefallen, trotzdem wurden in 2002 wurden rd. 481 Überstunden an 3 Mitarbeiter/-innen ausbezahlt.
Begründung des Amtes:
Dies stellt eine Ausnahme dar, die durch die mehrjährige Fortschreibung des FNP 2010, die arbeitsintensive Neuaufstellung und Digitalisierung des Landschaftsplanes und durch Abschlussarbeiten für Freiraum-Bebauungspläne entstanden ist.
· Wie in den Vorjahren gibt es bei 61 keine Frauen in Führungspositionen
· Die Zahl der offenen Gemeinderatsanfragen und Anträge beträgt 17.
Begründung des Amtes:
Die abschließende Bearbeitung erfordert oft die Einholung von Stellungnahmen anderer Ämter, auf deren zeitliche Erledigung das Stadtplanungsamt keinen Einfluss hat.
· Nachhaltiges Bauflächenmanagement: Handlungskonzept für 10 Standorte (Plan 20 Standorte)
Begründung des Amtes:
Es handelt sich um ein Forschungsprojekt, der finanzielle Spielraum war begrenzt, so dass lediglich 10 Projekte bearbeitet werden konnten.
· Fallzahlensteigerung der denkmalschutzrechtlichen Entscheidungen von 520 (2001) auf 504 (2002) – geplant waren 640.
Begründungen des Amtes:
Der geschätzten Fallzahlensteigerung liegt die Übertragung von bisher dem Landesdenkmalamt obliegenden Aufgaben zugrunde. Wegen der schwierigen personellen Situation (erst ab 01.04.02 neuer Mitarbeiter, der eingearbeitet werden musste) konnte der Arbeitsstau nur langsam abgebaut werden. Für 2003 ist von einer höheren Fallzahl auszugehen.



62 Stadtmessungsamt

· Kaufpreissammlung: die Zahl der ausgewerteten Kaufverträge ist stark gestiegen.
Begründungen des Amtes:
Zahl der Kaufverträge ist in 2002 (einmalig) gestiegen
· SIAS-Zugriffe der Ämter sind über den geplanten Zielwert gestiegen.
· Die Entwicklung von Bodenrichtwertzonen wurde zurückgestellt.
Begründungen des Amtes:
Zurückstellung wegen starker Arbeitsbelastung in der Wertermittlung (Ziel steht nicht unter Zeitdruck)


63 Baurechtsamt

· Bearbeitungszeiten bei den Baugenehmigungen liegen 10 Tage über dem Zielwert.
Begründung des Amtes:
Durch unerwartet hohe Personalausfälle, zusätzliche Arbeitsbelastungen (wie durch den qualitativen Aufgabenzuwachs im Baugenehmigungsverfahren), zusätzliche Arbeitsbelastungen durch die Übernahme der Projektsteuerung und Bauherrenfunktion im Bauprojekt Bürgerservice Bauen sowie den großen Erfolg des Bürgerservice Bauen und die dadurch erheblich gestiegene Nachfrage nach Beratung der Stufe 2 können die anstehenden Arbeiten nicht mehr in der gewohnten Qualität (hinsichtlich Schnelligkeit und Fristtreue) erledigt werden.


65 Hochbauamt

· Kosten- und terminsichere Abwicklung der Projekte konnte bei 2 Großprojekten (Kinder- und Jugendtheater, Gottlieb-Daimler-Stadion) nicht erreicht werden.
Begründungen des Amtes: aus unterschiedlichen Gründen waren Kostenneufestsetzungen in erheblichem Umfang zu verzeichnen
· Der im mehrjährigen Mittel angestrebte Kostendeckungsgrad für die Bauherrenleistungen in Höhe von 100% konnte in 2002 mit 81% nicht erreicht werden.
Begründungen des Amtes:
Der Wert ist jährlich haushaltsabhängig
· Der Planwert für die “angemessene Bauunterhaltung” in Höhe von 0,7 bis 0,9% des Wiederbeschaffungswertes wurde in 2002 mit 1,14% übertroffen.
· Schwerbehindertenquote: 5% Plan - 3,04% Ist


66 Tiefbauamt

· Überstunden: 1500 Stunden Plan - 1724 Stunden Ist.
· Von 5 geplanten Berichten an den UTA wurden 2 erstellt,
Begründungen des Amtes: die restlichen 3 Berichte zu Radwegen, Straßenbeleuchtung/Sicherheit und Verkehrssteuerung erfolgen in 2003
· Die Flächenreduzierung im Rahmen der Umsetzung des Bauhofkonzepts konnte von geplanten 2.000 qm auf 5.800 qm erhöht werden.


