Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB 7117-00

GRDrs 926/2006

Stuttgart,

11/27/2006

Verbundvorhaben "KMU entwickeln KMF" (Kleine und mittlere Unternehmen entwickeln kleine und mittlere Flächen)

Mitteilungsvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik Verwaltungsausschuss	Kenntnisnahme Kenntnisnahme	öffentlich öffentlich	19.12.2006 20.12.2006

Bericht:

Der Projektträger beim Bundesministerium für Bildung und Forschung hat am 05.10.2006 den Förderbescheid für die Beteiligung der Landeshauptstadt am REFINA - Verbundvorhaben “KMU entwickeln KMF” übersandt. REFINA steht für “Forschung für die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und ein nachhaltiges Flächenmanagement”. Der bewilligte Förderrahmen in Höhe von 134.068,00 EUR entspricht weitgehend dem städtischen Antrag, der entsprechend dem Gemeinderatsbeschluss vom 14.12.2005 (GRDrs 639/2005 Ergänzung) gestellt wurde.

Bei der Vorbereitung des Verbundvorhabens hat sich die Notwendigkeit ergeben, Fördermittel umzuschichten. Daher verringert sich bei dem nun bewilligten Fördervolumen der städtische Eigenanteil um 12.346 EUR.

Die Abstimmung der drei zu entwickelnden Standorte mit dem Gemeinderat wird in der ersten Hälfte des Jahres 2007 erfolgen.

Der Verwaltungsausschuss hat der Beteiligung der Landeshauptstadt am 14.12.2005 einmütig zugestimmt.

Die Förderzusage des Projektträgers Forschungszentrum Jülich vom 05.10.2006 enthält Änderungen gegenüber dem gestellten Antrag:

· Die Projektlaufzeit bleibt bei 33 Monaten, wird aber auf den Zeitraum 01.09.2006 bis 31.05.2009 (anstelle des beantragten Zeitraums 01.04.2006 bis 31.12.2008) festgesetzt.

· Durch die zeitliche Verzögerung steht das ursprünglich vorgesehene, eingearbeitete Personal nicht mehr zur Verfügung. Es muss statt dessen neues Personal eingestellt und eingearbeitet werden. Es müssen statt einer Vollzeitarbeitskraft mehrere Personen in Teilzeit beschäftigt werden. Aufgrund der geringeren Vergütung durch den TVöD kann aus dem gleichen Betrag ein größeres Zeitkontingent bestritten werden. Statt der ursprünglich vorgesehenen 18 Personenmonate in TVöD E12 können nunmehr 18,25 Personenmonate in TVöD E12 und 12 Personenmonate in TVöD E13 finanziert werden. Trotz des höheren Personalaufwandes verringern sich die Personalkosten insgesamt. Sie betragen statt der vorgesehenen 211.000,00 EUR nunmehr 202.759,50 EUR. Das zusätzliche Personal wird bei der Wirtschaftsförderung eingestellt.

· Bei den Verwaltungsgemeinkosten und bei den Sachkosten haben sich weitere geringfügige Änderungen ergeben. Diese Änderungen haben aber insgesamt nur geringe Auswirkungen auf den städtischen Beitrag. Die auf Seiten der Stadt anfallenden Gesamtkosten sowie die auf dieser Grundlage zugesagte Förderung des BMBF setzen sich wie folgt zusammen:

	Gesamtkosten		Förderbetrag
	Antrag	Änderung	Antrag	Bewilligung
Personalkosten	211.000 EUR	202.759 EUR	73.000 EUR	72.337 EUR
Verwaltungs- gemeinkosten	28.000 EUR	14.463 EUR	14.000 EUR	7.231 EUR
Sachkosten	105.000 EUR	109.000 EUR	52.500 EUR	54.500 EUR
Summe	344.000 EUR	326.222 EUR	139.500 EUR	134.068 EUR

Insgesamt sinkt die Eigenbeteiligung der Stadt von 204.500 EUR auf nunmehr 192.154 EUR, d.h. um 12.346 EUR. Die Wirtschaftsförderung erhält über die Projektlaufzeit zusätzliches Personal im Umfang von 12 Personenmonaten zur Entwicklung problematischer Standorte.

Beteiligte Stellen

-

Vorliegende Anträge/Anfragen

Keine.
Keine.

Dr. Wolfgang Schuster

Keine