67 Garten- und Friedhofsamt

· Die geplanten Investitionen konnten überwiegend nicht umgesetzt werden:
- Grünflächen: 865.000 Euro Plan – 512.000 Euro Ist
- Grün an Straßen: 690.000 Euro Plan – 379.000 Euro Ist
- Spielflächen: 2,9 Mio. Euro Plan –1,7 Mio. Euro Ist
· Grünflächen:
- Anteil Managementleistungen an Unternehmerleistungen von 12% auf 34% gestiegen
· Grün an Straßen:
- In Blumenwiesen umgewandelte Fläche: 3.500 m² Plan – 447 m2 Ist – falsche Zahl!! - Entsiegelte Flächen: 4.350 m² Plan – 800 m² Ist – (Schreibfehler) - Anteil Managementleistungen an Unternehmerleistungen von 12% auf 30% gestiegen
· Natur und Landschaftsschutz
- Anteil Managementleistungen an Unternehmerleistungen von 11% auf 50% gestiegen
· Spielflächen
- Steigerung von Spielplatzpatenschaften nicht erreicht
- Anteil Managementleistungen an Unternehmerleistungen von 12% auf 53% gestiegen
- Versorgungsgrad innere Stadtbezirke – Ziel muss angepasst werden (nicht erreichbar!)
- Projekte für ältere Kinder und Jugendliche schwerer zu realisieren (nur 61 % im Zeitplan) – betrifft Innenstadt (s.o.)
- Nutzerbeteiligungen auf niedrigem Niveau und nur in der Planungs- nicht in der Ausführungsphase
· Service und Beratung
- Geförderte Dachbegrünungen: 6.000 m2 Plan - 3.444 m2 Ist
· Friedhöfe
- Krematorium – Zeit- und Kostenpläne nicht eingehalten (bekannt)

Anmerkung:
Die Kennzahl “Anteil Managementleistungen an Unternehmerleistungen” enthält auch die Wahrnehmung der Grundstückseigentümerfunktion durch die Planungs- und Baubezirke des Amtes.



68 Amt für Stadterneuerung

· Bezahlte Überstunden:85 (2001) - 843 (2002)
Begründung des Amtes:
Die personelle Gesamtsituation hat sich auch im Jahr 2002 nur wenig entspannt, da sich die Gewinnung von qualifiziertem Personal äußerst schwierig gestaltete und wichtige Stellen lange Zeit unbesetzt waren/sind. Hieraus resultierend ist die Zahl der bezahlten Überstunden und Mehrarbeitszeitstunden erheblich angestiegen.
· Anzahl modernisierter Wohneinheiten statt geplanten 60 tatsächlich 21 (Vorjahr 52),
Begründung des Amtes:
Planabweichungen haben verschiedene nicht steuerbare Ursachen:
- Sanierungsbeteiligte ziehen nicht mit (i. d. R. aus finanziellen oder familiären Gründen)
- Fehlende Personalkapazitäten bei gleichzeitigen Sonderprojekten
· Beschaffung von Fördermitteln:
(Absolutes Volumen inkl. Komplementärmittel in Mio. Euro): statt geplanten 7 wurden 11,78 Mio. Euro beschafft (2001: 7,6 Mio. Euro, 2000:11,4 Mio. Euro).
Begründung des Amtes:
Abhängig von Entscheidungen von Bund und Land
· Sanierung Stuttgart 21
Teilgebiet C1, Innerer Nordbahnhof und Randgebiete als Teil d. Gesamtprojekts Stuttgart 21: zeitlich nicht im Plan (Ziel 12/2002)
Begründung des Amtes:
Nachverhandlungen mit der Deutschen Bahn AG



3. Eigenbetriebe

AWS Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart

· AWS hat aufgrund der im Jahre 2001 erfolgten Umwandlung in einen Eigenbetrieb für die Jahre 2002/2003 kein Jahresprogramm erstellt, daher liegt auch kein Jahresbericht für 2002 vor.


ELW Eigenbetrieb Leben und Wohnen

· Jahresergebnis: -1.848.000 Plan – -2.913.000 Ist
· Zahl der Beschäftigten/Vollkräfte von 280 auf 439,58 gestiegen
· Teilzeitquote von 50% auf 67% gestiegen
· Ausländeranteil Arbeiter/-innen von 39% auf 10% gesunken





KBB Eigenbetrieb Kur- und Bäderbetriebe

· Jahresverlust (vorläufiges Ergebnis) Kur- und Bäderbetriebe:
-4.507.000 Plan - -779.216 Ist
Begründung des Eigenbetriebs:
Erträge aus Beteiligungen von 1.636.00 Plan auf 3.982.606,47 Ist gestiegen. Im operativen Betrieb wurde das Ergebnis durch höhere Erlöse und Einsparungen von Kosten um rd. 1,3 Mio. Euro gegenüber den Planzahlen verbessert.
· Zahl der abgeschrankten Parkplätze: 180 Plan – 0 Ist
Begründung des Eigenbetriebs:
Schrankenanlage Mineralbad Leuze wird im 1. Quartal 2003 in Betrieb gehen


Klinikum Stuttgart

· Die Krankheitsquote des Klinikums ging von 4,44 % (2001) auf 3,88 % (2002) zurück.
· Das Jahr 2002 war geprägt durch intensive Vorbereitungen auf das neue Entgeltsystem, nachdem das derzeit gültige Pflege-System durch ein Fallpauschalen-System (DRG) abgelöst wird. Es wurde der Beschluss gefasst, mit dem Krankenhaus Bad Cannstatt als Pilothaus bereits mit Beginn 2003 auf das DRG-Abrechnungssystem umzustellen. Durch diesen Prozess wird auch die stationäre Versorgung der Patienten sichergestellt.
· Die Planung und Prüfung einer wirtschaftlich sinnvollen und finanzierbaren interimsweisen Verlegung der Frauenklinik Berg in das Krankenhaus Bad Cannstatt konnte durch die Entscheidung des Gesundheitsausschusses 2002 abgeschlossen werden.
· Die Vorbereitungen zur Planung einer Zentralküche für das Klinikum wurden in 2002 weiter vorangetrieben, Gutachter wurden gehört und Einsatzbeispiele (Ulm) besichtigt
· Der Prozess der weiteren organisatorischen, strukturellen und personellen Bündelung der vier Krankenhäuser im Klinikum Stuttgart wurde 2002 weiter fortgesetzt.
· Um den gravierenden Erlösrisiken für das Klinikum Stuttgart entgegenzuwirken wurden in 2002 folgende ergebnissichernde Maßnahmen eingeleitet:
- 3 % Personalkosten-Reduzierung in patientenfernen Bereichen
- 5 % Reduzierung im medizinischen Sachbereich
- Sicherung der stationären Erträge.
· An der Erstellung des Raum- und Funktionsprogramms für den Neubau Olgahospital/Frauenklinik auf dem Areal Katharinenhospital wurde mitgewirkt.


SES Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart

· Umsatzerlöse um 0,86 Mio. Euro zurückgegangen
Begründung des Eigenbetriebs: in 2002 weiterer Rückgang der Frischwassermenge um 1,5 %


· Anforderungen an die Abwasserreinigung hinsichtlich Stickstoffentnahme im 2. Halbjahr nicht mehr gewährleistet (durch gesetzliche Änderungen). · Betrieb des Kanalnetzes: 1.690 km Plan - 1.735 km Ist
· Überstunden: 6.000 Stunden Plan - 7.701 Stunden Ist
Begründung des Eigenbetriebs: Überstunden ausschließlich im betrieblichen Bereich; Nacht- oder Wochenendeinsätze des Kanalbetriebs, Einsätze in Störfällen und zusätzliche Wochenenddienste in Vertretungsfällen
VMS Eigenbetrieb Versorgungsmärkte und Marktveranstaltungen

· Großmarkt Stuttgart: Die Bruttofläche konnte gegenüber dem Vorjahr um 11.000 qm auf 197.000 qm erhöht werden
Begründung des Eigenbetriebs: in 2002 Zugang des Grundstücks Neckarwiesenstraße 5
· Großmarkt Stuttgart: Die Wareneinbringung sank gegenüber dem Vorjahr von 470.000 t auf 421.000 t.
Begründung des Eigenbetriebs: Die Gesamtwirtschaftlage des Einzelhandels beeinträchtigt auch die Unternehmen des Großmarkts, der Trend hält auch im Jahr 2003 a, Wenigereinnahmen 93.700 Euro.
· Großmarkt: Senkung des Restmüllaufkommens: statt dem angestrebten Zielwert
von 0,5 t/Tag fielen 1 t/Tag an.
· Wochenmärkte
Die Zahl der Anbieter ging von 526 (2001) auf 482 (2002) zurück
Begründung des Amtes: Neuordnung der Plätze durch Zusammenlegung/Konzentration (Bsp: 1 Firma mit 2 Plätzen = 1 Firma mit 1 großen Platz)
· Krankheitsquote: Der Planwert 2002 (<4,5 %) wurde mit 3,5 % unterschritten.